Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 12.05.2011 - 12 LC 143/09   

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https://dejure.org/2011,11096
OVG Niedersachsen, 12.05.2011 - 12 LC 143/09 (https://dejure.org/2011,11096)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.05.2011 - 12 LC 143/09 (https://dejure.org/2011,11096)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - 12 LC 143/09 (https://dejure.org/2011,11096)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Anfechtung von Fahrverboten in einer innerstädtischen Umweltzone - Luftreinhalte- und Aktionsplan

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anfechtung von Fahrverboten in einer innerstädtischen Umweltzone - Luftreinhalte- und Aktionsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Anfechtungsklage betroffener Verkehrsteilnehmer gegen die in einem Luftreinhalteplan und Aktionsplan beschlossene Maßnahme der Einrichtung einer Umweltzone; Zuständigkeit für das Aufstellen von Luftreinhalteplänen und Aktionsplänen; Auswirkungen des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Klagen gegen Umweltzone in Hannover erfolglos

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer Anfechtungsklage betroffener Verkehrsteilnehmer gegen die in einem Luftreinhalteplan und Aktionsplan beschlossene Maßnahme der Einrichtung einer Umweltzone; Zuständigkeit für das Aufstellen von Luftreinhalteplänen und Aktionsplänen; Auswirkungen des ...

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VG Stuttgart, 26.07.2017 - 13 K 5412/15

    Zulässigkeit und Verhältnismäßigkeit von Verkehrsbeschränkungen; hier: Umweltzone

    Soweit sich das Verkehrsverbot gegenüber einzelnen Betroffenen oder Emittentengruppen aufgrund besonderer Umstände als unzumutbar erweisen kann, ist es der Planbehörde unbenommen, solchen "Härtefällen" durch entsprechende Befreiungs- und Ausnahmetatbestände im Luftreinhalteplan (vgl. auch bereits Ausnahmekonzeption im Planentwurf zur 3. Fortschreibung sowie unten S. 94) Rechnung zu tragen (vgl. hierzu auch Nds.OVG, Urt. v. 12.05.2011 -12 LC 143/09 - in juris).
  • BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 26.16

    Luftreinhaltepläne: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen

    Um dem gebotenen Interessenausgleich gerecht zu werden, wird daher für zonale Verkehrsverbote eine phasenweise Einführung dergestalt zu prüfen sein, dass in einer ersten Stufe nur ältere Fahrzeuge (etwa bis zur Abgasnorm Euro 4) von Verkehrsverboten erfasst werden (vgl. hierzu auch OVG Lüneburg, Urteil vom 12. Mai 2011 - 12 LC 143/09 - juris Rn. 73).
  • BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 30.17

    Städte dürfen Fahrverbote verhängen

    Um dem gebotenen Interessenausgleich gerecht zu werden, wird daher für zonale Verkehrsverbote eine phasenweise Einführung dergestalt zu prüfen sein, dass in einer ersten Stufe nur ältere Fahrzeuge (etwa bis zur Abgasnorm Euro 4) von Verkehrsverboten erfasst werden (vgl. hierzu auch OVG Lüneburg, Urteil vom 12. Mai 2011 - 12 LC 143/09 - juris Rn. 73).
  • VG Aachen, 08.06.2018 - 6 K 2211/15

    Dieselfahrverbote auch in Düren? - Weitere Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen

    (vgl. hierzu auch OVG Lüneburg, Urteil vom 12. Mai 2011 - 12 LC 143/09 - juris Rn. 73).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.11.2018 - 10 S 1808/18

    Durchsetzung eines verwaltungsgerichtlichen Bescheidungsurteils; wirkungsvolle

    Auch die vom Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung angeführten Belegstellen zu einer phasenweisen bzw. gestuften Einführung von zonalen Verkehrsverboten (juris Rn. 42 und 47) vermögen die hieran anknüpfende Argumentation des Vollstreckungsschuldners nicht zu stützen: Das Urteil des OVG Lüneburg vom 12.05.2011 (- 12 LC 143/09 - juris Rn. 73) hatte einen am 12.07.2007 beschlossenen Luftreinhalte-Aktionsplan zum Gegenstand, der verbindlich die phasenweise Einführung von Verkehrsverboten vorsah, nämlich zeitlich gestuft für die Schadstoffgruppen 1 bis 3. In der weiteren Belegstelle für ein nach Maßgabe des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes mögliches Vorgehen in mehreren Stufen (BVerwG, Urteil vom 05.09.2013 - 7 C 21.12 - BVerwGE 147, 312 Rn. 59) wird insoweit lediglich auf den Aufsatz von Köck/Lehmann (ZUR 2013, 67, 71) verwiesen, in dem ausgeführt wird, dass "Stufenmodelle im Sinne der Gewährung von Übergangszeiten" geradezu prädestiniert dafür seien, Verhältnismäßigkeit herzustellen, "wenn der Plan aufzeigt, dass die Einhaltung [der Grenzwerte] nach Abschluss des Stufenprozesses zu erwarten ist".
  • VG Wiesbaden, 10.10.2011 - 4 K 757/11

    Zur Klagebefugnis von Umweltschutzvereinigungen und zum Anspruch auf

    Sie sind Handlungspläne, die nur verwaltungsinterne Bindung entfalten und weder für einzelne Bürger noch für Anlagenbetreiber Rechte oder Pflichten begründen (so zuletzt OVG Lüneburg Urteile vom 12.05.2011, 12 LC 139/09 und 12 LC 143/09, unter Zugrundlegung der Rechtsprechung des BVerwG mit weiteren Fundstellen, zitiert nach juris).
  • VG Hannover, 16.02.2010 - 4 B 533/10

    Änderung eines Luftreinhalteplans; Anspruch auf Öffentlichkeitsbeteiligung

    Über die Berufung (Az. 12 LC 143/09) hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht noch nicht entschieden.
  • VG Weimar, 07.04.2016 - 7 K 439/14
    Ohne dass es entscheidungserheblich wäre, weist das Gericht lediglich darauf hin, dass viel dafür spricht, dass es in Übereinstimmung mit dem Verwaltungsgericht Hannover (VG Hannover, Urteil vom 21.04.2009 - 4 A 5211/08 - juris [dazu OVG Lüneburg, Urteil vom 12.05.2011 - 12 LC 143/09 - juris; dazu BVerwG, Beschluss vom 11.07.2012 - 3 B 79/11 - juris]) ausreichend ist, die Feststellung sowie die Prognose von Grenzwertverletzungen auf eine Grenzwertüberschreitung hinsichtlich der zulässigen NO2- Werte zu stützen.
  • VG Leipzig, 17.07.2013 - 1 K 164/12

    Maßgeblichkeit der bei Aufstellung des Plans vorhandenen tatsächlichen und

    Das hätte nicht zur Folge, dass der Plan - sofern er auf einer methodisch plausiblen Prognose beruht - ohne weiteres während seines Geltungszeitraums, und damit für die Vergangenheit, wirkungslos würde (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 12.5.2011 - 12 LC 143/09 -, [...] ).
  • VG Düsseldorf, 11.05.2012 - 3 K 5778/10

    Luftreinhalteplan

    vgl. nur Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (im zugehörigen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes), Beschluss 22. März 2011 - 8 B 103/11 -, S. 3 BA m. w. N. und VG Düsseldorf (im zugehörigen Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes), Beschluss vom 24. November 2010 - 3 L 1435/10 -, S. 2 f. BA m. w. N. sowie Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 12. Mai 2011 - 12 LC 143/09 -, juris, Rn. 30 m. w .N.
  • OVG Sachsen, 30.12.2011 - 4 B 162/11

    Umweltzone, Ausnahmegenehmigung, Allgemeinverfügung

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