Rechtsprechung
| BSG, 26.09.1996 - 12 RK 13/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Berechnung der Höhe der Beiträge zur Krankenversicherung; Zugrundelegung der Mindesteinnahmen bei der Beitragsbemessung; Voraussetzungen für das Erreichen der Mindestgrundlohngrenze
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Brandenburg, 09.12.2003 - L 4 KR 10/02
Beitragsbemessung bei selbstständigen Versicherten einer Krankenversicherung ; …
Soweit der Gesetzgeber aus den genannten Gründen eine Versicherungspflicht vorgegeben hat, werden Versicherungspflichtige bei niedrigem Einkommen auf Kosten der Versichertengemeinschaft entlastet (BSG-Urteil vom 26.09.1996, Az.: 12 RK 13/96). - LSG Baden-Württemberg, 15.12.2011 - L 4 KR 3629/11 Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, unter Verweis auf die Urteile vom 26. September 1996, 12 RK 18/95, 12 RK 46/95 und 12 RK 13/96) sei für die Ermittlung des Einkommens Selbstständiger die Heranziehung amtlicher Unterlagen wie des Einkommenssteuerbescheides erforderlich.
- SG Osnabrück, 06.10.2005 - S 3 KR 136/01 Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts könnten nur amtliche Einkommensnachweise zu einer Herabsetzung der Beitragshöhe führen (Urteile des BSG vom 26. September 1996 Az. 12 RK 18/95, 12 RK 46/95 und 12 RK 13/96).