Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 22.05.2014 - 12 N 24.13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,14520
OVG Berlin-Brandenburg, 22.05.2014 - 12 N 24.13 (https://dejure.org/2014,14520)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22.05.2014 - 12 N 24.13 (https://dejure.org/2014,14520)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22. Mai 2014 - 12 N 24.13 (https://dejure.org/2014,14520)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,14520) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 113 Abs 1 S 1 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 3 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 5 VwGO, § 124a Abs 4 S 4 VwGO
    Zulassungsbegehren; Gebührenbescheid; Gebührenhöhe; Informationszugang; außergewöhnlicher Verwaltungsaufwand; Gebührenrahmen; Bemessungsmaßstäbe; Kostendeckung; Äquivalenz; Vorauszahlung; Ermessen; Ermessenfehler; (keine) Teilaufhebung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 831
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Berlin, 21.07.2016 - 2 K 582.15

    Informationsfreiheitsgesetz: Gebühr für die Herausgabe von Abschriften

    Die damit einhergehende Vorstellung, dass jeder Aufwand über der oberen Grenze des Gebührenrahmens der Tarifstelle für die konkrete Gebührenbemessung dergestalt ausschlaggebend sein soll, dass dann immer die zulässige Höchstgebühr in Höhe von 500 Euro festgesetzt wird, ist vor dem Hintergrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes und der Gebührengerechtigkeit nicht vertretbar (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22. Mai 2014 - OVG 12 N 24.13 - Juris Rn. 6 - zum IFG Bln).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.05.2014 - 12 B 22.12

    Informationszugang; Verwaltungsgebühren; Kostenvorschuss; Vorauszahlung;

    In dieser Vorschrift findet das Äquivalenzprinzip eine spezialgesetzliche Ausprägung, deren Beachtung die Behörden zu einer einzelfallbezogenen Prüfung zwingt, inwieweit die Bedeutung des Informationszugangs für die demokratische Meinungs- und Willensbildung und die Kontrolle des staatlichen Handelns den Aspekt der Kostendeckung zurückdrängt (vgl. zum IFG Bln: Senatsbeschluss vom 22. Mai 2014 - OVG 12 N 24.13 - zur Veröffentlichung in juris vorgesehen).
  • VG Saarlouis, 11.11.2014 - 1 K 1000/13

    Gebührenbescheid nach dem Saarländischen Informationsfreiheitsgesetz

    Zu beachten ist hierbei auch der sich aus § 1 SIFG ersichtliche Gesetzeszweck, über die Transparenz der Akteninhalte die demokratische Meinungs- und Willensbildung zu fördern und eine Kontrolle des staatlichen Handelns zu ermöglichen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.05.2014 - OVG 12 N 24.13 - zu § 1 IFG Bln; juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht