Rechtsprechung
LG Düsseldorf, 18.02.2004 - 12 O 6/04 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- LawCommunity.de
Kein Unterlassungsanspruch gegen negative eBay-Bewertung
- IWW
- aufrecht.de
Ebay Bewertungen
- stroemer.de
Ebay-Bewertungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung; Vertrieb eines Onlineshops für Sporternährung und Fitnessprodukte über das Internetauktionshaus eBay; Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch eine negative Bewertung im eBay Bewertungssystem; ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Ebaybewertung - Einstweilige Verfügung zur Rücknahme
- online-und-recht.de
- info-it-recht.de
Bei falscher ebay-Bewertung beträgt der Streitwert 10.000,00 EUR
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- damm-legal.de (Zusammenfassung)
§§ 823 Abs. 1, 824, 1004 Abs. 1 BGB
10.000,00 EUR Streitwert für die (abgelehnte) Entfernung einer negativen eBay-Bewertung / Zum Unterschied Tatsachenbehauptung und Schmähkritik - webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Dem Verkäufer steht kein Unterlassungsanspruch gegen wahre Tatsachenbehauptungen im Bewertungssystem zu
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
EBay-Bewertungen im Eilrechtsverfahren nur bei offensichtlicher Rechtsverletzung zu löschen
- heise.de (Pressebericht, 16.04.2004)
Nur offensichtlich unwahre eBay-Bewertungen müssen gelöscht werden
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Falsche Ebay-Bewertung löschen? - eBay-Recht
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Rechtsschutz gegen negative eBay-Bewertungen
- uni-muenster.de (Rechtsprechungsübersicht)
Bewertungen bei eBay - eine kritische Rechtsprechungsübersicht zur Suche nach angemessenen rechtlichen Bewertungen (Dr. Thomas Hoeren, Münster; CR 2005, 498)
- beck.de (Leitsatz)
Eilrechtsschutz gegen eBay-Bewertungen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Negative Bewertung bei eBay
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Rechtsschutz gegen negative eBay-Bewertungen
Besprechungen u.ä. (2)
- archive.org (Entscheidungsbesprechung)
§§ 824, 823, 1004 BGB
Negative eBay-Bewertungen können im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nur bei offenkundig unwahren Tatsachenbehauptungen gelöscht werden - ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)
Anspruch auf Löschung von eBay Bewertungen
Papierfundstellen
- MMR 2004, 496
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91
"Soldaten sind Mörder"
Auszug aus LG Düsseldorf, 18.02.2004 - 12 O 6/04
Sie muß jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik in der persönlichen Herabsetzung bestehen (BVerfG, NJW 1995, 3303; Prinz/Peters, Medienrecht, 1999, Rz.91).
- AG Koblenz, 21.06.2006 - 151 C 624/06
Abholung bei eBay grundsätzlich immer möglich
Der Beklagte ist somit wegen sachlich völlig ungerechtfertigter Beleidigung und unwahrer Tatsachenbehauptung in seinem negativen Bewertungskommentar über den Kläger sowohl wegen schuldhafter Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts sowie der allgemeinen Handlungsfreiheit des Klägers als auch wegen Verletzung seiner vertraglichen Nebenpflichten zum Kaufvertrag vom 25. Dezember 2005 aus § 280 Abs. 1, 249 Abs. 1 BGB verpflichtet, den vorgenannten Bewertungskommentar aus der Internetplattform des Auktionshauses eBay zurückzunehmen bzw. der Löschung zuzustimmen (vgl. Palandt-Heinrichs, 65. Auflage, § 156 BGB, Rdnr. 3 m. LG Düsseldorf MMR 2004, Seite 496 ; OLG Oldenburg, Urteil v. 03.04.2006, Az. : 13 U 71/05 ). - AG Bremen, 27.11.2009 - 9 C 412/09
Negative Bewertung bei eBay wird nicht entfernt, obwohl die Verkaufsabwicklung …
Dieses Bewertungssystem dient letztlich sowohl den Interessen des Käufers als auch denen des Verkäufers und bildet eine wesentliche Grundlage in einem zum Teil anonymisierten Handel bei eBay (s. LG Düsseldorf, MMR 2004, S. 496). - AG Peine, 15.09.2004 - 18 C 234/04
Unterlassung einer unwahren eBay-Bewertung
Verlangt der Verkäufer die Unterlassung einer in der Bewertung des Käufers enthaltenen Tatsachenbehauptung mit der Begründung, diese Behauptung enthalte - entgegen den Richtlinien der Firma eBay für die Benutzung ihres Bewertungssystems - wahrheitswidrige Angaben, muss der Verkäufer für die Unwahrheit der von dem Käufer in die Bewertung eingestellten Tatsachenbehauptung den vollen Beweis führen (vgl. LG Düsseldorf, Urt. v. 18.02.2004 - 12 O 6/04, MMR 2004, 496). - LG Köln, 16.06.2005 - 28 O 304/05
Voraussetzungen für einen Unterlassungsanspruch i.R.d. eBay-Bewertungssystems; …
Der methodische Ansatz des Amtsgerichts Erlangen ist daher mit Recht von anderen Gerichten, die sich vorher und nachher mit der Frage nach eBay-Bewertungen beschäftigt haben, nicht wieder aufgegriffen worden (vgl. AG Eggenfelden, Urteil vom 16.8.2004 - 1 C 196/04, MMR 2005, 132; LG Konstanz, Urteil vom 28.7.2004 - 11 S 31/04, MMR 2005, 54: AG Koblenz, Urteil vom 2.4.2004 - 142 C 330/04, MMR 2004, 638; LG Düsseldorf, Urteil vom 18.2.2004 - 12 O 6/04, MMR 2004, 496, vgl. auch Kammer, Urt. v. 19.2.2003, Az: 28 O 703/02). - LG Dresden, 29.08.2014 - 3 O 709/14
Kein Unterlassungsanspruch bei wahrheitsgemäßer Kritik an einem Mitbewerber via …
Denn Äußerungen im Rahmen des Bewertungsportals bei ... können nur dann Ansprüche nach sich ziehen, wenn es sich dabei um eine offensichtliche Rechtsverletzung in Form einer unwahren Tatsachenbehauptung handelt (Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 18.02.2014, 12 O 6/04).