Weitere Entscheidung unten: LG Saarbrücken, 25.06.2014

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   LG Düsseldorf, 20.04.2011 - 12 O 175/10 U.   

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https://dejure.org/2011,80871
LG Düsseldorf, 20.04.2011 - 12 O 175/10 U. (https://dejure.org/2011,80871)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.04.2011 - 12 O 175/10 U. (https://dejure.org/2011,80871)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. April 2011 - 12 O 175/10 U. (https://dejure.org/2011,80871)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Düsseldorf, 03.02.2009 - 20 U 2/02

    Teilweise Abänderung eines Urteils

    Auszug aus LG Düsseldorf, 20.04.2011 - 12 O 175/10
    Für dieses Verständnis sprechen auch Sinn und Zweck von § 21 Abs. 1, Abs. 2 AMG, denn der Gesetzgeber wollte lediglich solche Arzneimittel von der Zulassung freistellen, die im Wesentlichen in der Apotheke selbst und nicht durch einen industriellen Hersteller produziert werden (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil v. 03.02.2009, Az.: I-20 U 2/02).

    Im Hinblick darauf kann nach Auffassung der Kammer die Gewinnung ausreichend reinen 13C-Harnstoffs gegenüber den weiteren Herstellungsschritten, die der Beklagte in seiner Apotheke vornimmt, jedenfalls nicht als unwesentlich eingeordnet werden (vgl. Urteil der Kammer vom 03.03.2010, Az.: 12 O 7/10; OLG Düsseldorf, Urt. v. 03.02.2009, Az.: I-20 U 2/02).

  • OLG Düsseldorf, 25.06.2002 - 20 U 2/02

    Wettbewerbswidrigkeit des Inverkehrbringens und Bewerbens eines zulassungsfreien

    Auszug aus LG Düsseldorf, 20.04.2011 - 12 O 175/10
    Dann wäre zu prüfen gewesen, ob diese Stellungnahme zu beachten ist (vgl. insoweit OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2003, 15).
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   LG Saarbrücken, 25.06.2014 - 12 O 175/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,77125
LG Saarbrücken, 25.06.2014 - 12 O 175/10 (https://dejure.org/2014,77125)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 25.06.2014 - 12 O 175/10 (https://dejure.org/2014,77125)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 25. Juni 2014 - 12 O 175/10 (https://dejure.org/2014,77125)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 07.04.2017 - 5 U 32/14

    Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Formelle und materielle Anforderungen an

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Saarbrücken vom 25.06.2014 - 12 O 175/10 - wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass sich die Feststellung in Ziffer 3 des Tenors des Urteils des Landgerichts Saarbrücken vom 25.06.2014 auf den Zeitraum ab März 2014 bezieht.

    Anschließend hat das Landgericht Saarbrücken durch Urteil vom 25.06.2014 - Az: 12 O 175/10 - die Beklagte antragsgemäß verurteilt, 78.337,00 EUR (monatliche Rente in Höhe von 1.051,16 EUR von Dezember 2007 bis Februar 2014) und 1.362,30 EUR (Beitragsrückerstattung in diesem Zeitraum) nebst Zinsen zu zahlen, sowie festgestellt, dass die Beklagte zur Zahlung einer monatlichen Rente von 1.051,16 EUR bis längstens zum 01.12.2029 sowie zur Beitragsfreistellung in diesem Zeitraum verpflichtet ist.

    unter Änderung des Urteils des Landgerichts Saarbrücken vom 25.06.2014 - 12 O 175/10 - die Klage abzuweisen.

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