Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verletzung der Marktverhaltensregel durch Veröffentlichung des Profils eines Rechtsanwalts i.R.d. Internet-Plattform Cylex

• ra.de
• Justiz Baden-Württemberg

  § 1 Abs 1 TMG, § 2 Nr 1 TMG, § 5 Abs 1 Nr 1 TMG, § 5 Abs 1 Nr 5 TMG, § 5 Abs 1 Nr 6 TMG
  Unlauterer Wettbewerb im Internet: Verstoß gegen Informationspflichten bei Einstellung eines Profils eines Rechtsanwalts auf einer Internetplattform

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OLG München, 14.11.2013 - 6 U 1888/13

  Einzelunternehmer dürfen sich nicht Geschäftsführer nennen

  Auszug aus LG Heidelberg, 11.03.2015 - 12 O 57/14

  Die Frage eines Missbrauchs ist dabei im Einzelfall unter Berücksichtigung der gesamten Umstände zu beurteilen, wobei nicht nur Gesichtspunkte der Verhältnismäßigkeit einzubeziehen sind, sondern alle äußeren Umstände - wie Art und Umfang des Wettbewerbsverstoßes - "Nachtatverhalten" des Verletzers, aber auch des Verhaltens des Anspruchsberechtigten bei der Rechtsverfolgung - welche Rückschlüsse auf Motiv und Zweck der Anspruchsverfolgung erlauben (OLG München, Schluss-Urteil vom 14.11.2013 - 6 U 1888/13 - , zitiert nach Beck).
• OLG Düsseldorf, 18.06.2013 - 20 U 145/12

  Pflichten des Betreibers eines Internetportals hinsichtlich der Einhaltung der …

  Auszug aus LG Heidelberg, 11.03.2015 - 12 O 57/14

  Auch die bloße Werbung für Waren oder Dienstleistungen ohne unmittelbare Bestellmöglichkeit und sonstige Interaktionsmöglichkeiten ist daher als Telemediendienst im Sinne von § 5 Abs. 1 TMG anzusehen, da er eine Pflicht zur Anbieterkennzeichnung begründet (OLG Düsseldorf, MMR 2013, 649).
• OLG Karlsruhe, 27.04.2006 - 4 U 119/04

  Wettbewerbsverstoß: Wettbewerbswidrige Unterlassung der Anbieterkennzeichnung und …

  Auszug aus LG Heidelberg, 11.03.2015 - 12 O 57/14

  Entscheidend dafür, ob es sich bei dieser Internet-Veröffentlichung um ein eigenes Telemedium des Anbieters handelt, ist, ob er selbst über den Inhalt und das Bereithalten des Dienstes "also der konkreten Einzelveröffentlichung im Rahmen des Internet-Portals bestimmen kann und sich sein Angebot für einen objektiven Dritten als eigenständigen Auftritt des Anbieters darstellt." (Landgericht Stuttgart, MMR 2014, 674; OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.04.2006 - 4 U 119/04 - Landgericht Stuttgart, Urteil vom 04.06.2014 - 11 O 101/14 - zitiert nach Beck -).
• BGH, 20.07.2006 - I ZR 228/03

  Anbieterkennzeichnung im Internet

  Auszug aus LG Heidelberg, 11.03.2015 - 12 O 57/14

  - I ZR 228/03 - ,zitiert nach Beck).
• LG Stuttgart, 27.06.2014 - 11 O 51/14

  XING - Neue Möglichkeit ein Impressum einzufügen

  Auszug aus LG Heidelberg, 11.03.2015 - 12 O 57/14

  Entscheidend dafür, ob es sich bei dieser Internet-Veröffentlichung um ein eigenes Telemedium des Anbieters handelt, ist, ob er selbst über den Inhalt und das Bereithalten des Dienstes "also der konkreten Einzelveröffentlichung im Rahmen des Internet-Portals bestimmen kann und sich sein Angebot für einen objektiven Dritten als eigenständigen Auftritt des Anbieters darstellt." (Landgericht Stuttgart, MMR 2014, 674; OLG Karlsruhe, Urteil vom 27.04.2006 - 4 U 119/04 - Landgericht Stuttgart, Urteil vom 04.06.2014 - 11 O 101/14 - zitiert nach Beck -).

• LG Heidelberg, 09.12.2015 - 12 O 21/15

  Impressumspflicht für Rechtsanwaltsprofil auf einem Internet-Portal

  Die von der Kl. begehrte Unterlassungsverfügung wurde erlassen und durch Urteil der Kammer v. 11.2.2015 (Az.: 12 O 57/14 kfh) bestätigt.

  Wegen des weiteren Verbringens der Parteien wird auf die gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen sowie die Akten des einstweiligen Verfügungsverfahrens (Az.: 12 O 57/14 KfH) verwiesen.