Volltextveröffentlichungen (4)

• webshoprecht.de

  Impressumspflicht für Rechtsanwaltsprofil auf einem Internet-Portal

• Anwaltsblatt

  § 5 TMG, § 3 UWG 2004, § 4 UWG 2004
  Kein Impressumsverstoß, wenn Anwalt Einträge nicht selbst erstellt hat

• BRAK-Mitteilungen

  Kein Verstoß gegen Impressumspflicht bei nicht selbst erstellten Einträgen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  § 5 TMG, § 3 UWG 2004, § 4 UWG 2004
  Kein Impressumsverstoß, wenn Anwalt Einträge nicht selbst erstellt hat

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Profil-Seite auf Info-Portal bedarf eines Impressums

• anwaltverein.de , S. 98 (Kurzinformation)

  Kein Impressumsverstoß, wenn Anwalt Einträge nicht selbst erstellt hat

• st-sozien.de (Kurzinformation)

  Keine Impressumspflicht für nicht selbst erstellte Einträge in einem Internetportal

Besprechungen u.ä.

• Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  § 5 TMG, § 3 UWG 2004, § 4 UWG 2004
  Kein Impressumsverstoß, wenn Anwalt Einträge nicht selbst erstellt hat

Papierfundstellen

• MMR 2016, 409
• AnwBl 2016, 266
• AnwBl Online 2016, 156

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• LG Heidelberg, 11.03.2015 - 12 O 57/14

  Unlauterer Wettbewerb im Internet: Verstoß gegen Informationspflichten bei …

  Auszug aus LG Heidelberg, 09.12.2015 - 12 O 21/15

  Die von der Kl. begehrte Unterlassungsverfügung wurde erlassen und durch Urteil der Kammer v. 11.2.2015 (Az.: 12 O 57/14 kfh) bestätigt.

  Wegen des weiteren Verbringens der Parteien wird auf die gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen sowie die Akten des einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az.: 12 O 57/14 KfH) verwiesen.

• LG Stuttgart, 27.06.2014 - 11 O 51/14

  XING - Neue Möglichkeit ein Impressum einzufügen

  Auszug aus LG Heidelberg, 09.12.2015 - 12 O 21/15

  Entscheidend dafür, ob es sich bei dieser Internet-Veröffentlichung um ein eigenes Telemedium des Anbieters handelt, ist, ob er selbst über den Inhalt und das Bereithalten des Dienstes "also der konkreten Einzelveröffentlichung" im Rahmen des Internet-Portals bestimmen kann und sich sein Angebot für einen objektiven Dritten als eigenständigen Auftritt des Anbieters darstellt." (LG Stuttgart, MMR 2014, 674;… OLG Karlsruhe, Urt. v. 27.4.2006 - 4 U 119/04;… LG Stuttgart, Urt. v. 4.6.2014 - 11 O 101/14, zitiert nach Beck).
• OLG München, 14.11.2013 - 6 U 1888/13

  Einzelunternehmer dürfen sich nicht Geschäftsführer nennen

  Auszug aus LG Heidelberg, 09.12.2015 - 12 O 21/15

  Die Frage eines Missbrauchs ist dabei im Einzelfall unter Berücksichtigung der gesamten Umstände zu beurteilen, wobei nicht nur Gesichtspunkte der Verhältnismäßigkeit einzubeziehen sind, sondern alle äußeren Umstände - wie Art und Umfang des Wettbewerbsverstoßes - "Nachtatverhalten" des Verletzers, aber auch des Verhaltens des Anspruchsberechtigten bei der Rechtsverfolgung - welche Rückschlüsse auf Motiv und Zweck der Anspruchsverfolgung erlauben (OLG München, Schluss-Urt. v. 14.11.2013 - 6 U 1888/13, zitiert nach Beck).
• OLG Karlsruhe, 27.04.2006 - 4 U 119/04

  Wettbewerbsverstoß: Wettbewerbswidrige Unterlassung der Anbieterkennzeichnung und …

  Auszug aus LG Heidelberg, 09.12.2015 - 12 O 21/15

  Entscheidend dafür, ob es sich bei dieser Internet-Veröffentlichung um ein eigenes Telemedium des Anbieters handelt, ist, ob er selbst über den Inhalt und das Bereithalten des Dienstes "also der konkreten Einzelveröffentlichung" im Rahmen des Internet-Portals bestimmen kann und sich sein Angebot für einen objektiven Dritten als eigenständigen Auftritt des Anbieters darstellt." (LG Stuttgart, MMR 2014, 674; OLG Karlsruhe, Urt. v. 27.4.2006 - 4 U 119/04;… LG Stuttgart, Urt. v. 4.6.2014 - 11 O 101/14, zitiert nach Beck).

• VG Berlin, 14.03.2018 - 6 K 676.17

  Auskunftspflicht von Diensteanbietern zu Berliner Ferienwohnungen

  Dieses Verständnis des Diensteanbieters ist, anders als der Beklagte meint, in der telemedienrechtlichen Rechtsprechung und Literatur anerkannt (vgl. OLG Frankfurt…, Urteil vom 6. März 2007 - 6 U 115/06 -, juris Rn. 23 ff.; OLG Düsseldorf…, Urteil vom 18. Juni 2013 - 20 U 145/12 -, juris Rn. 28; LG Wiesbaden…, Urteil vom 18. Oktober 2013 - 1 O 159/13 -, juris Rn. 25 f.; LG Heidelberg, Urteil vom 30. Dezember 2015 - 12 O 21/15 -, MMR 2016, 409 [410]; Engels/Jürgens/Kleinschmidt, K&R 2008, 65 [66]; Lorenz, VuR 2014, 83 [86];… Ricke, in: Spindler/Schuster [Hrsg.], Recht der elektronischen Medien, 3. Aufl. 2015, § 2 Rn. 3, 8;… Schmücker, in: Paschke/Berlit/Meyer [Hrsg.], Hamburger Kommentar, Gesamtes Medienrecht, 3. Aufl. 2016, S. 1398 Rn. 5 f.; vgl. ferner für den Anbieterbegriff des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags VG Kassel…, Urteil vom 8. Juni 2017 - 1 K 573/13.KS -, juris Rn. 50 ff.).