Volltextveröffentlichungen (8)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Der Bejahung einer Wiederholungsgefahr bei einer erneuten Abmahnung steht es nicht entgegen, dass ein Verstoß zeitnah im Anschluss an die bereits abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung erfolgt.

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsanspruch der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs wegen Verwendung unzulässiger allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) und unzureichender Bezeichnung des Geschäftsführers; Einschränkung des Widerrufsrechts der Verbraucher durch AGB

• kanzlei.biz

  Anforderung an eine Anbieterkennzeichnung bei Werbung im Internet

• info-it-recht.de
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ausnahmen, Widerrufsrecht im Onlinehandel, Versandgefahr und Impressum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Vertragsstrafe bei rechtswidrigen Internet-AGB

• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Einschränkungen des Widerrufsrechts

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Widerrufsrecht: Rücksendung in Originalverpackung kann nicht zur Bedingung gemacht werden

• beck.de (Leitsatz)

  Unwirksame Klauseln in den AGB eines Onlineshops

• dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

  Vertragsstrafe bei rechtswidrigen Internet-AGB

Papierfundstellen

• MMR 2006, 833

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 15.10.1969 - I ZR 3/68

  Fotowettbewerb - Abmahnungskosten, §§ 91 ff ZPO, zur Frage der Erstattungspflicht …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 17.05.2006 - 12 O 496/05

  Die vorprozessuale Abmahnung liegt im Interesse der Beklagten als Störer, die dadurch Gelegenheit erhalten hat, einen kostspieligen Rechtsstreit zu vermeiden (BGHZ 52, 393, 399 f).
• OLG Karlsruhe, 19.12.2002 - 4 U 83/01

  Auszug aus LG Düsseldorf, 17.05.2006 - 12 O 496/05

  An diese Exkulpation sind hohe Anforderungen zu stellen (OLG Frankfurt, Urt. 19.12.2002-4 U 83/01, abrufbar unter "www.juris.de"), denen der Vortrag der Beklagten nicht genügt.

• LG Hamburg, 06.01.2011 - 327 O 779/10

  Zur Aufforderung des Verkäufers, die Ware bei Ausübung des Widerrufs- bzw. …

  Weder ergibt sich daraus eine Verpflichtung, noch eine Bedingung für die Ausübung des Widerrufsrechts, noch ließe sich daraus ableiten, die Ware könne nur unbenutzt und unbeschädigt zurückgesandt werden (vgl. hierzu die anders gelagerten Fälle des LG Dortmund, Urt. v. 08.05.2008 - 18 O 118/07 und des LG Düsseldorf, Urt. v. 17.05.2006 - 12 O 496/05).