Weitere Entscheidung unten: LG Düsseldorf, 24.02.2006

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 29.11.2006 - 12 O 8/06   

Volltextveröffentlichungen (5)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 03.07.2014 - I ZR 29/11

    Zur Vergütungspflicht von Druckern und PCs

    Das Landgericht hat die Beklagte zur Zahlung von 519.703,71 EUR einschließlich Mehrwertsteuer und zuzüglich Zinsen verurteilt (LG Düsseldorf, Urteil vom 29. November 2006 - 12 O 8/06, juris).
  • OLG Düsseldorf, 13.11.2007 - 20 U 186/06

    Keine Einbeziehung von Druckern in das urheberrechtliche Pauschalvergütungssystem

    Entsprechend tendieren verschiedene Gerichte (LG Stuttgart, Urteil v. 22.12.2004 - 17 O 392/04, CR 2005, 378; OLG Stuttgart v. 11.05.2005 - 4 U 20/05, ZUM 2005, 565; LG Düsseldorf v. 29.11.2006 - 12 O 8/06), die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA München Schiedsstelle, Entscheidung v. 25.03.2004, Az. Sch-Urh 14/02) sowie die wohl herrschende Meinung in der Literatur (Lüft in: Wandtke/ Bullinger, UrhR, 2. Aufl. 2006, § 54 a Rn. 5; Nordemann in: Fromm/ Nordemann, Urheberrecht, 9.Aufl. 2007, § 54/54 a Rn. 2; Gass in: Möhring/ Nicolini, 2. Aufl. 2000, § 54 a Rn. 8) dazu, eine Vergütungspflicht für Drucker zu bejahen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 24.02.2006 - 12 O 8/06   

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht