Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 21.06.2010 - 12 ME 240/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,4670
OVG Niedersachsen, 21.06.2010 - 12 ME 240/09 (https://dejure.org/2010,4670)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21.06.2010 - 12 ME 240/09 (https://dejure.org/2010,4670)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21. Juni 2010 - 12 ME 240/09 (https://dejure.org/2010,4670)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de

    Immissionsschutzrecht: Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage; Grenzabstand

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Immissionsschutzrecht: Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage; Grenzabstand

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Windenergieanlage: Ausreichender Abstand zu einem Wohnhaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage des Typs F. E-53 mit einer Nabenhöhe von 73,25 m, einem Rotordurchmesser von 52,90 m, einer Gesamthöhe von 99,90 m und einer Nennleistung von 800 kW; Unzumutbare Beeinträchtigung rechtlich geschützter Interessen des Nachbarn durch ein Vorhaben als Voraussetzung für einen Antrag auf einstweiligen Rechtschutz des Nachbarn

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Windenergieanlagen und Schmalseitenprivileg

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Windkraftanlage des Typs F. E-53 mit einer Nabenhöhe von 73,25 m, einem Rotordurchmesser von 52,90 m, einer Gesamthöhe von 99,90 m und einer Nennleistung von 800 kW; Unzumutbare Beeinträchtigung rechtlich geschützter Interessen des Nachbarn durch ein Vorhaben als Voraussetzung für einen Antrag auf einstweiligen Rechtschutz des Nachbarn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 797
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Osnabrück, 20.06.2016 - 2 B 2/16

    Keine Klagebefugnis aus UmwRG § 4 Abs 3 iVm Abs 1; Aufhebung einer Genehmigung

    Bei einem solchen Abstand treten die Baukörperwirkung und Rotorbewegung der Anlage so weit in den Hintergrund, dass ihr in der Regel keine beherrschende Dominanz und keine optisch bedrängende Wirkung gegenüber der Wohnbebauung zukommen (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 21.06.2010 - 12 ME 240/09 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 28.08.2008 - 8 A 2138/06 -, juris).

    Zudem ist auch in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass im Außenbereich grundsätzlich mit der Errichtung von Windenergieanlagen gerechnet werden muss und das Schutzbedürfnis des Antragstellers deshalb auch in Bezug auf die optischen Auswirkungen deutlich schwächer ist, als es etwa bei einer beeinträchtigten Wohnnutzung in anderer Lage wäre (vgl. Nds. OVG, Beschlüsse vom 17.09.2007 - 12 ME 38/07 -, juris, und vom 21.06.2010 - 12 ME 240/09 -, a.a.O.).

  • VG Freiburg, 23.09.2016 - 6 K 2683/16

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung im vereinfachten Verfahren nach § 19

    Das OVG Lüneburg (Beschl. v. 21.06.2010 - 12 ME 240/09 -, Rn. 17, juris) lehnte die Annahme einer rücksichtslosen Betroffenheit ab, nachdem eine konkrete Darlegung dazu fehlte, welche relevanten Reaktionen bei der gehaltenen Pferderasse bzw. den konkret gehaltenen Tieren auf eine Windenergieanlage bei den gegebenen Abständen (dort: 320 m) zu befürchten seien.
  • OVG Niedersachsen, 10.02.2014 - 12 ME 227/13

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windkraftanlage - (hier: Beschwerde im

    Dem Beschluss des beschließenden Senats vom 21. Juni 2010 (- 12 ME 240/09 -, NVwZ-RR 2010, 797, juris) liegt eine Abstandsflächenberechnung nach Maßgabe der seinerzeitigen Rundverfügung der Bezirksregierung Hannover vom 26. April 1995 (205-24159/10) zugrunde, die der Berechnung, die nach dem Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Familie, Gesundheit und Integration vom 14. November 2012 vorzunehmen ist, weitgehend entspricht (vgl. dazu näher auch Lindorf, in: Große-Suchsdorf, NBauO, 8. Aufl., § 12a Rdn. 12 ff., 14).
  • VG Osnabrück, 20.06.2016 - 2 B 4/16

    Immissionsschutz gegen Windenergieanlage - (unzulässiger) Antrag eines Nachbarn

    Eine dominante und optisch bedrängende Wirkung einer Windenergieanlage ist der Rechtsprechung zufolge bereits in der Regel ausgeschlossen, wenn der Abstand zwischen einem Wohnhaus und einer Windkraftanlage mindestens das Dreifache der Gesamthöhe der geplanten Anlage beträgt (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 21.06.2010 - 12 ME 240/09 - OVG NRW, Urteil vom 28.08.2008 - 8 A 2138/06 -, jeweils zit. nach juris, und auch Nr. 3.4.1.9 des "Windenergieerlasses", a.a.O.).
  • VG Würzburg, 08.08.2017 - W 4 K 14.1310

    Erfolglose Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung von zehn

    Bei einem solchen Abstand treten die Baukörperwirkung und die Rotorbewegung der Anlage soweit in den Hintergrund, dass ihr in der Regel keine beherrschende Dominanz und keine optisch bedrängende Wirkung gegenüber der Wohnbebauung zukommt (vgl. OVG NRW, B.v. 21.6.2010 - 12 ME 240/09 - und vom 28.8.2008 - 8 A 2138/06 - jeweils juris).

    Zudem darf in diesem Zusammenhang nicht unberücksichtigt bleiben, dass gerade im Außenbereich grundsätzlich auch mit der Errichtung von Windenergieanlagen gerechnet werden muss und das Schutzbedürfnis der Kläger deshalb auch in Bezug auf die optischen Auswirkungen deutlich schwächer ist, als es etwa bei einer beeinträchtigten Wohnnutzung in anderer Lage wäre (vgl. OVG Niedersachsen, B.v. 21.6.2010 - 12 ME 240/09 - juris).

  • VG Würzburg, 05.12.2017 - W 4 K 15.530

    Gemeindliches Einvernehmen und immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Bau von

    Bei einem solchen Abstand treten die Baukörperwirkung und die Rotorbewegung der Anlage soweit in den Hintergrund, dass ihr in der Regel keine beherrschende Dominanz und keine optisch bedrängende Wirkung gegenüber einer Wohnbebauung zukommt (vgl. OVG Münster, B.v. 21.6.2010 - 12 ME 240/09 - juris; B.v. 28.8.2008 - 8 A 2138/06 - juris).
  • VG Hannover, 05.11.2010 - 12 B 3883/10

    Nachbarschutz - Schmalseitenprivileg gemäß § 7a BauO ND - Ausnahmen von

    In derartigen Fällen wird den betroffenen Nachbarn die Befugnis eingeräumt, ausnahmsweise die Anwendbarkeit des Schmalseitenprivilegs gegenüber allen Grenzen zur Überprüfung zu stellen, um zu verhindern, dass die in der dreifachen Anwendung des Schmalseitenprivilegs liegende Rechtsverletzung im Ergebnis von keinem der betroffenen Nachbarn geltend gemacht werden kann (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 21.06.2010 - 12 ME 240/09, juris).
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