Volltextveröffentlichungen (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Irreführung - Hinweis auf fehlenden wissenschaftlichen Nachweis der Wirksamkeit einer Heilbehandlung ersetzt diesen Nachweis nicht

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Grundsätze zum Vorliegen des missbräuchlichen Handelns eines Verbandes durch ungleiche wettbewerbsrechtliche Behandlung der Marktteilnehmer

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Grundsätze zum Vorliegen des missbräuchlichen Handelns eines Verbandes durch ungleiche wettbewerbsrechtliche Behandlung der Marktteilnehmer

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Vorbehalte bei einer Unterwerfungserklärung

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Irreführende Werbung mit Lipomassage: Nicht jede Unterlassungserklärung beseitigt die Wiederholungsgefahr

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 07.03.1991 - I ZR 127/89

  Rheumalind II - Irreführung/Beschaffenheit

  Auszug aus LG Freiburg, 10.06.2011 - 12 O 144/10

  Ist das Fehlen von wissenschaftlichen Grundlagen einer gesundheitsbezogenen Werbeaussage hinreichend vorgetragen, ist es Aufgabe des Beklagten, der durch die Verwendung dieser Aussage das Gegebensein der in Anspruch genommenen therapeutischen Wirkung behauptet, die wissenschaftliche Absicherung seiner Werbeangabe zu beweisen (BGH GRUR 1991, 848 - Rheumalind II).
• BGH, 23.01.1997 - I ZR 29/94

  Produktwerbung

  Auszug aus LG Freiburg, 10.06.2011 - 12 O 144/10

  Schließlich muss in die nach § 8 Abs. 4 UWG gebotene Gesamtwürdigung einbezogen werden, dass die Klägerin, wie es das Gesetz mit der Ausweitung der Anspruchsberechtigung über die Mitbewerber hinaus beabsichtigt, öffentliche Interessen, nämlich den Schutz des Verbrauchers vor irreführender Werbung, insbesondere im Gesundheitsbereich, wahrnimmt (vgl. im einzelnen BGH GRUR 1997, 681 - Produktwerbung).
• LG Düsseldorf, 13.04.2011 - 12 O 115/10

  Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch hinsichtlich einer Anzeige im …

  Auszug aus LG Freiburg, 10.06.2011 - 12 O 144/10

  Das Verfahren schließt sich an ein Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (Landgericht Freiburg 12 O 115/10) an.

• LG Ulm, 12.09.2013 - 10 O 75/13

  Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz durch produktbezogene Absatzwerbung für …

  Die von der Verfügungsbeklagten befürchtete Wettbewerbsverzerrung ist ohne Bedeutung, weil es ihr ja freisteht, ihre Mitbewerber auf Unterlassung eines etwaig wettbewerbswidrigen Verhaltens in Anspruch zu nehmen (LG Freiburg, NJOZ 2012, 1880).