Rechtsprechung
| LG Darmstadt, 08.05.2007 - 12 O 532/06 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- JurPC
Verstoß gegen Unterlassungsvereinbarung wegen Gewinnspiel im Internet
- aufrecht.de
Zahlung von Vertragsstrafe und Abmahnkosten bei Webseiten mit Abo-Fallen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- kanzlei.biz
Unzulässige Gewinnspielwerbung ist abmahnfähig
- info-it-recht.de
Zur Angemessenheit einer Vertragsstrafe (hier: Verstoß gegen Unterlassungsvereinbarung wg. Gewinnspiel im Internet; Vertragsstrafe 12 X 2.000,00 EUR = 24.000
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (8)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§ 315 Abs. 2 BGB, § 12 UWG
Zu der Berechnung und Angemessenheit einer Vertragsstrafe - raschlosser.com (Kurzinformation)
Gebrüder Schmidtlein müssen zahlen
- verbraucherrechtliches.de (Kurzinformation)
Schmidtlein GbR zu Vertragsstrafenzahlung verurteilt
- heise.de (Pressebericht, 23.05.2007)
Anbieter von Internet-Gewinnspielen verurteilt
- heise.de (Pressebericht, 23.05.2007)
Anbieter von Internet-Gewinnspielen verurteilt
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Gebrüder Schmidtlein müssen zahlen
- blogspot.com (Leitsatz)
Verstoß gegen Unterlassungsvereinbarung wegen Gewinnspiel im Internet
- beck.de (Leitsatz)
Vertragsstrafe nach billigem Ermessen des Gläubigers
Papierfundstellen
- MMR 2007, 671