Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 24.02.2016 - 12 S 2/15   

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https://dejure.org/2016,4904
LG Düsseldorf, 24.02.2016 - 12 S 2/15 (https://dejure.org/2016,4904)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.02.2016 - 12 S 2/15 (https://dejure.org/2016,4904)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - 12 S 2/15 (https://dejure.org/2016,4904)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JurPC

    Zur Beweisverteilung in Filesharing-Fällen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch wegen der Verbreitung eines Computerspiels mittels einer Filesharing-Software

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Filesharing: Beweislast bei Filesharing-Klage

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Musikindustrie muss Filesharing durch Angehörige widerlegen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zum Beweis der Täterschaft beim Filesharing bei Anschlussnutzung durch mehrere Personen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Täterschaft beim Filesharing

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vermutung der Alleinnutzung durch Anschlussinhaber bei Filesharing kann erschüttert werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Filesharing - Musikindustrie muss Tatbegehung durch Angehörige widerlegen

Besprechungen u.ä.

  • new-media-law.net (Entscheidungsbesprechung)

    Sekundäre Darlegungslast bei Filesharing durch Angehörige: Großzügiger Maßstab

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2016, 884
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Kassel, 21.04.2016 - 10 S 215/15
    Darlegungslast - wie ausgeführt - lediglich um eine gesteigerte Substantiierungslast aufgrund eines Informationsgefälles handelt (vgl. Prütting, in: MüKo-ZPO, 4. Aufl., § 286, Rn. 103; vgl. auch Bacher, in: Vorwerk/Wolf, BeckOK-ZPO, 19. Ed., § 284 ZPO, Rn. 85), dass aber umgekehrt die tatsächliche Vermutung eine Rechtswohltat zugunsten des Anspruchstellers bildet, die ihre Rechtfertigung in der Typisierung bestimmter Lebenssachverhalte findet (LG Düsseldorf, Urteil vom 24. Februar 2016 - 12 S 2/15, Rn. 19, juris).
  • AG Düsseldorf, 09.12.2014 - 57 C 422/14

    Filesharing sekundäre Darlegungslast Beweislast tatsächliche Vermutung

    (Anmerkung: Die Entscheidung wurde bestätigt durch LG Düsseldorf 12 S 2/15 vom 24.02.2016).
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 24.08.2015 - 12 S 2.15   

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https://dejure.org/2015,23766
OVG Berlin-Brandenburg, 24.08.2015 - 12 S 2.15 (https://dejure.org/2015,23766)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24.08.2015 - 12 S 2.15 (https://dejure.org/2015,23766)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 24. August 2015 - 12 S 2.15 (https://dejure.org/2015,23766)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 80 Abs 5 S 1 Alt 1 VwGO, § 146 Abs 4 VwGO, § 14 Abs 3 VwVfG, § 28 Abs 1 VwVfG, § 45 Abs 1 Nr 3 VwVfG
    Beschwerde; vorläufiger Rechtsschutz; kommunalaufsichtliche Beanstandung; Aufhebungsbeschluss; Gebührensatzung; Winterdienst; Vorteilslage; Aufwand; Gebührenerhebung; Erhebungspflicht; Verzicht; keine hinreichende Aufwandsermittlung; Anhörung; Heilung eines ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Cottbus, 24.05.2018 - 1 K 839/14
    Mit dem Begriff "Beschlüsse" sind jedenfalls alle auf eine rechtliche Wirkung gerichteten Entscheidungen der Kollegialorgane einer Gemeinde gemeint, ohne dass diese bereits Außenwirkung erlangt haben müssen (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 24. August 2015 - OVG 12 S 2.15 - juris, Rn. 10).

    31 Eine Reduzierung des Entschließungsermessens ergibt sich hier auch aus § 64 Abs. 2 BbgKVerf, so dass die Kammer offen lassen kann, in welchem Verhältnis die Regelung des § 6 Abs. 1 KAG zu § 64 Abs. 2 BbgKVerf steht, insbesondere ob diese Bestimmung das vollständige Absehen von der Erhebung einer Pflichtgebühr im Sinne von § 6 Abs. 1 S. 1 KAG legitimieren könnte (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 24. August 2015, a.a.O., Rn. 15 f.; VG Cottbus, Beschl. v. 29. Dezember 2014, a.a.O., BA, S. 7).

    Nicht vergleichbar hierzu sind Fälle, in denen die ersatzlose Aufhebung einer Gebührensatzung als nicht von § 64 Abs. 2 Nr. 1 BbgKVerf gedeckt angesehen wurde (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 24. August 2015, a.a.O.; VG Cottbus, Beschl. v. 29. Dezember 2014, a. a. O.).

  • OVG Niedersachsen, 15.12.2015 - 9 LA 95/15

    Straßenreinigungsgebühr für Winterdienst; Erschließung; Außenbereich;

    Über die konkret erbrachten Beseitigungs- und Streumaßnahmen hinaus liegt die in Anspruch genommene gebührenpflichtige Leistung zudem in der Bereitstellung der Leistungen bei Bedarf, die den Aufwand umfasst, der erforderlich ist, um Personal und Material für Zwecke des Winterdienstes vorzuhalten (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 24.8.2015 - OVG 12 S 2.15 - juris Rn. 20).
  • VG Cottbus, 29.03.2017 - 1 L 131/17

    Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag des Amtes Döbern-Land gegen

    Es kann auch regelmäßig davon ausgegangen werden, dass die Behörde - auf entsprechendes Vorbringen der Antragstellerseite im Eilverfahren und auf die gerichtliche Würdigung - im Klageverfahren rechtzeitig und gegebenenfalls auch vorsorglich reagieren wird, um einen in der Sache gebotenen Gesetzesvollzug nicht zu gefährden (so bereits Beschl. der vormals für das Kommunalrecht zuständigen 4. Kammer v. 06. Februar 2014 - VG 4 L 10/14 -, juris Rn. 7 [zu einer Beanstandung nach § 113 BbgKVerf], bestätigt durch OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 24. August 2015 - OVG 12 S 2.15 -, juris Rn. 6; vgl. des Weiteren: OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 26. Juni 2008 - 1 S 36.08 -, juris Rn. 17; OVG Hamburg, Beschl. v. 18. Dezember 2006 - 3 Bs 218/05 -, juris Rn. 10; OVG f. d. Ld. Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse v. 29. Oktober 2010 - 7 B 1293/10 -, juris Rn. 13 u. v. 24. Juli 2013 - 16 B 718/13 -, juris Rn. 4).
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Rechtsprechung
   LG Duisburg, 23.04.2015 - 12 S 2/15   

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https://dejure.org/2015,10750
LG Duisburg, 23.04.2015 - 12 S 2/15 (https://dejure.org/2015,10750)
LG Duisburg, Entscheidung vom 23.04.2015 - 12 S 2/15 (https://dejure.org/2015,10750)
LG Duisburg, Entscheidung vom 23. April 2015 - 12 S 2/15 (https://dejure.org/2015,10750)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 09.06.2015 - B 12 KR 3/15 S
    Der Kläger hat mit einem an das BSG gerichteten Schreiben vom 29.4.2015 (Eingang 8.5.2015) "Nichtzulassungsbeschwerde" bzw "sofortige Beschwerde/Protest" eingelegt, weil eine "Verletzung des Anspruchs auf Rechtliches Gehör" vorliege, und wendet sich gegen den ihm am 21.4.2015 zugestellten Beschluss des Senats vom 13.4.2015 - B 12 S 2/15 S - sowie vorangegangene instanzgerichtliche Entscheidungen (Urteil des Bayerischen LSG vom 30.11.2010; Urteil des SG Landshut vom 16.7.2009).
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