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   OVG Niedersachsen, 10.01.2008 - 12 LB 22/07   

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https://dejure.org/2008,1520
OVG Niedersachsen, 10.01.2008 - 12 LB 22/07 (https://dejure.org/2008,1520)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10.01.2008 - 12 LB 22/07 (https://dejure.org/2008,1520)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. Januar 2008 - 12 LB 22/07 (https://dejure.org/2008,1520)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Klage einer Gemeinde gegen einen Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage und die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Klage einer Gemeinde gegen einen Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage und die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens

  • Judicialis

    Klage einer Gemeinde gegen einen Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage und die Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Prüfungsumfang für ein Außenbereichsvorhaben (Windfarm) im Zusammenhang der Klage einer Gemeinde gegen die Ersetzung ihres Einvernehmens; Klagebefugnis aus Anlass der Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens; Rechtsschutzbedürfnis im Hinblick auf die Prüfung eines ...

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 35, 36 BauGB; Art. 28 Abs. 2 GG
    Prüfungsumfang bei Klage gegen die Ersetzung des Einvernehmens der Gemeinde

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 733 (Ls.)
  • ZfBR 2008, 366
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • OVG Niedersachsen, 25.10.2018 - 12 LB 118/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für WKA

    Belange des Habitat- und Artenschutzes, die nicht dazu führen, dass ein Vorhaben an den habitat- und artenschutzrechtlichen Vorschriften des Bundesnaturschutzgesetzes scheitert, haben - in aller Regel und so auch hier - nicht das Gewicht, dass ihre Beeinträchtigung einem privilegierten Vorhaben erfolgreich entgegengehalten werden könnte (vgl. Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand: Mai 2018, § 35 Rn. 92; siehe auch: Nds. OVG, Urt. v. 10.1.2008 - 12 LB 22/07 -, ZfBauR 2008, 366 ff., hier zitiert nach juris, Rn 61).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2009 - 8 A 2357/08

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und

    vgl. OVG Rh.-Pf., Urteil vom 16. März 2006 - 1 A 10884/05 -, NVwZ-RR 2007, 309 = juris Rn. 32; NdsOVG, Urteil vom 10. Januar 2008 - 12 LB 22/07 -, juris Rn. 57; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. November 2005 - 2 S 115.05 -, juris Rn. 3.

    vgl. NdsOVG, Urteile vom 10. Januar 2008 12 LB 22/07 -, juris Rn. 59, und vom 12. November 2008 - 12 LC 72/07 -, juris Rn. 87.

  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.10.2019 - 1 A 11643/17

    Windenergieanlage darf ohne Abschaltauflage während des Kranichzugs betrieben

    Angesichts dieses Gleichheitsverstoßes kann auch offenbleiben, ob neben dem artenschutzrechtlichen Tötungsverbot in seiner derzeitigen Fassung und Auslegung durch die Verwaltungsgerichte noch Raum für einen selbstständigen öffentlichen Belang "Vogelschutz und Vogelzug" ist, der einem Vorhaben der Windenergie nach § 35 Abs. 3 Nr. 5 BauGB entgegenstehen kann (vgl. hierzu die Urteile des Senats vom 2. Februar 2006 - 1 A 11312/04.OVG -, vom 16. März 2006 - 1 A 10884/05.OVG - und vom 20. Dezember 2007 - 1 A 10937/06.OVG -. Kritisch gegenüber dieser Rechtsprechung NdsOVG, Urteil vom 10. Januar 2008 - 12 LB 22/07 -. Vgl. auch BVerwG, Urteil vom 27. Juni 2013 - 4 C 1/12 - alle juris).
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