Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Telemedicus

  Begrenzung von Flatrate-Tarifen

 
• Telemedicus

  Begrenzung von Flatrate-Tarifen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) betreffend die Beschränkung des Nutzungsvolumens einer Flatrate auf eine "verkehrs- und marktübliche" Nutzung; Begriff der unangemessenen Benachteiligung; Reichweite des Transparenzgebots

• kanzlei.biz

  Intransparente Leistungsbeschreibungsklauseln für Flatrate

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

  TELE 2 - unwirksame Klauseln in der Tarifoption TELE 2 MAXX

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• heise.de (Pressebericht, 18.04.2007)

  Schwammige Tele-2-Klauseln bei Telefonie-Flatrate sind ungültig

• heise.de (Pressebericht, 18.04.2007)

  Schwammige Tele-2-Klauseln bei Telefonie-Flatrate sind ungültig

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  TELE 2 - unwirksame Klauseln in der Tarifoption TELE 2 MAXX -

• beck.de (Leitsatz)

  AGB eines Telefon-Flatrate-Vertrags

Papierfundstellen

• MMR 2007, 674

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 08.01.1986 - VIII ARZ 4/85

  Vermietung unrenovierter Wohnung - formularvertragliche Abwälzung laufender …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 28.03.2007 - 12 O 265/06

  Auszugehen ist vom Gegenstand, dem Zweck und der Eigenart des Vertrages (BGH NJW 1986, 2102; BGH NJW 1987, 2576).
• BGH, 03.11.1999 - VIII ZR 269/98

  Option zur Verlängerung eines Vertrages in AGB

  Auszug aus LG Düsseldorf, 28.03.2007 - 12 O 265/06

  a) Eine unangemessene Benachteiligung i.S.v. § 307 BGB liegt vor, wenn der Verwender der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten seines Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vornherein auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen (BGH NJW 2000, 1110; BGH NJW 2005, 1774).
• BGH, 26.10.1994 - VIII ARZ 3/94

  Formularmäßiger Aufrechnungsausschluß bei Vorleistungspflicht im Rahmen eines …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 28.03.2007 - 12 O 265/06

  Die Beurteilung durch eine für sich allein gesehen noch hinnehmbare Klausel kann durch eine andere derart verstärkt werden, dass beide unwirksam sind (BGH NJW 1995, 254; BGH NJW 2004, 3045).

 
• BGH, 10.01.1996 - XII ZR 271/94

  Formularmäßige Vereinbarung der Verpflichtung zur Erteilung einer …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 28.03.2007 - 12 O 265/06

  Zu berücksichtigen sind auch Rationalisierungsinteressen des Verwenders und sein Interesse an einer Vereinfachung von Arbeitsabläufen (BGH NW 1981, 118; BGH NJW 1996, 988).
• BGH, 24.03.1999 - IV ZR 90/98

  Zu Klauseln in Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer privaten …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 28.03.2007 - 12 O 265/06

  Insoweit gebieten Treu und Glauben, dass die Klausel wirtschaftliche Nachteile und Belastungen soweit erkennen lässt, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (BGH NJW 1999, 2279;… Palandt/ Heinrichs , 66. Aufl., § 307 Rz. 17).
• BGH, 19.10.1999 - XI ZR 8/99

  Unwirksamkeit der formularmäßigen Vereinbarung eines Entgelts für die Bearbeitung …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 28.03.2007 - 12 O 265/06

  Dieses verpflichtet den Verwender, Rechte und Pflichten des Vertragspartners in den AGB möglichst klar und durchschaubar darzustellen (BGH NJW 2000, 651).
• BGH, 01.02.2005 - X ZR 10/04

  Unwirksamkeit des Ausschlusses von Ersatz für abhanden gekommene Fahrscheine in …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 28.03.2007 - 12 O 265/06

  a) Eine unangemessene Benachteiligung i.S.v. § 307 BGB liegt vor, wenn der Verwender der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten seines Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vornherein auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen (BGH NJW 2000, 1110; BGH NJW 2005, 1774).
• BGH, 02.12.1992 - VIII ARZ 5/92

  Formularmäßige Übertragung der Pflicht zur Vornahme von Schönheitsreparaturen bei …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 28.03.2007 - 12 O 265/06

  b) Bei der Beurteilung der Angemessenheit ist der gesamte Vertragsinhalt einschließlich der Individualvereinbarung zu berücksichtigen (BGHZ 106, 263; BGH NJW 1993, 532).
• BGH, 30.06.2004 - VIII ZR 243/03

  Wirksamkeit einer Kautionsvereinbarung in einem Mietvertrag; Umfang der …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 28.03.2007 - 12 O 265/06

  Die Beurteilung durch eine für sich allein gesehen noch hinnehmbare Klausel kann durch eine andere derart verstärkt werden, dass beide unwirksam sind (BGH NJW 1995, 254; BGH NJW 2004, 3045).
• BGH, 28.04.2004 - VIII ZR 230/03

  Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter

  Auszug aus LG Düsseldorf, 28.03.2007 - 12 O 265/06

  Aus der Kombination einer zulässigen, aber nicht unbedenklichen Bestimmung mit einer Unwirksamen kann sich die Gesamtunwirksamkeit der Regelungen ergeben, sog. Summierungseffekt (BGH NJW 2004, 2087;… Palandt/ Heinrichs , 66. Aufl., § 307 Rz. 9).