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   LAG Düsseldorf, 16.07.2003 - 12 Sa 690/03   

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https://dejure.org/2003,4575
LAG Düsseldorf, 16.07.2003 - 12 Sa 690/03 (https://dejure.org/2003,4575)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.07.2003 - 12 Sa 690/03 (https://dejure.org/2003,4575)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. Juli 2003 - 12 Sa 690/03 (https://dejure.org/2003,4575)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Außerordentliche Kündigung wegen Bedrohung; Schadensersatz wegen Kautionszahlung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 280, § 249, § 626 BGB
    Außerordentliche Kündigung wegen Bedrohung; Schadensersatz wegen Kautionszahlung

  • LAG Düsseldorf PDF

    § 280, § 249, § 626 BGB
    Außerordentliche Kündigung wegen Bedrohung; Schadensersatz wegen Kautionszahlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 280; BGB § 249; BGB § 626
    Außerordentliche Kündigung wegen Bedrohung; Schadensersatz wegen Kautionszahlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fristlose Kündigung aufgrund Drohung gegenüber dem Arbeitgeber; Bedeutung einer Provokation zur Bedrohung; Beweislast für den Kündigungsgrund; Anspruch auf Schadensersatz oder auf Schuldbefreiung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • ArbG Düsseldorf, 15.08.2016 - 7 Ca 415/15

    Mitarbeiter wegen angeblicher Morddrohung fristlos gekündigt

    (2)Die ernsthafte und nachhaltige Bedrohung des Arbeitgebers, seiner Vertreter und Repräsentanten oder von Arbeitskollegen stellt einen erheblichen Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine vertragliche Pflicht zur Rücksichtnahme gemäß § 241 Abs. 2 BGB dar und ist "an sich" geeignet, eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen (vgl. BAG 12.1.1995 - 2 AZR 456/94 - zu B. III. 2. der Gründe, RzK I 6g Nr. 22; LAG E. 16.7.2003 - 12 Sa 690/03 - zu I. 1. a] der Gründe, LAGE Nr. 1 zu § 280 BGB 2002; LAG E. 21.8.2008 - 5 Sa 240/08 - Rn. 45, juris; LAG Hamm 20.11.2009 - 13 TaBV 42/09 - Rn. 35, 46, juris; LAG Hamm 18.1.2013 - 13 Sa 1070/12 - Rn. 45, juris; LAG Hessen 21.8.2002 - 6 Sa 1391/01 - Rn. 57, 61, juris; LAG Köln 21.3.2007 - 7 TaBV 38/06 - zu II. B. 2. a] der Gründe, AE 2008, 35; KR/Fischermeier, 11. Aufl., 2016, § 626 BGB Rn. 449; MünchKommBGB/Henssler, 6. Aufl., 2012, § 626 BGB Rn. 227; jurisPK-BGB/Weth, 7. Aufl., 2014, § 626 BGB Rn. 17).

    Ein Arbeitnehmer, der einen Vorgesetzten derart ernsthaft und nachhaltig bedroht, muss schließlich auch ohne weiteres damit rechnen, dass sein Arbeitgeber ein solches Fehlverhalten nicht hinnehmen wird und ihm ohne vorherige Abmahnung außerordentlich kündigt (vgl. in diesem Zusammenhang: LAG Hessen 21.8.2002 - 6 Sa 1391/01 - Rn. 58, juris; LAG E. 16.7.2003 - 12 Sa 690/03 - zu I. 1. a] der Gründe, LAGE Nr. 1 zu § 280 BGB 2002; LAG E. 21.8.2008 - 5 Sa 240/08 - Rn. 45, juris).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 27.04.2021 - 2 Sa 153/20

    Außerordentliche Kündigung - Beleidigung, Bedrohung, Abmahnungserfordernis

    Die Bedrohung des Arbeitgebers ist vielmehr eine derart schwerwiegende Verletzung der arbeitsvertraglichen Nebenpflichten, dass sie auch ohne vorherige Abmahnung zur Kündigung rechtfertigen kann (BAG, Urteil vom 08.05.2014 ? 2 AZR 249/13 ? Rn. 20, juris; LAG Düsseldorf, Urteil vom 16.07.2003 ? 12 Sa 690/03 ? Rn. 7, juris).
  • ArbG Wuppertal, 17.05.2011 - 3 Ca 3284/10

    Fristlose Kündigung, Drohung gegen Kollegen, Vortäuschen von Arbeitsunfähigkeit

    Nach übereinstimmender Meinung in der Rechtsprechung sind grobe Beleidigungen oder Bedrohungen gegenüber Vorgesetzten und Arbeitskollegen grundsätzlich geeignet, einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung abzugeben (vgl. BAG, Urteil vom 21.01.1999 - 2 AZR 665/98, in NZA 1999, 863 ff; BAG, Urteil vom 30.09.1993 - 2 AZR 188/93, zitiert nach juris; LAG Düsseldorf, Urteil vom 21.08.2008 - 5 Sa 240/08, zitiert nach juris; Urteil vom 16.07.2003 - 12 Sa 690/03, in LAGE § 280 BGB 2002 Nr. 1).

    Die Bedrohung auch eines Arbeitskollegen ist, wenn sie nachhaltig und ernsthaft erfolgt, eine derart schwerwiegende Verletzung der arbeitsvertraglichen Nebenpflichten, dass sie regelmäßig ohne vorherige Abmahnung zur Kündigung berechtigen kann (LAG Düsseldorf, Urteil vom 21.08.2008 - 5 Sa 240/08, zitiert nach juris; Urteil vom 16.07.2003 - 12 Sa 690/03, in LAGE § 280 BGB 2002 Nr. 1).

    Kündigt also der Arbeitgeber, so ist er es, der alle Umstände, die den Vorwurf begründen, der Arbeitnehmer habe vertragswidrig und schuldhaft gehandelt, darlegen und gegebenenfalls beweisen muss (BAG, Urteil vom 19.12.1991 - 2 AZR 367/91, zitiert nach juris; LAG Düsseldorf, Urteil vom 21.08.2008 - 5 Sa 240/08, zitiert nach juris; LAG Düsseldorf, Urteil vom 16.07.2003 - 12 Sa 690/03, in LAGE § 280 BGB 2002 Nr. 1).

  • LAG Düsseldorf, 21.08.2008 - 5 Sa 240/08

    Fristlose Kündigung wegen Drohungen oder doch erst Abmahnung?

    Die Bedrohung auch eines Arbeitskollegens ist, wenn sie nachhaltig und ernsthaft erfolgt, eine derart schwerwiegende Verletzung der arbeitsvertraglichen Nebenpflichten, dass sie regelmäßig auch ohne vorherige Abmahnung zur Kündigung berechtigen kann (LAG Düsseldorf, 16.07.2003 - 12 Sa 690/03 - LAGE § 280 BGB 2002 Nr. 1).

    Kündigt also der Arbeitgeber, so ist er es, der alle Umstände, die den Vorwurf begründen, der Arbeitnehmer habe vertragswidrig und schuldhaft gehandelt, darlegen und gegebenenfalls beweisen muss (LAG Düsseldorf, 16.07.2003, a. a. O.; vgl. auch: BAG, 19.12.1991 - 2 AZR 367/91 - n. v.).

  • LAG Düsseldorf, 12.03.2001 - 5 Sa 230/00

    Betriebsübergang, Beschäftigungsantrag, Passivlegitimation des

    Die Bedrohung auch eines Arbeitskollegens ist, wenn sie nachhaltig und ernsthaft erfolgt, eine derart schwerwiegende Verletzung der arbeitsvertraglichen Nebenpflichten, dass sie regelmäßig auch ohne vorherige Abmahnung zur Kündigung berechtigen kann (LAG Düsseldorf, 16.07.2003 - 12 Sa 690/03 - LAGE § 280 BGB 2002 Nr. 1).

    Kündigt also der Arbeitgeber, so ist er es, der alle Umstände, die den Vorwurf begründen, der Arbeitnehmer habe vertragswidrig und schuldhaft gehandelt, darlegen und gegebenenfalls beweisen muss (LAG Düsseldorf, 16.07.2003, a. a. O.; vgl. auch: BAG, 19.12.1991 - 2 AZR 367/91 - n. v.).

  • LAG Hamm, 10.01.2006 - 12 Sa 1603/05

    Außerordentliche Kündigung wegen Bedrohung von Vorgesetzten

    Nach einhelliger Meinung in Rechtsprechung und Literatur (vgl. BAG, Urt. vom 12.03.1987 - 2 AZR 176/86 -, AP Nr. 47 zu § 102 BetrVG 1972; BAG, Urt. vom 31.03.1993 - 2 AZR 492/92 -, AP Nr. 32 zu § 626 BGB Ausschlussfrist = BAGE 73, 42 ff.; BAG, Urt. vom 30.09.1993 - 2 AZR 188/93 -, EzA § 626 BGB nF Nr. 152; BAG, Urt. vom 24.10.1996 - 2 AZR 900/95 -, RZK I 5 i Nr. 120; BAG, Urt. vom 12.01.1995 - 2 AZR 456/94 - RZK I 6 g Nr. 22; BAG, Urt. vom 21.01.1999 - 2 AZR 665/98 -, AP Nr. 151 zu § 626 BGB = NZA 1999, 863 ff.; LAG Düsseldorf, Urt. vom 15.12.1997 - 18 Sa 1390/97 -, LAGE § 626 BGB Nr. 116; LAG Düsseldorf, Urt. vom 16.07.2003 - 12 Sa 690/03 -, LAGE § 280 BGB 2002 Nr. 1; Hessisches LAG, Urt. vom 21.08.2002 - 6 Sa 1391/01 -, n. v.; Thüringer LAG, Urt. vom 13.02.2001 - 5 Sa 27/00 -, n.v. KR-Fischermeier, 7. Aufl., § 626 BGB Rdn. 449; v. Hoyningen-Huene/Linck, Kündigungsschutzgesetz, 13. Aufl., § 1 Rdn. 327 m.w.N.) kommen strafbare Handlungen im Betrieb, insbesondere Tätlichkeiten, Beleidigungen oder Bedrohungen gegenüber Vorgesetzten und Arbeitskollegen als Grund für eine fristlose Kündigung in Betracht.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.09.2017 - 6 Sa 513/16

    Ordentliche Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen - Arbeitsverweigerung -

    Auch die Bedrohung eines Arbeitskollegen ist, wenn sie nachhaltig und ernsthaft erfolgt, eine derart schwerwiegende Verletzung der arbeitsvertraglichen Nebenpflichten, dass sie auch ohne vorherige Abmahnung zur Kündigung berechtigen kann (vgl. LAG Düsseldorf 21. August 2008 - 5 Sa 240/08 - Rn. Rn. 45, LAG Düsseldorf 16. Juli 2003 - 12 Sa 690/03 - Rn. 7, jeweils zitiert nach juris).
  • LAG Hamm, 20.11.2009 - 13 TaBV 42/09

    Außerordentliche Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden bei massiver Bedrohung

    In dem Zusammenhang ist allgemein anerkannt, dass massive Bedrohungen gegenüber Arbeitskollegen den Ausspruch einer fristlosen Kündigung rechtfertigen können ( z.B. LAG Schleswig-Holstein, 21.10.2009 - 3 Sa 224/09; LAG Düsseldorf, 21.08.2008 - 5 Sa 240/08; LAG Hamm, 05.03.2008 - 10 TaBV 63/07; LAG Düsseldorf, 16.07.2003 - 12 Sa 690/03 - LAGE BGB 2002 § 280 Nr. 1; Stahlhacke/Preis, 9. Aufl., Rn. 707).
  • ArbG Wuppertal, 13.12.2007 - 1 Ca 1469/07

    Fristlose Kündigung; Druckkündigung

    Nach allgemeiner Auffassung sind schwere Beleidigungen oder Drohungen gegenüber dem Arbeitgeber oder Arbeitskollegen grundsätzlich geeignet, eine fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung zu rechtfertigen (BAG v. 12.01.1995 - 2 AZR 456/94 - RzK I 6g Nr. 22; BAG v 16.02.1989 - 2 AZR 287/88 - RzK I 6a Nr. 49; Thür. LAG v. 13.02.2001 - 5 Sa 27/2000 n.v.; LAG Düsseldorf v. 16.07.2003 - 12 Sa 690/03 - LAGE § 280 BGB 2002 Nr. 1).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.10.2019 - 7 Sa 62/19

    Außerordentliche Kündigung eines Zeitungszustellers wegen Androhung einer

    Der tätliche, aber auch schwere verbale Angriff auf einen Vorgesetzten oder Arbeitskollegen ist eine derart schwerwiegende Verletzung der arbeitsvertraglichen Nebenpflichten, dass er auch ohne vorherige Abmahnung zur Kündigung berechtigen kann (vgl. LAG Düsseldorf 16. Juli 2003 - 12 Sa 690/03 - Rn. 10 mwN.).
  • LAG Thüringen, 12.05.2009 - 7 Sa 183/08

    Schadensaufteilung bei durch einen Arbeitnehmer begangenen Lenkzeitverstöße ohne

  • LAG Hamburg, 26.11.2010 - 3 TaBV 5/10

    Ersetzung der Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung eines

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