Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 26.01.1998 - 12 M 345/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,794
OVG Niedersachsen, 26.01.1998 - 12 M 345/98 (https://dejure.org/1998,794)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26.01.1998 - 12 M 345/98 (https://dejure.org/1998,794)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 26. Januar 1998 - 12 M 345/98 (https://dejure.org/1998,794)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,794) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 16 § 122; GG Art. 6 Abs. 1
    Sozialhilferecht: Eheähnliche Gemeinschaft i.S. des § 122 BSHG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eheähnliche Gemeinschaft; Sozialhilfe; Beweislast; Wirtschaftsgemeinschaft

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (47)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.07.2017 - L 23 SO 236/16

    Eheähnliche Gemeinschaft; entgegen: SG Düsseldorf, Urteil vom 30.09.2005, S 35 AS

    Auch eine bloße Erklärung des Unterstützenden, er habe mit "Nothelferintention" gehandelt, ist keinesfalls ungeprüft und ungeachtet etwa entgegenstehender Anhaltspunkte der Beurteilung zugrunde zu legen (OVG Lüneburg v. 26.1. 1998 - 12 M 345/98, Rn. 36; Neumann in: Hauck/Noftz, SGB, 09/15, § 20 SGB XII, Rn. 14).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.10.2015 - L 29 AS 2344/15

    Verlust des Aufenthaltsrechts als Arbeitnehmer bei Ausreise aus der

    Insofern ist nämlich zu berücksichtigen, dass die Erklärungen der Beteiligten, die mehr und mehr erfahren haben, worauf es ankommt, um die Voraussetzungen für einen behaupteten Anspruch zu erfüllen, immer weniger glaubhaft werden (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 26. Januar 1998 - 12 M 345/98 -, FEVS 48, Seite 545 m.w.N.).
  • SG Aachen, 01.07.2015 - S 14 AS 15/15

    Hilfebedürftigkeit bei bestehender Bedarfsgemeinschaft mit der Lebensgefährtin

    Insofern ist nämlich zu berücksichtigen, dass die Erklärungen der Partner, die mehr und mehr erfahren haben, worauf es ankommt, um die Voraussetzungen für eine eheähnliche Gemeinschaft auszuschließen, in der Regel immer weniger glaubhaft werden (LSG Berl.-BB, Beschluss vom 21. Juni 2006 - L 29 B 314/06 AS ER -, Rn. 13, juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 26. Januar 1998 - 12 M 345/98 -, FEVS 48, S. 545 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht