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   BSG, 17.08.2011 - B 12 R 20/11 B   

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https://dejure.org/2011,39461
BSG, 17.08.2011 - B 12 R 20/11 B (https://dejure.org/2011,39461)
BSG, Entscheidung vom 17.08.2011 - B 12 R 20/11 B (https://dejure.org/2011,39461)
BSG, Entscheidung vom 17. August 2011 - B 12 R 20/11 B (https://dejure.org/2011,39461)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Heilbronn - S 2 KR 1163/05
  • LSG Baden-Württemberg - L 4 R 2928/09
  • BSG, 17.08.2011 - B 12 R 20/11 B
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Hessen, 30.01.2014 - L 8 KR 436/12

    (Krankenversicherung - Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder - Heranziehung

    Ausgenommen sind lediglich zwei Einnahmengruppen: Leistungen, die 1.) der Kompensierung eines bestehenden besonderen persönlichen Bedarfs (Pflegebedarf bei Aufenthalt in einem Pflegeheim) dienen und 2.) in Anerkennung eines erlittenen Sonderopfers (SED-Opferpension) geleistet werden (siehe dazu: Bundessozialgericht, Urteil vom 19. Dezember 2012, Az. B 12 R 20/11 R, und Urteil vom 3. Juli 2013, Az. B 12 KR 27/12 R, beide veröff. in Juris).
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