Volltextveröffentlichungen (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Behinderung von Mitbewerbern durch Abwerbung

• openjur.de

  Wettbewerbsverstoß: Gezielte Behinderung eines Wettbewerbers durch Abwerbung von Kunden eines Telefondienstleisters

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kündigung gegenüber dem ehemaligen Telefondienstleister durch den neuen Dienstleister vor Ablauf der Widerrufsfrist als verbotene gezielte Behinderung des Mitbewerbers; Bei einem Haustürgeschäft gewonnener Telefonkunde

 
• kanzlei.biz

  Wettbewerbsrechtliche Behinderung der Telekom

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 4 Nr. 10; UWG § 8
  Kündigung gegenüber dem ehemaligen Telefondienstleister durch den neuen Dienstleister vor Ablauf der Widerrufsfrist als verbotene gezielte Behinderung des Mitbewerbers; Bei einem Haustürgeschäft gewonnener Telefonkunde

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Widerruf des Telefonanbieterwechsels

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 02.05.2000 - XI ZR 150/99

  Widerruf eines Darlehensvertrages nach dem Haustürwiderrufsgesetz

  Auszug aus LG Freiburg, 02.05.2011 - 12 O 118/10

  Bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen der Vorschrift des § 172 Abs. 2 BGB kann sich der ehemalige Vertragspartner des Kunden der vom Gesetz vorgesehenen Rückabwicklung des Rechtsverhältnisses nach § 357 BGB widersetzen (…so MünchKomm/Masuch BGB 5.A. § 312 Rdnr. 31; vgl. BGHZ 144, 223 zu der Frage, ob eine Vollmachtserklärung als solche überhaupt widerrufen werden kann und unter welchen Voraussetzungen die Nichtigkeit oder Widerruflichkeit des Grundgeschäfts die Unwirksamkeit der Vollmacht nach sich zieht - vom BGH offen gelassen).
• BGH, 29.03.2007 - I ZR 164/04

  Änderung der Voreinstellung

  Auszug aus LG Freiburg, 02.05.2011 - 12 O 118/10

  Bei einem weit gefassten Unterlassungsantrags ist im allgemeinen anzunehmen, dass jedenfalls die mit der Klage konkret beanstandete Verletzungshandlung untersagt werden soll (vgl BGH GRUR 2007, 987 - Änderung der Voreinstellung I).
• BGH, 05.02.2009 - I ZR 119/06

  Änderung der Voreinstellung II

  Auszug aus LG Freiburg, 02.05.2011 - 12 O 118/10

  Bei einer gezielten Behinderung von Mitbewerbern im Sinn von § 4 Nr. 10 UWG ist davon auszugehen, dass die Spürbarkeitsschwelle grundsätzlich schon deshalb erreicht ist, weil die insoweit erforderliche Abwägung der widerstreitenden Interessen der Wettbewerber schon im Rahmen der Prüfung zu erfolgen hat, ob eine gezielte Behinderung gegeben ist (vgl. BGH GRUR 2009, 876 - Änderung der Voreinstellung II).