Rechtsprechung
| LG Coburg, 22.07.2009 - 12 O 241/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall bei einer durch Schneefall glatten Straße; Räum- und Streupflicht füröffentliche Wege bei besonderer Gefahrenlage
Kurzfassungen/Presse (5)
- bayern.de (Pressemitteilung)
Nachts im Schnee
- raschlosser.com (Kurzinformation)
Schneegestöber: Auch der Räumdienst hat einmal Feierabend
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Keine ständige nächtliche Räumpflicht auf Staatsstraßen
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Straßen müssen nachts nicht geräumt werden
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Räumpflicht des Staates bei Wintereinbruch
Verfahrensgang
- LG Coburg, 22.07.2009 - 12 O 241/09
- OLG Bamberg, 09.11.2009 - 5 U 151/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.02.1972 - III ZR 134/68
Verkehrssicherungs- bzw. Streupflicht an Schnellstraßen bei Nacht
Auszug aus LG Coburg, 22.07.2009 - 12 O 241/09
Dies gilt jedoch nicht zur Nachtzeit (…Sprau in Palandt, BGB, 68. Auflage, § 823 Randziffer 226; BGH NJW 1972, 903, 904).