Weitere Entscheidung unten: LG Düsseldorf, 19.07.2017

Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 07.06.2017 - 12 O 174/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,29073
LG Saarbrücken, 07.06.2017 - 12 O 174/16 (https://dejure.org/2017,29073)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 07.06.2017 - 12 O 174/16 (https://dejure.org/2017,29073)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 07. Juni 2017 - 12 O 174/16 (https://dejure.org/2017,29073)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,29073) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 31 BGB, § 249 BGB, §§ 249 ff BGB, § 323 Abs 2 Nr 3 BGB, § 323 Abs 5 S 2 BGB
    Rückabwicklung eines Neuwagenkaufvertrages in Ansehung des Abgasskandals: Sachmangel eines VW Tiguan bei Einbau einer den Abgasausstoß zeitweilig unterdrückenden "Schummelsoftware"; sofortiger Rücktritt; vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch den Hersteller; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • saaranwalt.de PDF, S. 9 (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

    Der Dieselskandal vor saarländischen Gerichten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • LG Krefeld, 13.02.2019 - 2 O 313/17

    Herausgabe des beim Weiterverkauf eines Mangelfahrzeugs erlangten Kaufpreises als

    Bis dahin besteht der konkrete und nicht ausräumbare Mangelverdacht, dass die Fahrzeuge durch das Update negativ beeinflusst werden, sei es im Hinblick auf eine Verminderung der Motorleistung, einer Erhöhung des Kraftstoffverbrauchs oder einer Steigerung des CO2-Ausstoßes (LG Saarbrücken, Urteil vom 07. Juni 2017 - 12 O 174/16 -, Rn. 35, juris).
  • LG Krefeld, 19.08.2020 - 2 O 541/19
    Bis dahin besteht der konkrete und nicht ausräumbare Mangelverdacht, dass die Fahrzeuge durch das Update negativ beeinflusst werden, sei es im Hinblick auf eine Verminderung der Motorleistung, einer Erhöhung des Kraftstoffverbrauchs oder einer Steigerung des CO2-Ausstoßes (LG Saarbrücken, Urteil vom 07. Juni 2017 - 12 O 174/16 -, Rn. 35, juris).
  • LG Kassel, 04.09.2019 - 8 O 2320/18
    Bis dahin besteht der konkrete und nicht ausräumbare Mangelverdacht, dass die Fahrzeuge durch das Update negativ beeinflusst werden, sei es im Hinblick auf eine Verminderung der Motorleistung, einer Erhöhung des Kraftstoffverbrauchs oder einer Steigerung des CO?-Ausstoßes (LG Saarbrücken, Urteil vom 07. Juni 2017 - 12 O 174/16 -, Rn. 35, juris).
  • LG Krefeld, 23.01.2019 - 2 O 85/18

    Rückzahlung des Kaufpreises für einen gebrauchten VW Golf VI wegen Manipulation

    Bis dahin besteht der konkrete und nicht ausräumbare Mangelverdacht, dass die Fahrzeuge durch das Update negativ beeinflusst werden, sei es im Hinblick auf eine Verminderung der Motorleistung, einer Erhöhung des Kraftstoffverbrauchs oder einer Steigerung des CO2-Ausstoßes (LG Saarbrücken, Urteil vom 07. Juni 2017 - 12 O 174/16 -, Rn. 35, juris).
  • LG Bielefeld, 14.08.2018 - 9 O 226/17

    Abgasskandal: Audi - Hersteller - Delikt

    Die Entscheidung über den Einsatz der hier in Rede stehenden Motorsteuerungssoftware hat Auswirkungen auf ganze Entwicklungs- und Produktlinien der Beklagten und es ergeben sich aufgrund ihrer zumindest erkennbar fragwürdigen rechtlichen Zulässigkeit auch Haftungsrisiken so erheblichen Ausmaßes, dass die Entscheidung von Mitarbeitern auf einer Entscheidungsebene getroffen worden sein muss, die als Repräsentanten der Beklagten angesehen werden müssen (LG Berlin, Urteil vom 19.04.2018, 13 O 108/17 mit weiteren Nachweisen; vgl. auch LG Saarbrücken, Urteil vom 07.06.2017, 12 O 174/16).
  • LG Krefeld, 15.01.2020 - 2 O 470/18
    Bis dahin besteht der konkrete und nicht ausräumbare Mangelverdacht, dass die Fahrzeuge durch das Update negativ beeinflusst werden, sei es im Hinblick auf eine Verminderung der Motorleistung, einer Erhöhung des Kraftstoffverbrauchs oder einer Steigerung des CO2-Ausstoßes (LG Saarbrücken, Urteil vom 07. Juni 2017 - 12 O 174/16 -, Rn. 35, juris).
  • LG Nürnberg-Fürth, 23.01.2020 - 9 O 6684/19

    Software, Schadensersatz, Rückabwicklung, PKW, Abschalteinrichtung,

    Dass § 849 BGB eine Verzinsung des zu ersetzenden Betrages ohne Mahnung nur bei der Entziehung oder Beschädigung einer Sache eintreten lässt, steht dem nicht entgegen (a.A. LG Saarbrücken, BeckRS 2017, 120402), denn § 849 BGB ist insoweit nicht abschließend, sondern als Ausfluss eines allgemeinen Rechtsgedankens zu verstehen (BGH NJW-RR 2008, 918; Palandt/Grüneberg Rn. 25; MüKoBGB/Ernst BGB § 286 Rn. 70; BeckOK BGB/Lorenz BGB § 286 Rn. 37).
  • LG Bielefeld, 10.07.2018 - 9 O 336/17
    Die Entscheidung über den Einsatz der hier in Rede stehenden Motorsteuerungssoftware hat Auswirkungen auf ganze Entwicklungs- und Produktlinien der Beklagten und es ergeben sich aufgrund ihrer zumindest erkennbar fragwürdigen rechtlichen Zulässigkeit auch Haftungsrisiken so erheblichen Ausmaßes, dass die Entscheidung von Mitarbeitern auf einer Entscheidungsebene getroffen worden sein muss, die als Repräsentanten der Beklagten angesehen werden müssen (LG Berlin, Urteil vom 19.04.2018, 13 O 108/17 mit weiteren Nachweisen; vgl. auch LG Saarbrücken, Urteil vom 07.06.2017, 12 O 174/16).
  • LG Nürnberg-Fürth, 22.08.2019 - 9 O 9246/18

    Abgasskandal: Urteil gegen Volkswagen

    Dass § 849 BGB eine Verzinsung des zu ersetzenden Betrages ohne Mahnung nur bei der Entziehung oder Beschädigung einer Sache eintreten lässt, steht dem nicht entgegen (a.A. LG Saarbrücken, BeckRS 2017, 120402), denn § 849 BGB ist insoweit nicht abschließend, sondern als Ausfluss eines allgemeinen Rechtsgedankens zu verstehen (BGH NJW-RR 2008, 918; Palandt/Grüneberg Rn. 25; MüKoBGB/Ernst BGB § 286 Rn. 70; BeckOK BGB/Lorenz BGB § 286 Rn. 37).
  • LG Krefeld, 11.03.2020 - 2 O 509/18
    Bis dahin besteht der konkrete und nicht ausräumbare Mangelverdacht, dass die Fahrzeuge durch das Update negativ beeinflusst werden, sei es im Hinblick auf eine Verminderung der Motorleistung, einer Erhöhung des Kraftstoffverbrauchs oder einer Steigerung des CO2-Ausstoßes (LG Saarbrücken, Urteil vom 07. Juni 2017 - 12 O 174/16 -, Rn. 35, juris).
  • LG Bielefeld, 01.08.2019 - 9 O 521/18
  • LG Kassel, 04.09.2019 - 8 O 1914/18
  • LG Bielefeld, 02.08.2019 - 1 O 489/18
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 19.07.2017 - 12 O 174/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,36204
LG Düsseldorf, 19.07.2017 - 12 O 174/16 (https://dejure.org/2017,36204)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.07.2017 - 12 O 174/16 (https://dejure.org/2017,36204)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Juli 2017 - 12 O 174/16 (https://dejure.org/2017,36204)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,36204) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 19.03.2019 - 31 O 131/16
    Dies indiziert zunächst eine C-e Wirkung von Kieselgur (so auch LG Düsseldorf, Urteil vom 19. Juli 2017 - 12 O 174/16 -, juris).

    Dennoch besteht - unabhängig von der Bindungswirkung der Durchführungsverordnung - nach Ansicht der Kammer, die Möglichkeit, das Indiz einer C- Wirkung eines einzigen Wirkstoffs in einem Produkt zu widerlegen (vgl. auch LG Düsseldorf, Urteil vom 19. Juli 2017 - 12 O 174/16 -, juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht