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   BSG, 22.02.1980 - 12 RK 34/79   

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https://dejure.org/1980,194
BSG, 22.02.1980 - 12 RK 34/79 (https://dejure.org/1980,194)
BSG, Entscheidung vom 22.02.1980 - 12 RK 34/79 (https://dejure.org/1980,194)
BSG, Entscheidung vom 22. Februar 1980 - 12 RK 34/79 (https://dejure.org/1980,194)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 50, 25
 
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Wird zitiert von ... (99)

  • BSG, 11.11.2003 - B 12 KR 24/03 R

    Student - Versicherungsfreiheit - Werkstudentenprivileg - Erscheinungsbild -

    Andererseits hat das BSG eine wöchentliche Arbeitszeit von 20 Stunden im Semester später nicht (mehr) als absolute Grenze, wohl aber als ein wesentliches Beweiszeichen angesehen, dem bei der Würdigung des Gesamtbildes besonderes Gewicht zukommt (vgl BSGE 50, 25, 27 = SozR 2200 § 172 Nr. 14; BSG SozR 2200 § 172 Nr. 20 S 45, 47).
  • BSG, 29.07.2003 - B 12 AL 1/02 R

    Bundesanstalt für Arbeit - Anspruch auf Erstattung zu Unrecht entrichteter

    Diese Schlussfolgerung verbietet sich schon deshalb, weil die Betriebsprüfung nicht umfassend oder erschöpfend sein kann und sich auf bestimmte Einzelfälle oder Stichproben beschränken darf (vgl BSG SozR 3-2400 § 26 Nr. 7 S 37; BSG Urteil vom 10. September 1975 - 3/12 RK 15/74, Breith 1976, 303, 305; BSGE 50, 25, 28 = SozR 2200 § 172 Nr. 14: kein Schutz des Beitragsschuldners in die Nichtbeanstandung der unterbliebenen Beitragsentrichtung bei Betriebsprüfungen).
  • BSG, 11.03.2004 - B 13 RJ 16/03 R

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit - Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit -

    Der Herstellungsanspruch kann einen Versicherungsträger somit nur zu einem Tun oder Unterlassen verpflichten, das rechtlich zulässig ist (BSGE 49, 76, 80 = SozR 2200 § 1418 Nr. 6 S 12; BSGE 50, 25 = SozR 2200 § 172 Nr. 14; BSGE 58, 104 = SozR 4100 § 103 Nr. 36; BSG Urteil vom 23. Juli 1992 - 7 RAr 38/91 -, veröffentlicht in Juris).
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