Rechtsprechung
BSG, 30.09.1970 - 12 RJ 180/66 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,10181) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Hessen, 23.08.2019 - L 5 R 226/18
Teilweise erwerbsgeminderter Arbeitnehmer erhält Vollzeitrente auch ohne Antrag …
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist der Teilzeitarbeitsmarkt nicht verschlossen, wenn der Versicherte einen solchen Arbeitsplatz tatsächlich und nicht nur vorübergehend innehat und durch die von ihm ausgeübte Erwerbstätigkeit mehr als nur geringfügige Einkünfte erzielt (BSG GS, Beschluss vom 11. Dezember 1969, GS 2/68; BSG, Urteil vom 30. September 1970, 12 RJ 180/66; es sei denn, dieser werde ihm nur "vergönnungshalber" gewährt, da in einem solchen Falle nicht ausreichend dargetan ist, dass dem Versicherten der Arbeitsmarkt offensteht; vgl. hierzu Steiner, SGb 2011, 365, 367). - LSG Sachsen, 05.04.2017 - L 6 R 118/16
Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung aufgrund Arbeitsunfähigkeit; …
Dies gilt auch dann, wenn ein Versicherter es ohne triftigen Grund ablehnt, einen ihm angebotenen oder bekannt gewordenen Arbeitsplatz anzunehmen, der seiner körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit entspricht (BSG, Urteil vom 30.09.1970, 12 RJ 180/66).