Weitere Entscheidung unten: LG Düsseldorf, 15.06.2005

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 20.11.2006 - 12 O 366/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,21955
LG Düsseldorf, 20.11.2006 - 12 O 366/04 (https://dejure.org/2006,21955)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.11.2006 - 12 O 366/04 (https://dejure.org/2006,21955)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. November 2006 - 12 O 366/04 (https://dejure.org/2006,21955)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,21955) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Arzt-Werbung im Internet mit Bezeichnung "Klinik"

  • dr-bahr.com (Auszüge)

    Arzt-Werbung im Internet mit Bezeichnung "Klinik"?

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG München, 11.03.1999 - 6 U 2075/98

    Irreführende Werbung für Eigenhaarverpflanzungen in einer Tagesklinik

    Auszug aus LG Düsseldorf, 20.11.2006 - 12 O 366/04
    Selbst mit diesem - gesetzlich nicht definierten - Begriff ist nach der Verkehrsauffassung die Vorstellung von stationärer Unterbringung für Heilung und Pflege verbunden (vgl. OLG München GRUR 2000, 91, 91 f.).

    Er hätte konkret darlegen müssen, wie die personellen und räumlichen Gegebenheiten seiner Praxis im einzelnen aussehen und wie diese medizinisch ausgestattet sind (vgl. OLG München GRUR 2000, 91, 91 f.).

    Hinsichtlich des speziell geregelten Verbotes bestimmter Verhaltensweisen in der Gesundheitswerbung ist die Spürbarkeitsschwelle in der Regel überschritten (OLG München GRUR 2000, 91, 91 f.).

  • OLG Düsseldorf, 09.09.2008 - 20 U 168/07

    Irreführung durch Bezeichnung einer augenärztlichen Praxis als "Augenklinik"

    So wird der Begriff "Klinik" in Wörterbüchern (z.B. Duden, Deutsches Universalwörterbuch 1983) als Synonym für Krankenhaus angegeben, womit der Verkehr die Vorstellung stationärer Unterbringung für Heilung und Pflege verbindet (BGH GRUR 1996, 802, 803 - Klinik; OLG München GRUR 2000, 91; LG Düsseldorf, Urteil vom 15.06.2007 - 12 O 366/04; Bornkamm in Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG, 26. Aufl., § 5 Rdnr. 5.30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 15.06.2005 - 12 O 366/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,34695
LG Düsseldorf, 15.06.2005 - 12 O 366/04 (https://dejure.org/2005,34695)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.06.2005 - 12 O 366/04 (https://dejure.org/2005,34695)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. Juni 2005 - 12 O 366/04 (https://dejure.org/2005,34695)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,34695) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Unterlassen einer irrenführenden Werbung; Kostenentscheidung bei übereinstimmender Erledigungserklärung; Irreführung der Bezeichnung "Tagesklinik" für eine Arztpraxis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG München, 11.03.1999 - 6 U 2075/98

    Irreführende Werbung für Eigenhaarverpflanzungen in einer Tagesklinik

    Auszug aus LG Düsseldorf, 15.06.2005 - 12 O 366/04
    Selbst mit diesem - gesetzlich nicht definierten - Begriff ist nach der Verkehrsauffassung die Vorstellung von stationärer Unterbringung für Heilung und Pflege verbunden (vgl. OLG München GRUR 2000, 91, 91 f.) [OLG München 11.03.1999 - 6 U 2075/98] .

    Er hätte konkret darlegen müssen, wie die personellen und räumlichen Gegebenheiten seiner Praxis im Einzelnen aussehen und wie diese medizinisch ausgestattet sind (vgl. OLG München GRUR 2000, 91, 91 f.) [OLG München 11.03.1999 - 6 U 2075/98] .

    Hinsichtlich des speziell geregelten Verbotes bestimmter Verhaltensweisen in der Gesundheitswerbung ist die Spürbarkeitsschwelle in der Regel überschritten (OLG München GRUR 2000, 91, 91 f.) [OLG München 11.03.1999 - 6 U 2075/98] .

  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.07.2010 - 91 HB 1.08

    Berufsordnungsrecht: Zahnarzt; berufwidrige Werbung; Begriff der Zahnklinik;

    Von Bedeutung für den Klinikbegriff des Verkehrs können darüber hinaus Art und Umfang der Möglichkeiten zur stationären Aufnahme und Durchführung von Behandlungen auch zur Nachtzeit und in Notfällen sein (vgl. BGH, Urteil vom 7. Juni 1996, a.a.O.; ebenso: OLG München, Urteil vom 11. März 1999 - 6 U 2075/98 -, juris Rn. 60 ff.; LG Düsseldorf, Urteil vom 15. Juni 2005 - 12 O 366/04 -, juris Rn. 13; Bornkamm, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 27. Auflage 2009, § 5 UWG Rn. 5.30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht