Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 18.02.2004 - 12 O 6/04   

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https://dejure.org/2004,1674
LG Düsseldorf, 18.02.2004 - 12 O 6/04 (https://dejure.org/2004,1674)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.02.2004 - 12 O 6/04 (https://dejure.org/2004,1674)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Februar 2004 - 12 O 6/04 (https://dejure.org/2004,1674)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • LawCommunity.de

    Kein Unterlassungsanspruch gegen negative eBay-Bewertung

  • aufrecht.de

    Ebay Bewertungen

  • stroemer.de

    Ebay-Bewertungen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Ebaybewertung - Einstweilige Verfügung zur Rücknahme

  • online-und-recht.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung; Vertrieb eines Onlineshops für Sporternährung und Fitnessprodukte über das Internetauktionshaus eBay; Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch eine negative Bewertung im eBay Bewertungssystem; Informationsaustausch im Bewertungssystem als wesentliche Basis für das sichere und vertrauensvolle Handeln unter eBay; Wesentliche Erschwerung des Weitervertriebs eines Produktes auf Grund einer sachlich unrichtigen negativen Bewertung; Falsche Werbeangaben und Mengenangaben über die Menge des Wirkstoffes "Tribulus Terrestris" in der Packung; Begriff der Schmähkritik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Zusammenfassung)

    §§ 823 Abs. 1, 824, 1004 Abs. 1 BGB
    10.000,00 EUR Streitwert für die (abgelehnte) Entfernung einer negativen eBay-Bewertung / Zum Unterschied Tatsachenbehauptung und Schmähkritik

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Dem Verkäufer steht kein Unterlassungsanspruch gegen wahre Tatsachenbehauptungen im Bewertungssystem zu

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    EBay-Bewertungen im Eilrechtsverfahren nur bei offensichtlicher Rechtsverletzung zu löschen

  • heise.de (Pressebericht, 16.04.2004)

    Nur offensichtlich unwahre eBay-Bewertungen müssen gelöscht werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Falsche Ebay-Bewertung löschen? - eBay-Recht

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Rechtsschutz gegen negative eBay-Bewertungen

  • uni-muenster.de PDF (Rechtsprechungsübersicht)

    Bewertungen bei eBay - eine kritische Rechtsprechungsübersicht zur Suche nach angemessenen rechtlichen Bewertungen (Dr. Thomas Hoeren, Münster; CR 2005, 498)

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Ebay: Verkäufer droht mit schlechter Bewertung - was tun?

  • beck.de (Leitsatz)

    Eilrechtsschutz gegen eBay-Bewertungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Negative Bewertung bei eBay

Besprechungen u.ä. (2)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 824, 823, 1004 BGB
    Negative eBay-Bewertungen können im einstweiligen Rechtsschutzverfahren nur bei offenkundig unwahren Tatsachenbehauptungen gelöscht werden

  • ius-it.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Löschung von eBay Bewertungen

Papierfundstellen

  • MMR 2004, 496
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • AG Koblenz, 21.06.2006 - 151 C 624/06

    Abholung bei eBay grundsätzlich immer möglich

    Der Beklagte ist somit wegen sachlich völlig ungerechtfertigter Beleidigung und unwahrer Tatsachenbehauptung in seinem negativen Bewertungskommentar über den Kläger sowohl wegen schuldhafter Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts sowie der allgemeinen Handlungsfreiheit des Klägers als auch wegen Verletzung seiner vertraglichen Nebenpflichten zum Kaufvertrag vom 25. Dezember 2005 aus § 280 Abs. 1, 249 Abs. 1 BGB verpflichtet, den vorgenannten Bewertungskommentar aus der Internetplattform des Auktionshauses eBay zurückzunehmen bzw. der Löschung zuzustimmen (vgl. Palandt-Heinrichs, 65. Auflage, § 156 BGB, Rdnr. 3 m. LG Düsseldorf MMR 2004, Seite 496 ; OLG Oldenburg, Urteil v. 03.04.2006, Az. : 13 U 71/05 ).
  • AG Bremen, 27.11.2009 - 9 C 412/09

    Negative Bewertung bei eBay wird nicht entfernt, obwohl die Verkaufsabwicklung

    Dieses Bewertungssystem dient letztlich sowohl den Interessen des Käufers als auch denen des Verkäufers und bildet eine wesentliche Grundlage in einem zum Teil anonymisierten Handel bei eBay (s. LG Düsseldorf, MMR 2004, S. 496).
  • AG Peine, 15.09.2004 - 18 C 234/04

    Unterlassung einer unwahren eBay-Bewertung

    Verlangt der Verkäufer die Unterlassung einer in der Bewertung des Käufers enthaltenen Tatsachenbehauptung mit der Begründung, diese Behauptung enthalte - entgegen den Richtlinien der Firma eBay für die Benutzung ihres Bewertungssystems - wahrheitswidrige Angaben, muss der Verkäufer für die Unwahrheit der von dem Käufer in die Bewertung eingestellten Tatsachenbehauptung den vollen Beweis führen (vgl. LG Düsseldorf, Urt. v. 18.02.2004 - 12 O 6/04, MMR 2004, 496).
  • LG Dresden, 29.08.2014 - 3 O 709/14

    Kein Unterlassungsanspruch bei wahrheitsgemäßer Kritik an einem Mitbewerber via

    Denn Äußerungen im Rahmen des Bewertungsportals bei ... können nur dann Ansprüche nach sich ziehen, wenn es sich dabei um eine offensichtliche Rechtsverletzung in Form einer unwahren Tatsachenbehauptung handelt (Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 18.02.2014, 12 O 6/04).
  • LG Köln, 16.06.2005 - 28 O 304/05

    Voraussetzungen für einen Unterlassungsanspruch i.R.d. eBay-Bewertungssystems;

    Der methodische Ansatz des Amtsgerichts Erlangen ist daher mit Recht von anderen Gerichten, die sich vorher und nachher mit der Frage nach eBay-Bewertungen beschäftigt haben, nicht wieder aufgegriffen worden (vgl. AG Eggenfelden, Urteil vom 16.8.2004 - 1 C 196/04, MMR 2005, 132; LG Konstanz, Urteil vom 28.7.2004 - 11 S 31/04, MMR 2005, 54: AG Koblenz, Urteil vom 2.4.2004 - 142 C 330/04, MMR 2004, 638; LG Düsseldorf, Urteil vom 18.2.2004 - 12 O 6/04, MMR 2004, 496, vgl. auch Kammer, Urt. v. 19.2.2003, Az: 28 O 703/02).
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