Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 01.12.2011 - 12 ME 198/11   

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https://dejure.org/2011,88402
OVG Niedersachsen, 01.12.2011 - 12 ME 198/11 (https://dejure.org/2011,88402)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01.12.2011 - 12 ME 198/11 (https://dejure.org/2011,88402)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 (https://dejure.org/2011,88402)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Oldenburg, 29.03.2019 - 7 B 820/19

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Konsum von Hartdrogen (hier: Amphetamin und

    Nach der ständigen Rechtsprechung sowohl des angerufenen Gerichtes (z.B. aaO.) als auch des ihm im Rechtszug insoweit übergeordneten 12. Senats des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes gilt nämlich Folgendes (Nds. OVG, Beschluss vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 - juris, Rdnr. 6, Wortlaut-Auszug):.

    Den zu verlangenden detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhaltsvortrag, der einen vorbezeichneten Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt, lässt der Antragsteller indessen vermissen, vgl. dazu auch Beschlüsse des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes vom 12. Oktober 2010 - 12 ME 109/10 - und vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 -.".

    Vor dem Hintergrund, dass Hartdrogen allgemein und hier insbesondere Amphetamin und Kokain zum einen illegal und zum anderen kostspielig sind, erscheint es wenig wahrscheinlich, dass diese Betäubungsmittel dem Fahrerlaubnisinhaber und hier dem Antragsteller in der Weise zugeführt werden, dass dies ohne sein Wissen und gegebenenfalls gegen seinen Willen geschieht, sofern nicht (ausnahmsweise) ein nachvollziehbares Motiv für eine solche Handlung aufgezeigt wird (Nds. OVG, Beschlüsse vom 31. März 2017 - 12 ME 26/17 -, juris, und vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 - ,juris, sowie VG Oldenburg, Beschluss vom 24. Januar 2017 - 7 B 181/17 - und Gerichtsbescheid vom 11. Juni 2015 - 7 A 1603/15 -, aaO, sowie Beschluss vom 7. August 2012 - 7 B 4018/12 - Vnb.).

  • VG Oldenburg, 23.01.2014 - 7 B 6904/13

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Hartdrogenkonsum (hier: Kokain)

    Nach der Rechtsprechung des 12. Senats gilt insoweit Folgendes (Nds. Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 -, Vnb):.

    Den zu verlangenden detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhaltsvortrag, der einen vorbezeichneten Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt, lässt der Antragsteller indessen vermissen, vgl. dazu auch Beschlüsse des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes vom 12. Oktober 2010 - 12 ME 109/10 - und vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 -.".

  • VG Oldenburg, 06.03.2018 - 7 B 938/18

    Entziehung der Fahrererlaubnis nach Konsum von Hartdrogen (hier: Amphetamin) als

    Nach der Rechtsprechung des 12. Senats gilt insoweit Folgendes (Nds. Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 -, Vnb):.

    Den zu verlangenden detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhaltsvortrag, der einen vorbezeichneten Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt, lässt der Antragsteller indessen vermissen, vgl. dazu auch Beschlüsse des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes vom 12. Oktober 2010 - 12 ME 109/10 - und vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 -.".

  • VGH Bayern, 13.02.2019 - 11 ZB 18.2577

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Kokainkonsums

    Daher muss, wer sich auf eine ausnahmsweise unbewusste Aufnahme eines Betäubungsmittel beruft, einen detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhalt vortragen, der einen solchen Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 16.4.2018 - II ZB 18.344 - NJW 2018, 2430 = juris Rn. 19; B.v. 19.1.2016 a.a.O.; B.v. 24.7.2012 - II ZB 12.1362 - juris Rn. 11; B.v. 31.5.2012 - 11 CS 12.807 u.a. - juris Rn. 12; B.v. 24.3.2011 - 11 C 11.318 - juris Rn. 9 m.w.N.; OVG NW, B.v. 10.3.2016 - 16 B 166/16 - juris Rn. 11 ff.; B.v. 6.3.2013 a.a.O.; NdsOVG, B.v. 1.12.2011 - 12 ME 198/11 - juris Rn. 6) und der damit auch zumindest teilweise der Nachprüfung zugänglich ist.
  • VG Oldenburg, 11.06.2015 - 7 A 1603/15

    Entziehung der Fahrererlaubnis nach Konsum von Hartdrogen als Regelfall (bejaht).

    Nach der Rechtsprechung des 12. Senats gilt insoweit Folgendes (Nds. Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 -, Vnb):.

    Den zu verlangenden detaillierten, in sich schlüssigen und auch im Übrigen glaubhaften Sachverhaltsvortrag, der einen vorbezeichneten Geschehensablauf als ernsthaft möglich erscheinen lässt, lässt der Antragsteller indessen vermissen, vgl. dazu auch Beschlüsse des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes vom 12. Oktober 2010 - 12 ME 109/10 - und vom 1. Dezember 2011 - 12 ME 198/11 -.".

  • VG Göttingen, 01.04.2019 - 1 B 36/19

    Einstweiliger Rechtsschutz - Entziehung der Fahrerlaubnis nach behaupteter

    Beachtlich ist die Behauptung unwissentlicher Drogeneinnahme daher nur, wenn überzeugend aufgezeigt wird, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper eines Fahrerlaubnisinhabers ein Kontakt mit Personen vorangegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hätten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk zugänglich zu machen, und dass es ferner naheliegt, dass ihm die Aufnahme des Betäubungsmittels tatsächlich unbekannt geblieben ist (vgl. zu Vorstehendem Nds. OVG, Beschluss vom 01.12.2011 - 12 ME 198/11 -, Rn. 6, juris; Bay. VGH, Beschluss vom 24.07.2012 - II ZB 12.1362, BeckRS 2012, 56892, Rn. 10; VG Würzburg, Urteil vom 28.06.2017 - 6 K 16.1168, BeckRS 2017, 118061, Rn. 24, jew. beck-online, m. w. N.).
  • VG Göttingen, 05.11.2018 - 1 B 486/18

    Einstweiliger Rechtsschutz - Entziehung der Fahrerlaubnis nach behaupteter

    Beachtlich ist die Behauptung unwissentlicher Drogeneinnahme daher nur, wenn überzeugend aufgezeigt wird, dass dem Auffinden von Betäubungsmitteln im Körper eines Fahrerlaubnisinhabers ein Kontakt mit Personen vorangegangen ist, die zumindest möglicherweise einen Beweggrund hätten, dem Betroffenen ein drogenhaltiges Getränk zugänglich zu machen, und dass es ferner naheliegt, dass ihm die Aufnahme des Betäubungsmittels tatsächlich unbekannt geblieben ist (vgl. zu Vorstehendem Nds. OVG, Beschluss vom 01.12.2011 - 12 ME 198/11 -, Rn. 6, juris; Bay. VGH, Beschluss vom 24.07.2012 - II ZB 12.1362, BeckRS 2012, 56892, Rn. 10; VG Würzburg, Urteil vom 28.06.2017 - 6 K 16.1168, BeckRS 2017, 118061, Rn. 24, jew. beck-online, m. w. N.).
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