Weitere Entscheidung unten: LG Saarbrücken, 05.05.2011

Rechtsprechung
   LG Bonn, 03.01.2008 - 12 O 157/07 - KfH   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Telemedicus

    Rechtsmissbrauch bei Massenabmahnungen

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bei Vielzahl von Abmahnungsfällen Rechtsmissbrauch / Zu einer Prüfungspflicht des Gerichts von Amts wegen

  • die-abmahnung.info

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnung im Wettbewerbsrecht

  • kanzlei.biz

    § 8 Abs. 4 UWG
    Missbräuchlichkeit zahlreicher gleichgelagerter Abmahnungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorschieben einer formal als Verfügungsklägerin auftretenden juristischen Person durch einen Rechtsanwalt zum eigentlichen Zweck eines Vorgehens eines unmittelbaren Wettbewerbers; Beanstandung von Klauseln in Katalogen im einstweiligen Verfügungsverfahren unter Berufung auf die Dringlichkeitsvermutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Rechtsmissbräuchliches Abmahnen durch einen Rechtsanwalt - Massenabmahnung

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    LG Bonn hebt einstweilige Verfügung wegen Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung nachträglich auf

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Annahme einer rechtsmissbräuchlichen (Massen-)Abmahnung im Einstweiligen Verfügungsverfahren

  • heise.de (Pressebericht, 28.03.2008)

    Neue Urteile zum Abmahnungsmissbrauch

  • shopbetreiber-blog.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Urteile für Shop-Betreiber 2008

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Gericht sagt Abmahnern den Kampf an

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Aufhebung einer einstweiligen Verfügung bei Rechtsmissbrauch

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung wegen Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung - nachträgliche Aufhebung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Einstweilige Verfügungen sind bei Anhaltspunkten für ein rechtsmissbräuchliches Abmahnverhalten nachträglich aufzuheben

Besprechungen u.ä. (3)

  • drbuecker.de (Entscheidungsanmerkung)

    Kriterien zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    Gericht sagt Abmahnern den Kampf an

  • mikap.de PDF, S. 2 (Kurzanmerkung)

    Aufhebung einer einstweiligen Verfügung - rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Papierfundstellen

  • MIR 2008, Dok. 115
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Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 05.05.2011 - 12 O 157/07   

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Wird zitiert von ...  

  • OLG Saarbrücken, 25.02.2013 - 5 U 224/11  

    Private Unfallversicherung: Rechtsnatur einer Regulierungsmitteilung

    Die Berufung des Klägers gegen das am 5.5.2011 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken - 12 O 157/07 - wird zurückgewiesen.
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