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   BSG, 23.02.1988 - 12 RK 36/87   

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https://dejure.org/1988,8390
BSG, 23.02.1988 - 12 RK 36/87 (https://dejure.org/1988,8390)
BSG, Entscheidung vom 23.02.1988 - 12 RK 36/87 (https://dejure.org/1988,8390)
BSG, Entscheidung vom 23. Februar 1988 - 12 RK 36/87 (https://dejure.org/1988,8390)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vollschichtige Beschäftigung - Vorlesungsfreie Zeit - Vorlesungszeit - Wesentliches Anzeichen - Versicherungsfreiheit eines Werkstudenten

  • hensche.de

    Vollschichtige Beschäftigung, Vorlesungsfreie Zeit, Versicherungsfreiheit eines Werkstudenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 3037
  • MDR 1988, 892
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.03.2017 - L 18 AL 100/16

    Arbeitslosenversicherung - Versicherungsfreiheit eines Studenten -

    Ob jemand seinem gesamten Erscheinungsbild nach Student oder Arbeitnehmer ist, ist vielmehr nach einer auf den Beginn der Beschäftigung abzustellenden, vorausschauenden Betrachtungsweise zu beurteilen (BSG, Urteile 19. Februar 1987 - 12 RK 9/85 - und vom 23. Februar 1988 - 12 RK 36/87 - jeweils juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.08.2016 - L 11 KR 281/15

    Dauer einer Familienversicherung; Begriff der Schulausbildung;

    Dabei kann nach wie vor im Rahmen des § 10 Abs. 2 SGB V von Schulausbildung nur gesprochen werden, wenn die Ausbildung den Schüler ganz oder mehr als die Hälfte einer Halbtagsbeschäftigung in Anspruch nimmt (Frehse in Peters, Handbuch der Krankenversicherung, SGB V, 19. Auflage, September 2011, § 10, Rdn. 129; Baier in Krauskopf, Soziale Krankenversicherung Pflegeversicherung, März 2016, § 10 SGB V, Rdn. 50), mithin bei einer üblichen Wochenarbeitszeit von 40 Stunden (vgl. BSG, Urteil vom 23.02.1988 - 12 RK 36/87 - Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 08.06.2016 - L 16 R 397/14 -) mehr als 20 Stunden.
  • LSG Baden-Württemberg, 31.07.2018 - L 13 AL 2433/17

    Versicherungsfreiheit der Tätigkeit einer studentischen Hilfskraft bei einem im

    Dieses Urteil des BSG vom 11. November 2003 ist Teil der seit dem - vom SG in seinen Entscheidungsgründen unter der Fundstelle "SozR 2200 § 17 Nr. 14" zitierten - Urteil des BSG vom 22. Februar 1980 (12 RK 34/79) ständig fortgeführten Rechtsprechung (z.B. Urteile vom 23. Februar 1988 -12 RK 36/87 - und vom 10. Dezember 1998 - B 12 KR 22/97 R -), nach der es hinsichtlich der Versicherungspflicht von Studenten nicht auf eine feste Stundengrenze ankommt sondern darauf, ob der Betroffene nach seinem Erscheinungsbild Student oder Arbeitnehmer ist und ob die Beschäftigung dem Studium nach Zweck und Dauer untergeordnet ist (vgl. hierzu auch Brand in Brand, Kommentar zum SGB 111, 7. Auflage, § 27, Rn.26 ff.; Wehrhahn in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB III, Stand 27. März 2018, § 27, Rn.36ff.).
  • LSG Hessen, 21.06.1995 - L 6 Kg 389/94

    Kindergeldanspruch - Schulausbildung - Erwerbstätigkeit

    Dabei liegt es nach Auffassung des Senats nahe, maßgeblich auf das "Erscheinungsbild" abzustellen, wie dies von der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. z.B. Urteil vom 23. Februar 1988 - 12 RK 36/87 = SozR 2200 § 172 Nr. 20; Urteil vom 29. September 1992 - 12 RK 24/92 = SozR 3-2500 § 6 Nr. 2 m.w.N.) bei der Beurteilung des Bestehens von Versicherungs- und Beitragspflicht von Werkstudenten geschehen ist.
  • SG Nürnberg, 08.03.2022 - S 22 AL 129/21

    Angelegenheiten der Bundesagentur für Arbeit

    Dabei ist zu klären, ob das Studium die Hauptsache und die Beschäftigung die Nebensache darstellt und das äußere Erscheinungsbild eines Studenten erhalten bleibt oder nicht (BSG, Urteil vom 10.12.1998, B 12 KR 22/97 R; BSG, Urteil vom 11.11.2003, B 12 KR 24/03 R; BSG, Urteil vom 23.02.1988, 12 RK 36/87).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2019 - L 7 AL 164/17
    c) Zwar besteht keine feste Mindestarbeitszeit, ab wann das Werkstudentenprivileg nicht mehr greift und Versicherungspflicht eintritt (BSG, Urteil vom 23. Februar 1988 - 12 RK 36/87 -, SozR 2200 § 172 Nr. 20).
  • SG Hamburg, 08.11.2002 - S 21 KR 662/00
    Der 12. Senat des BSG hat bereits in seinem Urteil vom 23. Februar 1988 - 12 RK 36/87 - (vgl. SozR 2200 § 172 Nr. 20 - Bl. 44 f. -) deutlich ausgesprochen, dass zur Feststellung des Erscheinungsbildes alle insoweit erheblichen Umstände des Einzelfalls zu beachten seien.
  • SG Oldenburg, 04.03.2005 - S 5 R 44/05
    Es handelt sich dabei jedoch nicht um eine starre Grenze, d. h. auch bei Unterschreiten der 20-Stundengrenze kann die Beschäftigung im Vordergrund stehen und bei Überschreiten der 20-Stundengrenze kann auch das Studium im Vordergrund stehen (vgl. BSG vom 23.2.1988, Az.: 12 RK 36/87 in SozR 2200 § 172 Nr. 20).
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