Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Identische Nachahmung eines Werbeauftritts bzgl. eines Schaumweines ; Täuschung des Verkehrs über die Herkunft des Schaumweines; Hohe wettbewerbliche Eigenart

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• hoecker.eu (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

  Sektkellerei Brogsitter erfolgreich gegen Moët

Verfahrensgang

• LG Düsseldorf, 16.01.2013 - 12 O 586/11
• OLG Düsseldorf, 16.10.2014 - 15 U 49/14

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04

  Handtaschen

  Auszug aus LG Düsseldorf, 16.01.2013 - 12 O 586/11

  Je größer die wettbewerbliche Eigenart und je höher der Grad der Übernahme sind, desto geringere Anforderungen sind an die besonderen Umstände zu stellen, die die Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung begründen (BGH GRUR 2007, 795, 797 - Handtasche).

  Eine wettbewerbliche Eigenart liegt vor, wenn die konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale des Erzeugnisses geeignet sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (BGH GRUR 2007, 795, 797 - Handtasche).

• BGH, 08.12.1999 - I ZR 101/97

  Modulgerüst

  Auszug aus LG Düsseldorf, 16.01.2013 - 12 O 586/11

  Eine solche ist anzunehmen, wenn die Nachahmung im Gesamteindruck nur unerhebliche Abweichungen zum Original aufweist (vgl. BGH GRUR 2000, 521, 524 - Modulgerüst).

• OLG Düsseldorf, 16.10.2014 - 15 U 49/14

  Unterlassungsansprüche wegen der Nachahmung des Marktauftritts eines …

  Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 16.01.2013 (Az. 12 O 586/11) abgeändert und wie folgt neu gefasst:.

  Die Beklagte beantragt, das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 16.01.2013, Az. 12 O 586/11, abzuändern und.