Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 11.04.2005 - 12 ME 540/04   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Fahrerlaubnis; Eignungsbedenken; Cannabiskonsum; Ermittlung; Verdachtsmomente

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Fahrerlaubnis; Eignungsbedenken; Cannabiskonsum; Ermittlung; Verdachtsmomente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Polizeiliche Protokolle als Eignungsbedenken begründende Tatsachen, Cannabiskonsum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufforderung zur Beibringung eines ärztlichen Gutachtens; Einstufung eines Verkehrsteilnehmers als regelmäßiger Konsument von Cannabis ; Entzug der Fahrerlaubnis wegen regelmäßigen Cannabiskonsums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Drogenscreening

  • verkehrslexikon.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die Rechtsprechung in den verschiedenen Bundesländern zum Komplex Cannabis-Konsum und Fahrerlaubnis

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • VG Neustadt, 28.01.2016 - 3 L 4/16

    Hörgerät bei 85 jährigem reicht nicht für Fahrerlaubnisentziehung

    "Bedenken" in diesem Sinne verlangen tatsächliche Hinweise auf Umstände, die für die Verkehrssicherheit in so hohem Maße bedeutsam sind, dass die bisher für die Eignungsbeurteilung zugrunde liegenden Tatsachen fachlich überprüft werden müssen (OVG Niedersachsen, Beschluss vom 11. April 2005 - 12 ME 540/04 -, ZfS 05, S. 575; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Oktober 2004 - 10 S 475/04 -, VRS 108, S. 127 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 18.04.2016 - 12 LB 178/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Ausreichend sind hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen einer entsprechenden Erkrankung (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 11.4.2005 - 12 ME 540/05 -, zfs 2005, 575, juris Rdn. 5 ff., 7; OVG NRW, Beschl. v. 12.11.2014 - 16 A 2711/13 -, juris Rdn. 10; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.12.2013 - 10 S 2397/12 -, NZV 2014, juris Rdn. 22; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl., § 11 FeV Rdn. 23, 27).

    Nach diesem - wie auch nach der sonstigen Senatsrechtsprechung (s. etwa den ber. zit. Beschl. d. Sen. v. 11.4.2005 - 12 ME 540/05 -, zfs 2005, 575, juris Rdn. 5 ff., 7; s. auch etwa VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.12.2013 - 10 S 2397/12 -, NZV 2014, juris Rdn. 22; OVG NRW, Beschl. v. 12.11.2014 - 16 A 2711/13 -, juris Rdn. 10; Dauer, in: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl., § 11 FeV Rdn. 23, 27) - rechtfertigen konkrete Anhaltspunkte für einen Fahreignungsmangel eine Beibringungsanordnung.

  • VG Lüneburg, 20.06.2017 - 1 B 35/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis, vorläufiger Rechtschutz

    Eignungsbedenken sind zu klären, wenn konkrete Tatsachen bekannt geworden sind, die nachvollziehbar den Verdacht rechtfertigen, bei dem Betroffenen könne eine Ungeeignetheit oder eine nur eingeschränkte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen vorliegen (Nds. OVG, Beschl. v. 11.4.2005 - 12 ME 540/04 -, juris Rn. 7).

    Ob sie solche "Verdachtsmomente" begründen, beurteilt sich nach den gesamten Umständen des Einzelfalls, zu denen auch Angaben Dritter zählen (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 11.4.2005 - 12 ME 540/04 -, juris Rn. 6 f.).Dabei kommt es entgegen der Auffassung des Antragstellers zum Zeitpunkt der Gutachtenanforderung nicht darauf an, ob sich aus den Tatsachen gesichert Persönlichkeitsveränderungen im Rahmen einer Psychose ableiten lassen, sondern allein, ob Tatsachen vorliegen, die einen entsprechenden Verdacht rechtfertigen.

  • OVG Sachsen, 07.01.2011 - 3 A 700/08

    EU-Fahrerlaubnis, unbestreitbare Informationen, ordentlicher Wohnsitz

    Die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens auf der Grundlage von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 FeV setzt nach dem Regelungszusammenhang in § 11 Abs. 2 Satz 1 FeV jedoch die Kenntnis der Verstöße durch die Behörde voraus (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 11. April 2005 - 12 ME 540/04-, juris Rn. 7; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 23. Mai 2002, NJW 2002, 2581).
  • VGH Bayern, 24.10.2013 - 11 CS 13.1810

    Fahreignungszweifel wegen Verdachts auf missbräuchliche Einnahme von psychoaktiv

    Ob die Tatsachen solche "Verdachtsmomente" begründen, beurteilt sich nach den gesamten Umständen des jeweiligen Einzelfalls (NdsOVG, B.v. 11.4.2005 - 12 ME 540/04 - zfs 2005, 575).
  • VG Düsseldorf, 23.06.2016 - 14 L 1867/16

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Fehlens der Eignung zum Führen von

    vgl.OVG Niedersachsen, Beschluss vom 11. April 2005 - 12 ME 540/04 -, ZfS 05, S. 575;VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Oktober 2004 - 10 S 475/04 -, VRS 108, S. 127 ff.;Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl., 2015, § 11 FeV, Rdnr. 23.
  • VG Düsseldorf, 31.05.2016 - 14 L 1611/16

    Anordnung eines Facharztgutachtens bei hochgradiger Schwerhörigkeit und Herz- und

    vgl.OVG Niedersachsen, Beschluss vom 11. April 2005 - 12 ME 540/04 -, ZfS 05, S. 575;VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Oktober 2004 - 10 S 475/04 -, VRS 108, S. 127 ff.;Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 43. Aufl., 2015, § 11 FeV, Rdnr. 23.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.12.2006 - 1 M 148/06

    Bei Wohnungsdurchsuchung Cannabispflanze gefunden: Zweifel an der Eignung eines

    Denn die maßgeblichen Vorschriften sind nicht nur für die Fälle eines bereits feststehenden regelmäßigen Cannabiskonsums geschaffen worden, sondern sollen - etwa wenn jedenfalls ein gelegentlicher Cannabiskonsum angenommen werden kann - der Verkehrsbehörde im Interesse der anderen Verkehrsteilnehmer Klarheit darüber verschaffen, ob der bekannt gewordene gelegentliche Konsum nicht in Wahrheit als regelmäßiger Konsum eingestuft werden muss; hierbei kommt es nicht auf Beweise an, sondern es reicht das Bestehen von Bedenken an der Eignung (vgl. OVG Lüneburg, 11.04.2005 - 12 ME 540/04 -, juris).
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