Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 27.03.1997 - 12 M 1731/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,138
OVG Niedersachsen, 27.03.1997 - 12 M 1731/97 (https://dejure.org/1997,138)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27.03.1997 - 12 M 1731/97 (https://dejure.org/1997,138)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27. März 1997 - 12 M 1731/97 (https://dejure.org/1997,138)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berufung; Zulassung; Schwierigkeit der Sache; Indizierung eines Zulassungsgrundes; Keine Übertragung auf den Einzelrichter; Umfang der Prüfung der Richtigkeit; Prüfungsumfang im Zulassungsverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, 1225
  • DÖV 1997, 697
 
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Wird zitiert von ... (149)

  • OVG Niedersachsen, 26.03.2009 - 5 LA 239/07

    Zur Frage der Unteralimentierung eines niedersächsischen Ruhestandsbeamten und

    Die Richtigkeitszweifel müssen sich allerdings auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (Nds. OVG, Beschl. v. 27.3. 1997 - 12 M 1731/97-, NVwZ 1997, 1225 [1228]; Beschl. v. 23.8. 2007 - 5 LA 123/06 - BVerwG, Beschl. v. 10.3. 2004 - BVerwG 7 AV 4.03 -, DVBl. 2004, 838 [839]).

    Die Darlegung des Zulassungsgrundes erfordert deshalb grundsätzlich, dass in fallbezogener Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts die geltend gemachten Schwierigkeiten als solche benannt werden und darüber hinaus aufgezeigt wird, dass und aus welchen Gründen sie sich qualitativ von denjenigen eines Verwaltungsrechtsstreits "durchschnittlicher" Schwierigkeit abheben (Nds. OVG, Beschl. v. 27.3. 1997 - 12 M 1731/97 -, NVwZ 1997, 1225 ff. [1227]).

  • OVG Schleswig-Holstein, 14.05.1999 - 2 L 244/98

    Antrag auf Zulassung einer Berufung ; Anforderungen an die Darlegung eines

    1999, 93, 94; Beschl. v. 27.03.1997 - 12 M 1731/97 -, DÖV 1997, 697; Kopp/Schenke, a.a.O., § 124 Rdnr. 7 a m.w.N.; Redeker/von Oertzen, a.a.O., § 124 Rdnr. 16; a.A. VGH Mannheim, Beschl. v. 22.10.1997 - NC 9 S 20/97 -, NVwZ 1998, 196).

    1999, 93, 94; Beschl. v. 27.03.1997 - 12 M 1731/97 -, NVwZ 1997, 1225, 1227; VGH Mannheim, Beschl. v. 12.02.1997 - 8 S 375/97 -, VBl.

  • OVG Thüringen, 29.08.1997 - 2 ZEO 1037/97

    Versammlungsrecht; Versammlungsrecht; Versammlung; öffentliche; nichtöffentliche;

    Diese Vorschrift soll die Korrektur unrichtiger Entscheidungen, nicht die Korrektur fehlerhafter Begründungen ermöglichen (vgl. NdsOVG, B. v. 27.3.1997 - 12 M 1731/97 - DÖV 1997, 697 (nur LS); Redeker/von Oertzen, VwGO, 12. Aufl. 1997, § 124 Rdn. 16; Seibert, DVBl. 1997, 932, 934).

    Die Entscheidung über die Beschwerde darf zusammen mit der Entscheidung über die Zulassung der Beschwerde ergehen, weil die Beteiligten hierüber in Kenntnis gesetzt worden sind und hinreichend Gelegenheit zum abschließenden Sachvortrag nicht nur zur Zulassungs-, sondern auch zur Sachentscheidung hatten und dies au- ßerdem wegen der besonderen Eilbedürftigkeit zur Gewährung effektiven Rechtsschutzes geboten ist (vgl. VGH BW, B. v. 12.2.1997 - 7 S 430/97 - DVBl. 1997, 661; NdsOVG, B. v. 27.3.1997 - 12 M 1731/97 - DÖV 1997, 697 (nur LS); Lotz, BayVBl. 1997, 257, 264).

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