Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Kraftfahrungeeignetheit bei Konsum harter Drogen, hier Kokain; unsubstantiierte Behauptung des unwissentlichen Konsums ist als Schutzbehauptung anzusehen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)

• VG Lüneburg, 10.04.2019 - 1 B 12/19

  Entziehung der Fahrerlaubnis

  Besondere Umstände, die es - abweichend vom Regelfall der Ziffer 9.2.2 der Anlage 4 FeV - ausnahmsweise gerechtfertigt erscheinen ließen, von einer fortbestehenden Fahreignung des Antragstellers auszugehen (vgl. dazu auch Vorbemerkung Nr. 3 zur Anlage 4 zur FeV;… BVerwG, Urt. v. 26.2.2009 - 3 C 1.08 -, juris Rn. 20; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 30.6.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 9) liegen hier nicht vor.
• VG Lüneburg, 18.05.2020 - 1 B 19/20

  Entziehung der Fahrerlaubnis

  Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur bei gelegentlichem oder einmaligem Konsum des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es vor diesem Hintergrund nicht (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 14.12.2012 - 12 ME 226/12 -, n.v.;… Beschl. v. 11.8.2009 - 12 ME 156/09 -, juris Rn. 7; Beschl. v. 30.6.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 8;… Beschl. v. 19.11.2004 - 12 ME 404/04 -, juris Rn. 5;… Beschl. v. 16.6.2003 - 12 ME 172/03 -, juris Rn. 3).

  Wer sich auf eine ausnahmsweise unbewusste Aufnahme eines Betäubungsmittels beruft, muss daher einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt darlegen, der einen solchen Geschehensablauf als nachvollziehbar und ernsthaft möglich erscheinen lässt (…vgl. Bayerischer VGH, Beschl. v. 16.4.2018 - 11 ZB 18.344 -, juris Rn. 19;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 7.4.2014 - 16 B 89/14 -, juris Rn. 8;… Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 1.12.2011 - 12 ME 217/08 -, juris Rn. 6;… OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 4.10.2011 - 1 M 19/11 -, juris Rn. 8;… vgl. auch OVG Bremen, Beschl. v. 12.2.2016 - 1 LA 261/15 -, juris Rn. 6; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 30.6.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 7).

• VG Lüneburg, 25.10.2018 - 1 B 44/18

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis wegen …

  Auf die Häufigkeit des Konsums kommt es dabei in aller Regel nicht an (…Nds. OVG, Beschl. v. 11.8.2009 - 12 ME 156/09 -, juris Rn. 7, sowie Beschl. v. 30.06.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 8;… VG Oldenburg, Beschl. v. 6.3.2018 - 7 B 938/18 -, juris Rn. 22 m.w.N.).

  Wer sich auf eine ausnahmsweise unbewusste Aufnahme eines Betäubungsmittels beruft, muss jedoch einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (…vgl. Bay. VGH, a.a.O., Rn. 19;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 7.4.2014 - 16 B 89/14 -, juris Rn. 8;… Nds. OVG, Beschl. v. 1.12.2011 - 12 ME 217/08 -, juris Rn. 6;… OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschl. v. 4.10.2011 - 1 M 19/11 -, juris Rn. 8;… vgl. auch OVG B-Stadt, Beschl. v. 12.2.2016 - 1 LA 261/15 -, juris Rn. 6; Nds. OVG, Beschl. v. 30.06.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 7).

  Besondere Umstände, die es - abweichend vom Regelfall der Ziffer 9.1 der Anlage 4 FeV - ausnahmsweise gerechtfertigt erscheinen ließen, von einer fortbestehenden Fahreignung des Antragstellers auszugehen (…vgl. dazu auch BVerwG, Urt. v. 26.2.2009 - 3 C 1.08 -, juris Rn. 20; Nds. OVG, Beschl. v. 30.6.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 9) hat er weder vorgetragen noch sind solche sonst ersichtlich.

 
• OVG Niedersachsen, 11.08.2009 - 12 ME 156/09

  Zur fehlenden Fahreignung bei einmaliger Einnahme von Cocain (Bestätigung der …

  Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur - bei gelegentlichem oder einmaligem Konsum - des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (vgl. dazu nur Senat, Beschl. v. 14.8.2002 - 12 ME 566/02 -, Blutalkohol 40, 327; v. 16.6.2003 - 12 ME 172/03 -, DAR 2003, 432 u. v. 19.11.2004 - 12 ME 404/04 -, zfs 2005, 48; jüngst etwa Beschl. v. 30.6.2009 - 12 ME 112/09 -).
• VG Lüneburg, 18.12.2018 - 1 B 57/18

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Opiaten - vorläufiger …

  Auf die Häufigkeit des Konsums kommt es dabei in aller Regel - wie auch vorliegend - nicht an (…vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 11.8.2009 - 12 ME 156/09 -, juris Rn. 7, sowie Beschl. v. 30.06.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 8;… VG Oldenburg, Beschl. v. 6.3.2018 - 7 B 938/18 -, juris Rn. 22 m.w.N.).

  Besondere Umstände, die es - abweichend vom Regelfall der Ziffer 9.1 der Anlage 4 FeV - ausnahmsweise gerechtfertigt erscheinen ließen, von einer fortbestehenden Fahreignung des Antragstellers auszugehen (…vgl. dazu auch BVerwG, Urt. v. 26.2.2009 - 3 C 1.08 -, juris Rn. 20; Nds. OVG, Beschl. v. 30.6.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 9) hat er weder vorgetragen noch sind solche sonst ersichtlich.

• VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18

  Entziehung der Fahrererlaubnis nach Konsum von Hartdrogen (hier: Amphetamin) als …

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Nds. Oberverwaltungsgerichts (Beschluss vom 31. März 2017 - 12 ME 26/17 - Beschluss vom 13. September 2012 - 12 ME 210/12 - Beschluss vom 30. Juni 2009 - 12 ME 112/09 - juris) und insbesondere der Kammer (vgl. u.a. Beschluss vom 23. Januar 2014 - 7 B 6904/13 - juris, auf den sich die Antragsgegnerin in ihrem Schriftsatz vom 5. März 2018 zu Recht bezieht) schließt gemäß § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV i.V.m. Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes, ausgenommen Cannabis, mithin von harten Drogen, zu denen auch Amphetamin gehört, im Regelfall die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen aus.

  So liegt der Fall und dem folgt das Gericht auch angesichts der Begründung für die Klage und den Eilantrag, es läge ein Ausnahmefall der unwissentlichen Aufnahme der Hartdroge vor, zumal es unglaubhaft ist, dass die Antragstellerin nichts vom Konsum gespürt haben will, und weil zudem der benannte Zeuge (der Ehemann) sie nicht gleichsam lückenlos überwacht haben kann, und weil insgesamt die erforderliche (Nds. OVG, Beschluss vom 30. Juni 2009 - 12 ME 112/09 -, juris) substantiierte Darlegung eines konkreten atypischen Geschehensablaufs fehlt.

• OVG Niedersachsen, 11.08.2009 - 12 ME 159/09

  Zur fehlenden Fahreignung bei einmaliger Einnahme von Kokain; Bestätigung der …

  Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur - bei gelegentlichem oder einmaligem Konsum - des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (vgl. dazu nur Senat, Beschl. v. 14.8.2002 - 12 ME 566/02 -, Blutalkohol 40, 327; v. 16.6.2003 - 12 ME 172/03 -, DAR 2003, 432 u. v. 19.11.2004 - 12 ME 404/04 -, zfs 2005, 48; jüngst etwa Beschl. v. 30.6.2009 - 12 ME 112/09 -).
• VG Lüneburg, 05.12.2018 - 1 B 54/18

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des gelegentlichen Konsums von Cannabis

  Besondere Umstände, die es - abweichend vom Regelfall der Ziffer 9.2.2 der Anlage 4 FeV - ausnahmsweise gerechtfertigt erscheinen ließen, von einer fortbestehenden Fahreignung des Antragstellers auszugehen (vgl. dazu auch Vorbemerkung Nr. 3 zur Anlage 4 zur FeV;… BVerwG, Urt. v. 26.2.2009 - 3 C 1.08 -, juris Rn. 20; Nds. OVG, Beschl. v. 30.6.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 9) hat er weder vorgetragen noch sind solche sonst ersichtlich.
• VG Lüneburg, 14.12.2018 - 1 B 56/18

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

  Besondere Umstände, die es - abweichend vom Regelfall der Ziffer 9.2.2 der Anlage 4 FeV - ausnahmsweise gerechtfertigt erscheinen ließen, von einer fortbestehenden Fahreignung des Antragstellers auszugehen (vgl. dazu auch Vorbemerkung Nr. 3 zur Anlage 4 zur FeV;… BVerwG, Urt. v. 26.2.2009 - 3 C 1.08 -, juris Rn. 20; Nds. OVG, Beschl. v. 30.6.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 9) hat er weder vorgetragen noch sind solche sonst ersichtlich.
• VG Lüneburg, 18.02.2019 - 1 B 1/19

  Entziehung der Fahrerlaubnis

  Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur bei gelegentlichem oder einmaligem Konsum des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (st. Rspr. - vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 14.12.2012 - 12 ME 226/12 -, n.v.;… Beschl. v. 11.8.2009 - 12 ME 156/09 -, juris Rn. 7; Beschl. v. 30.6.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 8;… Beschl. v. 19.11.2004 - 12 ME 404/04 -, juris Rn. 5;… Beschl. v. 16.6.2003 - 12 ME 172/03 -, juris Rn. 3).
• VG Lüneburg, 26.09.2019 - 1 B 33/19

  Entziehung der Fahrerlaubnis (Aberkennung des Rechts, von der ausländischen …
• VG Oldenburg, 13.05.2020 - 7 B 1093/20

  Entziehung der Fahrerlaubnis- Konsum von Hartdrogen (Amphetamin) - Keine Addition …