Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 12.12.2007 - 12 O 530/07 |
Volltextveröffentlichungen (15)
- MIR - Medien Internet und Recht
Haftung des Access-Providers - Der Access-Provider haftet für die Verbreitung rechtswidriger Inhalte aufWebseiten von Drittanbietern grundsätzlich weder aus einer wettbewerbsrechtlichen Verkehrssicherungspflichtnoch als Störer.
- openjur.de
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- webshoprecht.de
Zum fehlenden konkreten Wettbewerbsverhältnis zwischen Zugangsprovider und Anbieter von Inhalten
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)
Internetzugangsprovider ist nicht verpflichtet den Zugriff auf rechtswidrige Seiten zu sperren
- wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge und Volltext)
Access-Providers haftet nicht für Durchleitung von ponrnographischen Inhalten
- JurPC
Keine wettbewerbswidrige Förderung fremden Wettbewerbs durch Internetzugangsprovider
- aufrecht.de
Keine Haftung des Access-Providers
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Angebot von Erotikfilmen als DVD zum Kauf und zur Vermietung und als Video on Demand zum Kauf oder zur Vermietung; Unterlassung der Gewährung des Zugangs zu jugendschutzrechtswidrigen Erotik-Webseiten; Sperrung eines Internetzugangs wegen pornografischer Darbietungen ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Erotik-Webseiten - Jugendschutz
- kanzlei.biz
Haftung des Access-Providers
- webhosting-und-recht.de
Mitstörerhaftung des Access-Providers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Fehlende Störerhaftung eines Internet-Access-Providers bezüglich des Zugangs zu Erotikseiten ohne Alterskontrolle
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Keine Haftung des Access-Providers für rechtswidrige Webseiten
- beck.de (Leitsatz)
Sperrungsverpflichtungen von Access-Providern
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Keine Haftung des Access-Providers für rechtswidrige Webseiten
Papierfundstellen
- MMR 2008, 189
- MMR 2008, 349
- MIR 2008, Dok. 019
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 21.02.2002 - I ZR 281/99
Vanity-Nummer
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.12.2007 - 12 O 530/07
Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist immer dann gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder gewerbliche Leistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und das Wettbewerbsverhalten des einen daher den anderen beeinträchtigen, d. h. im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH GRUR 1999, 69, 70 - Preisvergleichsliste II; GRUR 2001, 259 - Immobilienpreisangaben; GRUR 2002, 902, 903 - Vanity-Nr.). - BGH, 10.11.1994 - I ZR 216/92
Dubioses Geschäftsgebaren - Wettbewerbsförderungsabsicht; GG - Pressefreiheit
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.12.2007 - 12 O 530/07
Ob eine Wettbewerbsförderungsabsicht vorliegt, ist anhand aller Umstände des Einzelfalls wertend zu prüfen (BGH GRUR 1995, 270, 272 f. - Dubioses Geschäftsgebaren). - BGH, 23.04.1998 - I ZR 2/96
Preisvergleichsliste II - Vergleichende Werbung
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.12.2007 - 12 O 530/07
Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist immer dann gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder gewerbliche Leistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und das Wettbewerbsverhalten des einen daher den anderen beeinträchtigen, d. h. im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH GRUR 1999, 69, 70 - Preisvergleichsliste II; GRUR 2001, 259 - Immobilienpreisangaben; GRUR 2002, 902, 903 - Vanity-Nr.). - BGH, 12.07.2007 - I ZR 18/04
Jugendgefährdende Inhalte auf Internet-Auktionsplattformen
Auszug aus LG Düsseldorf, 12.12.2007 - 12 O 530/07
Die wettbewerbsrechtliche Verkehrssicherungspflicht eines Telediensteanbieters hinsichtlich rechtsverletzender fremder Inhalte konkretisiert sich als Prüfungspflicht, deren Bestehen wie Umfang sich im Einzelfall nach einer Abwägung aller betroffenen Interessen und relevanten rechtlichen Wertungen richtet (BGH MMR 2007, 634, 637 - Jugendgefährdende Medien bei Ebay).