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   LG Frankfurt/Main, 21.07.2006 - 3-12 O 92/06   

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Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Berlin, 30.06.2016 - 52 O 340/15

    30.06.2016. Zum Umfang der Informationspflichten eines Online-Dating-Portals

    Die vom Kläger zitierte Entscheidung des OLG Frankfurt sei veraltet und durch ein neueres Urteil des LG Frankfurt aufgehoben (3/12 O 92/06).
  • LG Frankfurt/Main, 16.02.2007 - 12 O 243/06
    Nur dann ist die Voraussetzung gegeben, dass der Unternehmer dem Verbraucher die Information (aktiv) »zur Verfügung stellt«; leichte Erkennbarkeit, deutliche Lesbarkeit oder sonst gute Wahrnehmbarkeit allein sind nicht ausreichend (Urteil der Kammer vom 21.7.2006 - 3/12 0 92/06 -).

    Die Zahlungsbegehren der Klägerin sind nicht rechtsmißbräuchlich nach § 8 Abs. 4 UWG (Urteil der Kammer vom 21.7.2006 - 3/12 0 92/06 -" bestätigt durch Urteil des OLG Frankfurt am Main vom 14.12.2006 -6 U129/06 -).

  • LG Frankfurt/Main, 29.09.2006 - 11 O 146/06
    Nur dann ist die Voraussetzung gegeben, dass der Unternehmer dem Verbraucher die Informationen (aktiv) »zur Verfügung stellt«; leichte Erkennbarkeit, deutliche Lesbarkeit oder sonst gute Wahrnehmbarkeit allein sind nicht ausreichend (vgl. Urteil der 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main vom 24.05.2006, Az.: 3-8 O 36/06; Urteil der 12. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt am Main vom 21.07.2006, Az.: 3-12 O 92/06).
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