Rechtsprechung
| LG Freiburg, 20.06.2016 - 12 O 137/15 KfH |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- webshoprecht.de
Hotelwerbung mit Sternen im Logo ist nicht zwingend unlauter
- damm-legal.de
Nicht jede Hotelwerbung mit Sternen weist (irreführend) auf ein Hotelklassifizierungssystem hin
- JurPC
Zur Wettbewerbswidrigkeit der Internetwerbung eines Hotels
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an einen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht wegen Irreführung bei der Bewerbung eines Hotels mit vier Sternen im Internet
- online-und-recht.de
Internetwerbung eines Hotels mit 4 goldenen Sternen nicht immer wettbewerbswidrig
- kanzlei.biz
Hotel-Werbung mit vier goldenen Sternen kann zulässig sein
- reise-recht-wiki.de
Hotelwerbung mit Sternen im Logo unzulässig
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Nicht jede Hotelwerbung mit Sternen weist (irreführend) auf ein Hotelklassifizierungssystem hin
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Internetwerbung eines Hotels mit 4 Sternen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Internetwerbung eines Hotels mit Sternen unter einem Wappenschild zulässig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Online-Werbung eines Hotels mit 4 Sternen nicht immer irreführend und wettbewerbswidrig
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Sterne im Hotel-Wappen Hotelbewertung?
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 20.06.2016 - 12 O 137/15 KfH
- OLG Karlsruhe, 30.09.2016 - 4 U 102/16
Papierfundstellen
- MMR 2016, 687
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 15.07.2014 - 13 U 76/14
Irreführende Werbung durch Verwendung von 6 Sternen auf der Außenfassade eines …
Auszug aus LG Freiburg, 20.06.2016 - 12 O 137/15
Deshalb ist ein Verstoß gegen die vorgenannte Vorschrift unter keinem Gesichtspunkt gegeben (vgl. OLG Celle, WRP 2014, 1216 m.w.N).
- OLG Karlsruhe, 30.09.2016 - 4 U 102/16
Goldene Sterne - Wettbewerbsverstoß bei der Bewerbung eines Hotels im Internet: …
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts Freiburg vom 20.06.2016 - Az. 12 O 137/15 KfH - abgeändert:.
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 03.06.2015 - 12 O 137/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Namensnennung in einem Presseartikel - Wie weit reicht die Einwilligung?
- Wolters Kluwer
Unterlassungsbegehren gegenüber einem Presseorgan bzgl. verschiedener Äußerungen im Zusammenhang mit einem Bericht über einen Missbrauchsskandal an einer Schule; Recht der Anonymisierung als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
- online-und-recht.de
Unterlassungsanspruch gegen Namensnennung in einem Presseartikel
- kanzlei.biz
Zulässigkeit der Namensnennung in journalistischer Berichterstattung
- ra.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Unterlassung gegen Namensnennung in Presseartikel
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Berichterstattung kann auch bei wahrer Tatsachenbehauptung Eingriff in das Persönlichkeitsrecht und damit rechtswidrig sein
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Berichterstattung kann auch bei wahrer Tatsachenbehauptung Eingriff in das Persönlichkeitsrecht und damit rechtswidrig sein
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Zum Umfang einer Namensnennung in einem Presseartikel
- das-gruene-recht.de (Kurzinformation)
Missbrauchsopfer darf im Internet nicht namentlich benannt werden
Besprechungen u.ä.
- Jurion (Entscheidungsbesprechung)
Unterlassungsanspruch im einstweiligen Rechtsschutzverfahren bei Presseveröffentlichung ohne hinreichende Einwilligung
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 03.06.2015 - 12 O 137/15
- OLG Düsseldorf, 10.09.2015 - 16 U 120/15
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 06.01.2015 - 16 W 92/14
Eilbedürfnis für eine einstweilige Verfügung gegen die Redakteurin einer …
Auszug aus LG Düsseldorf, 03.06.2015 - 12 O 137/15
Der Annahme eines Verfügungsgrundes im Verhältnis des Antragstellers zur Antragsgegnerin zu 2) steht auch die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 06.01.2015, Az.: I-16 W 92/14, (zitiert nach juris) nicht entgegen. - BGH, 24.01.2006 - XI ZR 384/03
Zur Schadensersatzfeststellungsklage von Dr. Kirch gegen die Deutsche Bank AG und …
Auszug aus LG Düsseldorf, 03.06.2015 - 12 O 137/15
Tatsachenbehauptungen sind durch die objektive Beziehung zwischen Äußerung und Wirklichkeit charakterisiert, während für Werturteile und Meinungsäußerungen die subjektive Beziehung des Äußernden zum Inhalt seiner Aussage kennzeichnend ist (BGH, Urteil vom 24.01.2006, Az. XI ZR 384/03).
- AG Brandenburg, 24.06.2016 - 34 C 39/16 Der Verfügungskläger ist durch diese Aussage dann aber auch in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht berührt ( OLG Düsseldorf , Urteil vom 10.09.2015, Az.: I-16 U 120/15, u.a. in: "juris" LG Düsseldorf , Urteil vom 03.06.2015, Az.: 12 O 137/15, u.a. in: " juris" ).
- LG Flensburg, 03.11.2022 - 8 O 79/22
Allgemeines Persönlichkeitsrecht; Unterlassung von Teilen einer Berichterstattung
Über den Verfügungsgrund ist nach einer Abwägung der sich gegenüberstehenden Parteiinteressen zu entscheiden (LG Düsseldorf, Urteil vom 03.06.2015, 12 O 137/15, Rn. 82, juris).