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   LG Düsseldorf, 17.05.2006 - 12 O 496/05   

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https://dejure.org/2006,9353
LG Düsseldorf, 17.05.2006 - 12 O 496/05 (https://dejure.org/2006,9353)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.05.2006 - 12 O 496/05 (https://dejure.org/2006,9353)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Mai 2006 - 12 O 496/05 (https://dejure.org/2006,9353)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterlassungsanspruch der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs wegen Verwendung unzulässiger allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) und unzureichender Bezeichnung des Geschäftsführers; Einschränkung des Widerrufsrechts der Verbraucher durch AGB

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Vertragsstrafe bei rechtswidrigen Internet-AGB

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Einschränkungen des Widerrufsrechts

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Widerrufsrecht: Rücksendung in Originalverpackung kann nicht zur Bedingung gemacht werden

  • beck.de (Leitsatz)

    Unwirksame Klauseln in den AGB eines Onlineshops

Papierfundstellen

  • MMR 2006, 833
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Hamburg, 06.01.2011 - 327 O 779/10

    Zur Aufforderung des Verkäufers, die Ware bei Ausübung des Widerrufs- bzw.

    Weder ergibt sich daraus eine Verpflichtung, noch eine Bedingung für die Ausübung des Widerrufsrechts, noch ließe sich daraus ableiten, die Ware könne nur unbenutzt und unbeschädigt zurückgesandt werden (vgl. hierzu die anders gelagerten Fälle des LG Dortmund, Urt. v. 08.05.2008 - 18 O 118/07 und des LG Düsseldorf, Urt. v. 17.05.2006 - 12 O 496/05).
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