Rechtsprechung
| LG Freiburg, 23.04.2012 - 12 O 44/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Gratis-iPads von Brillenherstellern für Optiker sind keine unzulässige Werbegabe, wenn diese überwiegend für die Kundenberatung nutzbar sind
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung eines iPad durch einen Brillenglashersteller an einen Optiker umsatzabhängig und kostenlos als unzulässige Werbegabe i.S.d. § 7 Abs. 1 HWG
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HWG § 7 Abs. 1
Gewährung eines iPad durch einen Brillenglashersteller an einen Optiker umsatzabhängig und kostenlos als unzulässige Werbegabe i.S.d. § 7 Abs. 1 HWG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Das iPad für den Optiker
Verfahrensgang
- LG Freiburg, 23.04.2012 - 12 O 44/12
- OLG Karlsruhe, 06.09.2012 - 4 U 110/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.08.2011 - I ZR 13/10
Arzneimitteldatenbank
Auszug aus LG Freiburg, 23.04.2012 - 12 O 44/12
Eine solche auch nur abstrakte Gefahr besteht nicht, wenn die Angehörigen der Heilberufe, die als Empfänger in Betracht kommen, in der fraglichen Zuwendung kein Werbegeschenk sehen (vergleiche im einzelnen BGH GRUR 2011, 1163 - Arzneimitteldatenbank).