Rechtsprechung
LG Wuppertal, 24.02.2014 - 12 O 43/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Werbung mit nicht mehr gültigem UVP bei Auslaufmodellen ist unlauter
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit unverbindlicher Preisnachlässe bei der Bewerbung von Nähmaschinen und Bügelpressen
- kanzlei.biz
Unzulässige Werbung mit veraltetem UVP
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrecht: Werbung mit nicht mehr existierender UVP des Herstellers unzulässig
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Werbung mit Preisgegenüberstellung für Auslaufmodell mit nicht mehr existierender UVP wettbewerbswidrig - ein als lieferbar ausgezeichnetes Auslaufmodell muss lieferbar sein
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Werbung mit nicht mehr gültigem UVP
- Jurion (Kurzinformation)
Hinweis auf UVP bei nicht mehr gelisteter beworbener Nähmaschine unlauter
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Online-Werbung mit veraltetem UVP-Preis irreführend
- blog-it-recht.de (Kurzinformation)
Werbung mit veraltetem UVP-Preis irreführend
- onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)
Abmahnung: Werben Sie nur mit einem aktuellen UVP-Preis
- juraforum.de (Kurzinformation)
Zulässigkeit von Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung (UVP)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.01.2004 - I ZR 132/01
Fortfall einer Herstellerpreisempfehlung
Auszug aus LG Wuppertal, 24.02.2014 - 12 O 43/10
Die Bezugnahme auf eine Unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers ist unter anderem dann als irreführend anzusehen, wenn diese im Zeitpunkt der Werbung nicht mehr gültig ist und der Werbende auf diesen Umstand nicht hinweist (vgl. BGH GRUR 2004, 437, m.N.). - OLG Hamm, 15.08.2006 - 4 U 78/06
Außerhalb einer Kundenbeziehung vorgenommene Telefonwerbung ohne vorheriges …
Auszug aus LG Wuppertal, 24.02.2014 - 12 O 43/10
Deshalb reicht eine eng an der gesetzlichen Formulierung des § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG orientierte Antragsfassung aus (vgl. OLG Hamm Urteil vom 15.08.2006 - 4 U 78/06, BeckRS 2006, 11435).
Rechtsprechung
LG Bielefeld, 15.06.2010 - 12 O 43/10 |
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 15.06.2010 - 12 O 43/10
- OLG Hamm, 23.11.2010 - 4 U 136/10
- BGH, 22.09.2011 - I ZR 4/11