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   LAG Hessen, 17.04.2013 - 12 Sa 1771/11   

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https://dejure.org/2013,35885
LAG Hessen, 17.04.2013 - 12 Sa 1771/11 (https://dejure.org/2013,35885)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17.04.2013 - 12 Sa 1771/11 (https://dejure.org/2013,35885)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17. April 2013 - 12 Sa 1771/11 (https://dejure.org/2013,35885)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AusbildungsVO § 4 Nr. 19
    Zahlung von Beiträgen zum Sozialkassenverfahren des Baugewerbes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 17.10.2012 - 10 AZR 629/11

    Gerüstbaugewerbe - Erstellung mobiler Tribünen

    Auszug aus LAG Hessen, 17.04.2013 - 12 Sa 1771/11
    Das gilt auch, wenn die Tribünen unter Verwendung eines Baukasten-Systems errichtet werden, mit dem keine Baugerüste erstellt werden könnten (nach BAG Urt. 17.10.2012 - 10 AZR 629/11).

    Die mit dem von ihr bereitgestellten Material gebauten Tribünen sind nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 17.10.2012 - 10 AZR 629/11) Sonderkonstruktionen nach der Rüsttechnik und damit Gerüste iSv. § 1 Abs. 2 Abschnitt I VTV.

  • BAG, 27.03.2019 - 10 AZR 211/18

    Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG2

    verwendeten Modulsystem NOAH nur Tribünen und keine Baugerüste erstellt werden können (vgl. konkret zum System NOAH Hessisches Landesarbeitsgericht 17. April 2013 - 12 Sa 1771/11 -) .
  • LAG Hessen, 31.08.2018 - 10 Sa 443/18

    Die in dem SokaSiG II enthaltene Rückwirkung ist zulässig (Anschluss an Hess. LAG

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wird auch die Errichtung von mobilen Bühnen vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV-Gerüstbau erfasst (vgl. BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Rn. 12, AP Nr. 322 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; im Anschluss daran Hess. LAG 17. April 2013 - 12 Sa 1771/11 - Juris; zuvor bereits Hess. LAG 6. Mai 2011 - 10 Sa 1558/10 - Juris) .

    Sowohl das BAG als auch die Instanzgerichte gingen in der Vergangenheit im Hinblick auf den VTV-Gerüstbau ohne weiteres davon aus, dass die zugrunde liegende AVE wirksam sei (vgl. BAG 19. März 2014 - 10 AZR 750/13 - Juris, für die Jahre 2008 bis 2010; BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Juris, für die Jahre 2008 bis 2009; Hess. LAG 22. Juni 2016 - 12 Sa 1060/15 - Juris, für das Jahr 2014; Hess. LAG 17. April 2013 - 12 Sa 1771/11 - Juris, für das Jahr 2007; Hess. LAG 26. Juni 2015 - 10 Sa 1491/14 - n.v., für das Jahr 2010) .

  • LAG Hessen, 09.03.2018 - 10 Sa 1411/17

    1. Das am 8. September 2017 in Kraft getretene SokaSiG II ist in Bezug auf den

    Sowohl das BAG als auch die Instanzgerichte gingen in der Vergangenheit im Hinblick auf den VTV-Gerüstbau ohne weiteres davon aus, dass die zugrunde liegende AVE wirksam sei (vgl. BAG 19. März 2014 - 10 AZR 750/13 - Juris, für die Jahre 2008 bis 2010; BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Juris, für die Jahre 2008 bis 2009; Hess. LAG 22. Juni 2016 - 12 Sa 1060/15 - Juris, für das Jahr 2014; Hess. LAG 17. April 2013 - 12 Sa 1771/11 - Juris, für das Jahr 2007; Hess. LAG 26. Juni 2015 - 10 Sa 1491/14 - n.v., für das Jahr 2010) .
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