Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 24.11.2005 - 12 S 1695/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2792
VGH Baden-Württemberg, 24.11.2005 - 12 S 1695/05 (https://dejure.org/2005,2792)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.11.2005 - 12 S 1695/05 (https://dejure.org/2005,2792)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. November 2005 - 12 S 1695/05 (https://dejure.org/2005,2792)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2792) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Einbürgerungsverfahren bei Widerruf der Asylanerkennung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Einbürgerungsverfahren bei Widerruf der Asylanerkennung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 73 Abs 2a ... S 4 AsylVfG 1992, § 8 RuStAG, § 10 Abs 1 S 1 Nr 4 RuStAG, § 12 Abs 1 S 1 RuStAG, § 12 Abs 1 S 2 Nr 2 RuStAG, § 12 Abs 1 S 2 Nr 3 RuStAG, § 12 Abs 1 S 2 Nr 6 RuStAG, § 12 Abs 3 RuStAG, Art 28 FlüAbk
    Einbürgerungsverfahren bei Widerruf der Asylanerkennung

  • Judicialis

    Mehrstaatigkeit, Entlassung Staatsangehörigkeit, Reiseausweis, Widerruf, Aussetzung, Unzumutbare Bedingung, Entlassungsvoraussetzung, Wehrdienst, Untätigkeit Herkunftsstaat, Serbien und Montenegro, Kosovo-Albaner, Folgenbeseitigungslast

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    StAG § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; StAG § 12 Abs. 1 S. 1; StAG § 12 Abs. 1 S. 2 Nr. 6; AsylVfG § 73 Abs. 2 a S. 4; VwGO § 94; StAG § 12 Abs. 1 S. 2 Nr. 2; StAG § 12 Abs. 1 S. 2 Nr. 3; StAG § 8; AsylVfG § 4
    Einbürgerung, Anspruchseinbürgerung, Ermessenseinbürgerung, Mehrstaatigkeit, Konventionsflüchtlinge, Flüchtlingsausweis, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Bindungswirkung, Anerkennungsbescheid, Aussetzung des Verfahrens, Rückwirkung, Entlassung, Staatsangehörigkeit, Antrag, Serbien und Montenegro, Kosovo, Albaner, Zumutbarkeit, Ermessensreduzierung auf Null, Folgenbeseitigungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einbürgerung nach StAG - Mehrstaatigkeit, Entlassung Staatsangehörigkeit, Reiseausweis, Widerruf, Aussetzung, Unzumutbare Bedingung, Entlassungsvoraussetzung, Wehrdienst, Untätigkeit Herkunftsstaat, Serbien und Montenegro, Kosovo-Albaner, Folgenbeseitigungslast

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerruf der Anerkennung als Asylberechtigter; Fortsetzung des ausgesetzten Einbürgerungsverfahrens nach Erlass eines Widerrufsbescheides oder Rücknahmebescheides; Auswirkungen des Besitzes eines durch den Flüchtlingsstatus erlangten Ausweises; Erfordernis der Stellung eines ordnungsgemäßen Entlassungsantrages; Reduzierung des Ermessens der Einbürgerungsbehörde; Voraussetzungen für eine Einbürgerung unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 56, 189 (Ls.)
  • DVBl 2006, 1196 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.09.2008 - 13 S 1812/07

    Zur Einbürgerung eines serbischen Staatsangehörigen albanischer

    Mit Urteil vom 24.11.2005 - 12 S 1695/05 - hat der 12. Senat des erkennenden Gerichtshofs entschieden, der Kläger habe keinen Anspruch auf Einbürgerung; allerdings habe die Beklagte unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts über den Antrag des Klägers auf Ermessenseinbürgerung zu entscheiden.

    Sie scheidet nicht bereits deshalb aus, weil es an der Einleitung eines Entlassungsverfahrens fehlt (im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 3.5.2007 - 5 C 3/06 -, BVerwGE 129, 20 = NVwZ 2007, 931; anders noch der 12. Senat des erkennenden Gerichtshofs, Urteil vom 24.11.2005 - 12 S 1695/05 -, InfAuslR 2006, 230).

  • VGH Baden-Württemberg, 22.01.2014 - 1 S 923/13

    Einbürgerung von Ausländern; Vertretenmüssen eines die Unterhaltssicherung

    Für Variante 1 folgt diese Voraussetzung daraus, dass der Herkunftsstaat über den Entlassungsantrag negativ entschieden haben muss ("Versagung") und die Ablehnung vom Ausländer zu vertreten ist, wenn er keinen vollständigen und formgerechten Entlassungsantrag gestellt hat (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.11.2002 - 13 S 810/12 - DVBl. 2003, 469, zum gleichlautenden § 87 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AuslG a.F.; Urt. v. 24.11.2005 - 12 S 1695/05 - InfAuslR 2006, 230; Berlit, a.a.O., § 12 Rn. 77 ff., 82 ff. ; Hailbronner, a.a.O., § 12 Rn. 18, 33; Münch, in: Marx: Ausländer- und Asylrecht. Verwaltungsverfahren. Prozess, 2. Aufl., § 7 Rn. 150).
  • OVG Saarland, 11.07.2007 - 1 A 224/07

    Zum Anspruch auf Erteilung einer Einbürgerungszusicherung für einen albanischen

    Diese Vorschrift stellt - anders als § 87 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 AuslG - nicht auf den Status eines politisch Verfolgten oder Flüchtlings ab, sondern auf den - rechtmäßigen - Besitz (u.a.) eines Reiseausweises nach Art. 28 des Abkommens vom 28.07.1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge so auch Bayerischer VGH, Urteile vom 17.02.2005 - 5 B 04.392 - EzAR-NF 076 Nr. 1 und - 5 BV 04.1225 - NVwZ-RR 2005, 856 = BayVBl 2006, 112 = EzAR-NF 073 Nr. 2 sowie vom 14.09.2006 - 5 BV 05.1698 - juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.11.2005 - 12 S 1695/05 - InfAuslR 2006, 230 = ESVGH 56, 189 (LS).

    Hierzu gehen der VGH Baden-Württemberg Urteil vom 24.11.2005, a.a.O., und der Bayerische VGH Urteile vom 17.02.2005 und 14.09.2006, a.a.O., übereinstimmend davon aus, dass es albanischen Volkszugehörigen aus dem Kosovo generell möglich und auch zumutbar ist, ihre Entlassung aus der serbisch-montenegrinischen - inzwischen serbischen - Staatsangehörigkeit zu beantragen a.A. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 04.10.2005 - 7 A 10700/05 -, InfAuslR 2006, 92.

  • VGH Bayern, 14.09.2006 - 5 BV 05.1698

    Einbürgerung - Hinnahme von Mehrstaatlichkeit - Kosovo-Albaner -

    § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 StAG stellt - anders als § 87 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 AuslG - nicht auf den Status eines politisch Verfolgten oder Flüchtlings ab, sondern auf den - rechtmäßigen (BayVGH, U.v. 17.2.2005 - 5 B 04.392, VGH n.F. 58, 55/57 f.; ebenso VGH Mannheim, U.v. 24.11.2005 - 12 S 1695/05 ) - Besitz (u.a.) eines Reiseausweises nach Art. 28 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl 1952 II S. 559).

    Ob das auch bei einer an bekannten und gleichmäßig von allen Konsulaten geübten Entlassungspraxis eines Staates, die in unzumutbarer Weise an abstrakten Kriterien (z.B. Gruppenzugehörigkeit) anknüpft, in jedem Einzelfall zu fordern ist (dafür VGH Mannheim, U.v. 24.11.2005 - 12 S 1695/05 ; differenzierend Berlit in: GK-StAR, § 12 StAG RdNr. 78 ff.), braucht hier nicht entschieden zu werden.

  • VG Stuttgart, 01.03.2010 - 11 K 223/09

    Identitätsermittlung zur Einbürgerung; Verpflichtungsklage eines Sudanesen bei

    Soweit der VGH Bad.-Württ. in einer vereinzelten Entscheidung (Urt. v. 24.11.2005 - 12 S 1695/05 -, , aufgehoben durch BVerwG, Urt. v. 03.05.2007 - 5 C 3/06 -, BVerwGE 129, 20, InfAuslR 2007, 389) die Auffassung vertrat, es sei unter Umständen berechtigt, dass eine Einbürgerungsbehörde durch vorläufiges Abwarten, ob ein Widerruf der Asylanerkennung bestandskräftig erfolge, um dafür Sorge zu tragen, dass die Einbürgerungsvoraussetzungen möglichst dauerhaft erfüllt sind und nicht - möglicherweise kurz nach erfolgter Einbürgerung - wieder wegfallen, vermag dies das entsprechende Vorgehen der Behörden ebenfalls nicht zu rechtfertigen.
  • OVG Niedersachsen, 10.09.2008 - 13 LB 208/07

    Einbürgerungsverfahren bei Widerruf der Asylanerkennung

    § 73 Abs. 2c AsylVfG ergibt nur dann einen Sinn, wenn im Fall der Bekanntgabe einer Widerrufs- bzw. Rücknahmeentscheidung des Bundesamtes der davon betroffene Einbürgerungsbewerber sich nicht mehr auf seinen bisherigen Status als politischer Flüchtling und den Besitz eines darauf beruhenden Reiseausweises berufen kann (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.11.2005 - 12 S 1695/05 -, InfAuslR 2006, 230).
  • VG Arnsberg, 06.05.2009 - 1 K 1042/07

    Prüfung eines Anspruchs einer identitätslos nach Deutschland eingereisten Familie

    Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH BW) hat hierzu ausgeführt (Urteil vom 24. November 2005 - 12 S 1695/05 -, Informationsbrief Ausländerrecht - InfAuslR - 2006, 230):.
  • VG Freiburg, 25.01.2012 - 2 K 1237/10

    Einbürgerung in den deutschen Staatsverband; Stellung eines erfolgversprechenden

    Eine Berufung auf die Erfolglosigkeit eines solchen Unterfangens lässt die Notwendigkeit der Bemühungen nur dann entfallen, wenn der negative Ausgang des Verfahrens von vornherein sicher absehbar ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 3.5.2007 - 5 C 3/06 -, BVerwGE 129, 20 = NVwZ 2007, 931; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.09.2008 - 13 S 1812/07 -, InfAuslR 2009, 120; weitergehend noch VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.11.2005 - 12 S 1695/05 -, InfAuslR 2006, 230).
  • VG München, 14.12.2010 - M 4 K 10.1761

    Ausländerrecht; Niederlassungserlaubnis; Wiedereinsetzung abgelehnt; Erlöschen

    Auch hier kann sich ein Ausländer nicht mehr auf den Besitz eines Reiseausweises für Flüchtlinge berufen, wenn sein Asylstatus widerrufen wurde (vgl. OVG Lüneburg vom 10.09.2008 - 13 LB 208/07; BayVGH vom 17.02.2005 - 5 B 04.392; VGH BW vom 24.11.2005 - 12 S 1695/05, juris).
  • VG Freiburg, 02.10.2008 - 2 K 1296/08

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung und Einbürgerung

    Ein solcher Einfluss bestünde allenfalls dann, wenn der Kläger eine Einbürgerung unter Beibehaltung seiner bisherigen irakischen Staatsangehörigkeit begehren und er sich deshalb auf den Ausnahmetatbestand des § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 StAG berufen müsste (hierzu VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24.11.2005 - 12 S 1695/05 -, InfAuslR 2006, 230 = ESVGH 56, 189).
  • VG Stuttgart, 03.12.2018 - 11 K 5577/18

    Deutsche Staatsangehörigkeit; Verlust; Aufgabe; Mehrstaatigkeit; Nachteile,

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht