Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 19.11.2004 - 12 ME 404/04   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Fahrerlaubnisentziehung unter Anordnung des Sofortvollzuges 11 Monate nach festgestelltem Konsum harter Drogen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Fahrerlaubnisentziehung unter Anordnung des Sofortvollzuges 11 Monate nach festgestelltem Konsum harter Drogen, Amfetamin

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis unter Anordnung der sofortigen Vollziehung; Ausschluss der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen wegen des Konsums von sog. harten Drogen; Notwendigkeit des Nachweises einer Drogenabhängigkeit bzw. eines regelmäßigen Konsums; Unzulässigkeit des Erlasses eines Sofortvollzugs bei fehlender Eilbedürftigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (45)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2010 - 16 B 382/10

    Verfahrensrechtliche Bedeutung der für die zur Wiedererlangung der Fahreignung

    und anderer Obergerichte vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 24. April 2002 3 Bs 19/02 , VRS 105 (2003), 55 = Blutalkohol 41 (2004), 95 = Juris (Rn. 23); VGH BadenWürtt., Urteil vom 30. September 2003 10 S 1917/02 , DAR 2004, 471 = VRS 106 (2004), 138 = Blutalkohol 41 (2004), 288 = Juris (Rn. 32 bis 34); OVG MV, Beschluss vom 19. März 2004 1 M 2/04 , VRS 107 (2004), 229 = Juris (Rn. 30); wohl auch OVG Nieders., Beschluss vom 19. November 2004 12 ME 404/04 , Blutalkohol 42 (2005), 324 = Juris (Rn. 5), die im Rahmen eines Fahrerlaubnisentziehungsverfahrens ohne Beachtung einer "verfahrensrechtlichen" Jahresfrist bzw. sonstiger starrer zeitlicher Vorgaben grundsätzlich vom Fortbestand einer zuvor festgestellten oder feststellbaren Fahrungeeignetheit ausgehen, solange der (materielle) Nachweis der Wiedererlangung der Fahreignung aussteht.
  • VG Lüneburg, 18.02.2019 - 1 B 1/19

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur bei gelegentlichem oder einmaligem Konsum des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (st. Rspr. - vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 14.12.2012 - 12 ME 226/12 -, n.v.; Beschl. v. 11.8.2009 - 12 ME 156/09 -, juris Rn. 7; Beschl. v. 30.6.2009 - 12 ME 112/09 -, juris Rn. 8; Beschl. v. 19.11.2004 - 12 ME 404/04 -, juris Rn. 5; Beschl. v. 16.6.2003 - 12 ME 172/03 -, juris Rn. 3).
  • OVG Niedersachsen, 11.08.2009 - 12 ME 156/09

    Zur fehlenden Fahreignung bei einmaliger Einnahme von Cocain (Bestätigung der

    Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur - bei gelegentlichem oder einmaligem Konsum - des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht (vgl. dazu nur Senat, Beschl. v. 14.8.2002 - 12 ME 566/02 -, Blutalkohol 40, 327; v. 16.6.2003 - 12 ME 172/03 -, DAR 2003, 432 u. v. 19.11.2004 - 12 ME 404/04 -, zfs 2005, 48; jüngst etwa Beschl. v. 30.6.2009 - 12 ME 112/09 -).
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