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   OVG Niedersachsen, 29.11.2013 - 12 ME 187/13   

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https://dejure.org/2013,34528
OVG Niedersachsen, 29.11.2013 - 12 ME 187/13 (https://dejure.org/2013,34528)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29.11.2013 - 12 ME 187/13 (https://dejure.org/2013,34528)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 29. November 2013 - 12 ME 187/13 (https://dejure.org/2013,34528)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erforderlichkeit eines ärztlichen Gutachtens zur Abklärung einer Alkoholabhängigkeit

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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 21.05.2008 - 3 C 32.07

    Alkohol; Alkoholmissbrauch; Alkoholauffälligkeit; Alkoholproblematik;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.11.2013 - 12 ME 187/13
    Der Antragsteller gehört mit dem bei ihm bei der Trunkenheitsfahrt vom 22. Oktober 2013 festgestellten Promille-Wert von 2, 33 zu den Personen, für die das Bundesverwaltungsgericht (s. etwa BVerwG, Urteil vom 21.5.2008 - 3 C 32.07 -, BVerwGE 131, 163, juris Rdn. 15 ff. m.w.N.) und der beschließende Senat (s. etwa Beschl. v. 26.10.2011 - 12 ME 181/11 -, DAR 2011, 716, juris) auf der Grundlage entsprechender wissenschaftlicher Erkenntnisse und in Übereinstimmung mit der Wertung des Verordnungsgebers (vgl. § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c FeV) deutlich normabweichende Trinkgewohnheiten und eine ungewöhnliche Giftfestigkeit annehmen.
  • OVG Niedersachsen, 26.10.2011 - 12 ME 181/11

    Anforderungen an die Fragestellung an einen Gutachter bei beabsichtigten Entzug

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 29.11.2013 - 12 ME 187/13
    Der Antragsteller gehört mit dem bei ihm bei der Trunkenheitsfahrt vom 22. Oktober 2013 festgestellten Promille-Wert von 2, 33 zu den Personen, für die das Bundesverwaltungsgericht (s. etwa BVerwG, Urteil vom 21.5.2008 - 3 C 32.07 -, BVerwGE 131, 163, juris Rdn. 15 ff. m.w.N.) und der beschließende Senat (s. etwa Beschl. v. 26.10.2011 - 12 ME 181/11 -, DAR 2011, 716, juris) auf der Grundlage entsprechender wissenschaftlicher Erkenntnisse und in Übereinstimmung mit der Wertung des Verordnungsgebers (vgl. § 13 Satz 1 Nr. 2 Buchst. c FeV) deutlich normabweichende Trinkgewohnheiten und eine ungewöhnliche Giftfestigkeit annehmen.
  • VG Oldenburg, 23.01.2014 - 7 B 6904/13

    Benzoylecgonin; Blutentnahme; Cocain; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fluorid-Blut;

    Die Streitwertfestsetzung beruht auf §§ 53 Abs. 3 Nr. 2, 52 Abs. 1 GKG und berücksichtigt Ziffer 46.3 der Empfehlungen des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (Fassung 2013), vgl. dazu Beschluss Nds. Oberverwaltungsgerichts vom 29. November 2013 - 12 ME 187/13 -, juris.
  • VG Oldenburg, 13.05.2020 - 7 B 1093/20

    Streitwertkatalog; FE-Klassen; Berufliche Interessen; Entziehung der

    Eine Addition der Streitwerte hinsichtlich der einzelnen Fahrerlaubnisklassen findet dabei (a.A.: der Antragsteller) nicht statt (Nds. OVG Lüneburg, Beschl. v. 29. November 2013 - 12 ME 187/13 - juris, Rn. 10).

    "Von einer Addierung wird grundsätzlich - und auch hier - abgesehen (vgl. Beschl. d. Sen. v. 29.11.2013 - 12 ME 187/13 -, Blutalkohol 51, 130, juris).

  • VG Oldenburg, 12.04.2018 - 7 B 1567/18

    11-Hydroxy-delta-9-tetrahydrocannabinol (11-OH-THC);

    "Von einer Addierung wird grundsätzlich - und auch hier - abgesehen (vgl. Beschl. d. Sen. v. 29.11.2013 - 12 ME 187/13 -, Blutalkohol 51, 130, juris).
  • VG Braunschweig, 16.06.2022 - 6 B 164/22

    Ausländische Fahrerlaubnis; Beweislast; eidesstattliche Versicherung;

    Den sich so für das Hauptsacheverfahren ergebenden Betrag hat das beschließende Gericht für das Eilverfahren wegen der Vorläufigkeit der in diesen Verfahren ergehenden Entscheidungen halbiert (vgl. zu allem bspw. Nds. OVG, B. v. 29.11.2013 - 12 ME 187/13 -, juris Rn. 10; VG Braunschweig, B. v. 19.8.2005 - 6 B 420/05 - und v. 22.1.2014 - 6 A 51/13 -).
  • VG Göttingen, 01.04.2019 - 1 B 36/19

    Einnahme; Entziehung; Fahrerlaubnis; Kokain; Methadon; Substitution; unbewusst;

    Die Entziehung der weiteren von der Klasse B vorausgesetzten oder in ihr enthaltenen Fahrerlaubnisklassen wirkt nicht streitwerterhöhend (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 29.11.2013 - 12 ME 187/13 -, Rn. 10, juris).
  • VG Göttingen, 05.11.2018 - 1 B 486/18

    Amphetamin; Drogen; Einnahme; Entziehung; Fahrerlaubnis; Motiv; unbewusst;

    Die Entziehung der weiteren von der Klasse C vorausgesetzten oder in ihr enthaltenen Fahrerlaubnisklassen sowie der Fahrerlaubnisklasse A wirkt nicht streitwerterhöhend (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 29.11.2013 - 12 ME 187/13 -, Rn. 10, juris).
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