Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Negative Feststellungsklage bzgl. Darlehensschuld

• RA Kotz

  Negative Feststellungsklage auf Nichtbestehen Darlehensforderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Negative Feststellungsklage bezüglich einer Darlehensschuld

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 12.12.2006 - VI ZR 224/05

  Voraussetzungen eines materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruchs wegen …

  Auszug aus LG Essen, 25.02.2020 - 12 O 229/18

  Die aus Sicht der Klägerin unberechtigte, vorgerichtliche Inanspruchnahme der Klägerin ist Teil des allgemeinen Lebensrisikos und erst die gerichtliche Klage des vorgerichtlichen Anspruchstellers macht die Einschaltung eines Anwalts notwendig (BGH VI ZR 224/05 vom 12.12.2006).

  Insbesondere ist auch § 823 Abs. 1 BGB nicht einschlägig, weil die Beklagte in keines der dort genannten Rechtsgüter eingegriffen und die Klägerin einen reinen Vermögensschaden erlitten hat (BGH VI ZR 224/05).

• BGH, 13.01.2010 - VIII ZR 351/08

  Wohnraummiete: Feststellungsinteresse des Mieters hinsichtlich der Unwirksamkeit …

  Auszug aus LG Essen, 25.02.2020 - 12 O 229/18

  Eine Berühmung liegt schon vor, wenn der Gegner geltend macht, aus einem bestehenden Rechtsverhältnis könne sich unter bestimmten Voraussetzungen, deren Eintritt noch ungewiss ist, ein Ersatzanspruch ergeben (BGH NJW 1992, 436; NJW 2010, 1877).
• BGH, 10.10.1991 - IX ZR 38/91

  Feststellungsinteresse eines Rechtsanwalts an Nichtbestehen einer Regreßpflicht

  Auszug aus LG Essen, 25.02.2020 - 12 O 229/18

  Eine Berühmung liegt schon vor, wenn der Gegner geltend macht, aus einem bestehenden Rechtsverhältnis könne sich unter bestimmten Voraussetzungen, deren Eintritt noch ungewiss ist, ein Ersatzanspruch ergeben (BGH NJW 1992, 436; NJW 2010, 1877).

 
• BGH, 11.12.2012 - VI ZR 314/10

  Gesteigertes Vertrauen der Presse in Verlautbarungen des Bundesbeauftragten für …

  Auszug aus LG Essen, 25.02.2020 - 12 O 229/18

  Erforderlich und ausreichend ist vielmehr ein für das praktische Leben brauchbarer Grad von Gewissheit, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (…BGH BeckRS 2019, 19211 Rn. 27;… NJW 2015, 2111 Rn. 11; 2013, 790 Rn. 17; 1998, 2969).
• OLG Düsseldorf, 19.10.2010 - 7 W 11/10

  Voraussetzungen der Abweisung einer negativen Feststellungsklage

  Auszug aus LG Essen, 25.02.2020 - 12 O 229/18

  Dagegen obliegt es dem Anspruchsteller in der Rolle des Feststellungsbeklagten, den Beweis für diejenigen Tatsachen zu führen, aus denen er seinen Anspruch herleitet, denn auch bei der leugnenden Feststellungsklage ist Streitgegenstand der materielle Anspruch, um dessen Bestehen oder Nichtbestehen gestritten wird (BGH, Urteil vom 25.10.1991 - V ZR 196/90; OLG Düsseldorf I-7 W 11/10).
• OLG Düsseldorf, 13.05.2014 - 24 U 180/13

  Rechtsschutzbedürfnis für die Klage eines Mieters auf Feststellung des …

  Auszug aus LG Essen, 25.02.2020 - 12 O 229/18

  Er muss die Berechtigung seiner Berühmung beweisen (BGH, Urteil vom 02. März 1993 - VI ZR 74/92 -, juris; BeckRS 2014, 23101, beck-online).
• BGH, 02.03.1993 - VI ZR 74/92

  Beweislast bei negativer Feststellungsklage

  Auszug aus LG Essen, 25.02.2020 - 12 O 229/18

  Er muss die Berechtigung seiner Berühmung beweisen (BGH, Urteil vom 02. März 1993 - VI ZR 74/92 -, juris; BeckRS 2014, 23101, beck-online).
• BGH, 27.09.2017 - XII ZR 48/17

  Zivilprozess: Tatrichterliche Überzeugungsbildung hinsichtlich der Wahrheit einer …

  Auszug aus LG Essen, 25.02.2020 - 12 O 229/18

  Er kann dabei im Rahmen der freien Würdigung des Verhandlungsergebnisses den Behauptungen und Angaben einer Partei unter Umständen auch dann glauben, wenn diese ihre Richtigkeit sonst nicht - auch nicht mittels Parteivernehmung, weil es an der erforderlichen Anfangswahrscheinlichkeit fehlt - beweisen kann, und ihr im Einzelfall sogar den Vorzug vor den Bekundungen eines Zeugen oder des als Partei vernommenen Prozessgegners geben (BGH, Beschluss vom 27.09.2017 - XII ZR 48/17).
• BGH, 18.06.1998 - IX ZR 311/95

  Auskunftspflicht des Beauftragten; Pfändung des Anspruchs auf Abtretung einer …

  Auszug aus LG Essen, 25.02.2020 - 12 O 229/18

  Erforderlich und ausreichend ist vielmehr ein für das praktische Leben brauchbarer Grad von Gewissheit, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (…BGH BeckRS 2019, 19211 Rn. 27;… NJW 2015, 2111 Rn. 11;… 2013, 790 Rn. 17; 1998, 2969).
• BGH, 25.10.1991 - V ZR 196/90

  Miteigentümer bei Grunddienstbarkeit als notwendige Streitgenossen; Darlegungs- …

  Auszug aus LG Essen, 25.02.2020 - 12 O 229/18

  Dagegen obliegt es dem Anspruchsteller in der Rolle des Feststellungsbeklagten, den Beweis für diejenigen Tatsachen zu führen, aus denen er seinen Anspruch herleitet, denn auch bei der leugnenden Feststellungsklage ist Streitgegenstand der materielle Anspruch, um dessen Bestehen oder Nichtbestehen gestritten wird (BGH, Urteil vom 25.10.1991 - V ZR 196/90; OLG Düsseldorf I-7 W 11/10).
• BGH, 06.05.2015 - VIII ZR 161/14

  Ansprüche des Mieters wegen Legionellen im Trinkwasser