Rechtsprechung
| LG Essen, 30.11.2004 - 12 O 324/04 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Fahrradunfall mit KfZ
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 07.09.2005 - 12 O 324/04 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 16.09.2004 - C-329/02
BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …
Auszug aus LG Düsseldorf, 07.09.2005 - 12 O 324/04
Nach ständiger Rechtsprechung kann der Vertrieb eines nachgeahmten Erzeugnisses wettbewerbswidrig sein, wenn das Erzeugnis von wettbewerblicher Eigenart ist und besondere Umstände hinzutreten, die die Nachahmung unlauter erscheinen lassen; dies gilt im Rahmen von § 4 Nr. 9 UWG weiterhin (BGH GRUR 2004, 943;… Baumbach/Hefermehl/Köhler, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl., § 4 UWG, Rdnr. 9.34). - BGH, 30.09.1964 - Ib ZR 65/63
Küchenmaschine
Auszug aus LG Düsseldorf, 07.09.2005 - 12 O 324/04
Dabei ist zu Gunsten des Geschmacksmusters von den Übereinstimmungen und nicht von den Unterschieden auszugehen (BGH GRUR 1965, 198, 201 - Küchenmaschine). - BGH, 07.11.1980 - I ZR 57/78
Leuchte im Schutzbereich des Klagegeschmacksmusters - Teilnahme am Musterschutz …
Auszug aus LG Düsseldorf, 07.09.2005 - 12 O 324/04
Es entscheidet der Eindruck, den die angegriffene Ausführungsform nach dem durchschnittlichen Urteil eines für ästhetische Formgestaltungen empfänglichen und mit diesen Dingen einigermaßen vertrauten Menschen vermittelt (BGH GRUR 1981, 273, 274 - Leuchtenglas). - BGH, 14.12.1995 - I ZR 240/93
Vakuumpumpen - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz
Auszug aus LG Düsseldorf, 07.09.2005 - 12 O 324/04
Sie ist dann anzunehmen, wenn Eigenart und Besonderheiten des Erzeugnisses zu Qualitäts- und Gütevorstellungen führen, die der Ursprungsware zugeschrieben werden und einer nachgeahmten Ware deshalb zugute kommen, weil der Verkehr sie mit dieser verwechselt (vergleiche BGH GRUR 1996, 210 -Vakuumpumpen).