Rechtsprechung
LAG Hessen, 17.04.2013 - 12 Sa 1771/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1 Abs 2 Abschn I VTV Gerüstbau
- IWW
VTV-Bau § 1 Abs. 2 Abschn. 1
VTV-Bau
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AusbildungsVO § 4 Nr. 19
Zahlung von Beiträgen zum Sozialkassenverfahren des Baugewerbes - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wiesbaden, 02.09.2011 - 8 Ca 1015/10
- LAG Hessen, 17.04.2013 - 12 Sa 1771/11
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 17.10.2012 - 10 AZR 629/11
Gerüstbaugewerbe - Erstellung mobiler Tribünen
Auszug aus LAG Hessen, 17.04.2013 - 12 Sa 1771/11
Das gilt auch, wenn die Tribünen unter Verwendung eines Baukasten-Systems errichtet werden, mit dem keine Baugerüste erstellt werden könnten (nach BAG Urt. 17.10.2012 - 10 AZR 629/11).Die mit dem von ihr bereitgestellten Material gebauten Tribünen sind nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 17.10.2012 - 10 AZR 629/11) Sonderkonstruktionen nach der Rüsttechnik und damit Gerüste iSv. § 1 Abs. 2 Abschnitt I VTV.
- BAG, 27.03.2019 - 10 AZR 211/18
Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG2
verwendeten Modulsystem NOAH nur Tribünen und keine Baugerüste erstellt werden können (vgl. konkret zum System NOAH Hessisches Landesarbeitsgericht 17. April 2013 - 12 Sa 1771/11 -) . - LAG Hessen, 31.08.2018 - 10 Sa 443/18
Die in dem SokaSiG II enthaltene Rückwirkung ist zulässig (Anschluss an Hess. LAG …
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wird auch die Errichtung von mobilen Bühnen vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV-Gerüstbau erfasst (…vgl. BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Rn. 12, AP Nr. 322 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; im Anschluss daran Hess. LAG 17. April 2013 - 12 Sa 1771/11 - Juris; zuvor bereits Hess. LAG 6. Mai 2011 - 10 Sa 1558/10 - Juris) .Sowohl das BAG als auch die Instanzgerichte gingen in der Vergangenheit im Hinblick auf den VTV-Gerüstbau ohne weiteres davon aus, dass die zugrunde liegende AVE wirksam sei (vgl. BAG 19. März 2014 - 10 AZR 750/13 - Juris, für die Jahre 2008 bis 2010; BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Juris, für die Jahre 2008 bis 2009; Hess. LAG 22. Juni 2016 - 12 Sa 1060/15 - Juris, für das Jahr 2014; Hess. LAG 17. April 2013 - 12 Sa 1771/11 - Juris, für das Jahr 2007; Hess. LAG 26. Juni 2015 - 10 Sa 1491/14 - n.v., für das Jahr 2010) .
- LAG Hessen, 09.03.2018 - 10 Sa 1411/17
1. Das am 8. September 2017 in Kraft getretene SokaSiG II ist in Bezug auf den …
Sowohl das BAG als auch die Instanzgerichte gingen in der Vergangenheit im Hinblick auf den VTV-Gerüstbau ohne weiteres davon aus, dass die zugrunde liegende AVE wirksam sei (vgl. BAG 19. März 2014 - 10 AZR 750/13 - Juris, für die Jahre 2008 bis 2010; BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Juris, für die Jahre 2008 bis 2009; Hess. LAG 22. Juni 2016 - 12 Sa 1060/15 - Juris, für das Jahr 2014; Hess. LAG 17. April 2013 - 12 Sa 1771/11 - Juris, für das Jahr 2007; Hess. LAG 26. Juni 2015 - 10 Sa 1491/14 - n.v., für das Jahr 2010) .