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   OVG Niedersachsen, 13.02.2006 - 12 LC 538/04   

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https://dejure.org/2006,24595
OVG Niedersachsen, 13.02.2006 - 12 LC 538/04 (https://dejure.org/2006,24595)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.02.2006 - 12 LC 538/04 (https://dejure.org/2006,24595)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. Februar 2006 - 12 LC 538/04 (https://dejure.org/2006,24595)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erteilung einer Betriebserlaubnis für eine Erziehungsstelle mit zwei Plätzen; Gerichtliche Bestimmung einer ausreichenden Zahl von geeigneten Betreuungskräften für die Erziehungsstelle; Gewährleistung einer hinreichenden Betreuung des aufzunehmenden Kindes oder ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 02.02.2017 - 12 CE 17.71

    Verpflichtung im Wege der einstweiligen Anordnung bei der Erteilung von

    Sie müssen zur Betreuung in der Einrichtung persönlich geeignet und hinreichend qualifiziert sein, was allerdings nicht stets den Einsatz ausgebildeter Fachkräfte voraussetzt (vgl. OVG Lüneburg, Urteil v. 13.2.2006 - 12 LC 538/04 - juris, Rn. 31 m.w.N.).
  • OVG Sachsen, 08.05.2015 - 1 A 238/13

    Feststellungsinteresse; Betriebserlaubnis; Widerruf; Kindeswohl

    Dies ist nicht nur anzunehmen, wenn sich ihr Zustand durch den Aufenthalt in der Einrichtung verschlechtert, etwa Rückschritte in der Entwicklung zu beobachten sind, sondern auch dann, wenn die Besorgnis eines "Schadenseintritts" hinreichend sicher ist, was in der Regel bei gravierenden personellen Problemen bei der Betreuung, bei der personellen Mindestausstattung, Finanzierung oder bei der ordnungsgemäßen Wirtschaftsführung anzunehmen ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 4. August 2008 a. a. O., juris Rn. 4/5; OVG NRW, Urt. v. 17. November 2014 - 12 A 283/13 -, juris Rn. 90 ff.; BayVGH, Beschl. v. 10. Januar 2008 a. a. O., juris Rn. 43 und v. 17. Dezember 2008 a. a. O., juris Rn. 34; NdsOVG, Urt. v. 13. Februar 2006 - 12 LC 538/04 -, juris Rn. 31; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15. Mai 2014 - OVG 6 S 10.14 -, S. 1882 der Gerichtsakte; VG Cottbus, Beschl. v. 13. Januar 2014 - 3 L 331/13 -, juris Rn. 7/8).
  • VG München, 05.12.2012 - M 18 K 11.5772

    Inobhutnahmeeinrichtung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge;

    Auch wenn dies nicht stets den Einsatz ausgebildeter Fachkräfte voraussetzt (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 13.2.2006 - 12 LC 538/04, recherchiert in juris), müssen so viele geeignete Kräfte vorhanden und einsetzbar sein, dass auch besonderen personellen Belastungen vorgebeugt ist sowie Krankheits- und Urlaubsvertretungen sichergestellt sind (BVerwG, Beschl. v. 17.2.1989, BVerwG 5 B 7/89).
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