Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de

  Tarifauslegung

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 16 Abs. 2 des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ä)
  Tarifauslegung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Möglichkeit der Berücksichtigung einer Tätigkeitszeit als Arzt im Praktikum als Vorzeiten ärztlicher Tätigkeit bei der Ermittlung der Vergütungsstufe eines Arztes; Folgen einer Einbeziehung des Tarifvertrags für Ärztinnen und Ärzte an Universitätsklinken (TV-Ä) in das ...

 
• LAG Düsseldorf

  § 16 Abs. 2 des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken (TV-Ä)
  Tarifauslegung

• hensche.de

  Arzt im Praktikum: Vergütung, TV-Ärzte

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  TV-Ä § 16 Abs. 2; BÄO § 10 Abs. 4; BGB § 315
  Tätigkeit als Arzt im Praktikum keine vorzeitige ärztliche Tätigkeit im Tarifsinne - ermessensfehlerfreie Nichtberücksichtigung der Arzt-im-Praktikum-Zeiten als nichtärztliche Tätigkeiten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 03.12.2002 - 9 AZR 457/01

  Altersteilzeitanspruch für sächsische Grundschullehrer

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07

  Das gilt selbst dann, wenn er - wie hier die Beklagte - die Bestimmung in der Annahme getroffen haben sollte, er brauche keine Ermessensentscheidung zu treffen, weil es bereits an den tariflichen Anspruchsvoraussetzungen für die zu bestimmende Leistung fehle (BAG, Urteil vom 03.12.2002, 9 AZR 457/01, ZTR 2003, 504).
• BAG, 16.10.2007 - 9 AZR 144/07

  Präsenzpflicht angestellter Lehrkräfte während der Schulferien

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07

  Nach der BAG-Rechtsprechung (Urteil vom 16.10.2007, 9 AZR 144/07, Juris) erlaubt das dem Arbeitgeber eingeräumte Leistungsbestimmungsrecht nicht nur eine einzige Regelung, und es kommt dem Arbeitgeber bis an die Grenzen der Billigkeit ein Ermessens- und Gestaltungsspielraum zu.
• BAG, 11.10.1995 - 5 AZR 1009/94

  Ermessensbindung, Direktionsrecht und Verwaltungsvorschriften

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07

  Bei der Ausübung billigen Ermessens hat er den Gleichbehandlungsgrundsatz zu beachten (BAG, Urteil vom 11.10.1995, 5 AZR 1009/94 NZA-RR 1996, 313).
• BAG, 25.09.1996 - 4 AZR 200/95

  Eingruppierung: Assistenzarzt

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07

  Dieser Befund steht im Einklang mit der bisherigen höchstrichterlichen Spruchpraxis (BAG Urteil vom 10.12.1997, ZTR 1998, 271, Urteil vom 25.09.1996 ZTR 1997, 125).
• BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 39/96

  Eingruppierung: Arzt im Praktikum

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07

  Dieser Befund steht im Einklang mit der bisherigen höchstrichterlichen Spruchpraxis (BAG Urteil vom 10.12.1997, ZTR 1998, 271, Urteil vom 25.09.1996 ZTR 1997, 125).

• BAG, 23.09.2009 - 4 AZR 382/08

  Anrechnung von Zeiten als Arzt/Ärztin im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung …

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 16. April 2008 - 12 Sa 2237/07 - wird zurückgewiesen.
• LAG Schleswig-Holstein, 25.02.2009 - 6 Sa 369/08

  Eingruppierung, Arzt im Praktikum, Stufenzuordnung, Tätigkeitszeit, …

  Sie hätten daher Anlass gehabt, wenn sie die AiP-Zeiten künftig als "ärztliche Tätigkeit" angesehen und behandelt wissen wollten, ihren dahingehenden Regelungswillen eindeutig und klar niederzulegen (LAG Düsseldorf 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07 -, zit. nach JURIS).

  Zudem ist nichtärztliche Tätigkeit auch nicht eine "vorärztliche" Tätigkeit (so aber LAG Düsseldorf, Urteil v. 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07 -, zit. nach JURIS, Rn. 14).

• LAG Schleswig-Holstein, 27.01.2009 - 5 Sa 368/08

  Eingruppierung, Arzt im Praktikum, Stufenzuordnung, Tätigkeitszeit, …

  Daher hatten die Tarifvertragsparteien, wenn sie die AiP-Zeiten künftig als "ärztliche Tätigkeit" angesehen und behandelt wissen wollten, Veranlassung, ihren dahingehenden Regelungswillen in einer entsprechenden Tarifregelung eindeutig und klarstellend zu verdeutlichen (LAG Düsseldorf Urt. v. 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07 -, zit. n. Juris).

  Zudem ist nichtärztliche Tätigkeit auch nicht eine "vorärztliche" Tätigkeit (so aber LAG Düsseldorf, Urteil v. 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07 -, zit. n. Juris, Rn. 14).

 
• LAG Düsseldorf, 30.07.2009 - 5 Sa 384/09

  Arzt im Praktikum; Ausbildungszeit; Anrechnung bei Berechnung von Berufsjahren

  Stellt man aber den Ausbildungscharakter für die AiP-Zeit in den Vordergrund, so folgt hieraus nach Auffassung der erkennenden Berufungskammer zwingend, dass es sich dann nicht um vergleichbare Tätigkeiten im Sinne der Anlage 1 zu den AVR handeln kann, weil sie bei weitem nicht die Qualität und den Charakter ärztlicher Leistungen nach erfolgter Approbation erreichen (so auch für vergleichbare Fallgestaltungen bei entsprechenden tarifvertraglichen Regelungen: LAG Schleswig-Holstein 27.01.2009 - 5 Sa 368/08 - n. v.; LAG Düsseldorf 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07 - n. v.; LAG Mecklenburg-Vorpommern 30.04.2008 - 2 Sa 59/08 - n. v.; LAG Baden-Württemberg 24.07.2008 - 11 Sa 16/08 - ZTR 2008, 612; anderer Auffassung: LAG Rheinland-Pfalz 22.08.2008 - 9 Sa 114/08 - ZTR 2008, 610).
• LAG Schleswig-Holstein, 30.10.2008 - 4 Sa 280/08

  Eingruppierung, Arzt im Praktikum, Stufenzuordnung, Tätigkeitszeit, …

  Zudem ist nichtärztliche Tätigkeit auch nicht eine "vorärztliche" Tätigkeit (so aber LAG Düsseldorf, Urteil v. 16.04.2008 - 12 Sa 2237/07 -, zit. nach JURIS, Rn. 14).
• ArbG Saarbrücken, 21.07.2009 - 61 Ca 197/08
  Im übrigen verweist die Beklagte auf mehrere Entscheidungen von Landesarbeitsgerichten, wonach die Zeiten des Arztes im Praktikum bei der Stufenzuordnung nach § 16 TV Ärzte nicht anzurechnen sei (LAG Sch/eswig Ho/stein vom 13.10.2008, 4 Sa 280/08; Lag München vom 22.04.2008, 7 Sa 18/08; LAG Düsse/dorf vom 16.04.2008, 12 Sa 2237/07; Lag Baden Württemberg vom 24.07.2008, 11 Sa 16/08 und LAG Mecklenburg Vorpommem vom 30.04.2008, 2 Sa 59/08).