Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,26456
LAG Düsseldorf, 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20 (https://dejure.org/2020,26456)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20 (https://dejure.org/2020,26456)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Juni 2020 - 12 SaGa 4/20 (https://dejure.org/2020,26456)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,26456) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Unterlassungsanspruch, Verwendung von Geschäftsgeheimnissen zum Zwecke des Wettbe-werbs

  • IWW

    §§ 2, 6, 4 GeschGehG, § 2 GeschGehG, § 4 Abs. 1 Nr. 1, 3. Variante GeschGehG, § 4 Abs. 1 Nr. 2 GeschGehG, § ... 533 ZPO, § 267 ZPO, § 525 ZPO, § 533 Nr. 1 ZPO, § 533 Nr. 2 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 938 Abs. 1 ZPO, § 8 Abs. 1 UWG, §§ 3 Abs. 1, 3a UWG, § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG, § 6 GeschGehG, §§ 920 Abs. 2, 936 ZPO, § 294 ZPO, § 286 ZPO, § 940 ZPO, § 2 Nr. 1 Buchstabe b GeschGehG, Richtlinie (EU) 2016/943, § 17 Abs. 2 UWG, § 8 Abs. 1 Satz 1 UWG, § 2 Nr. 1 Buchstaben a und c GeschGehG, § 667 BGB, Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie 2016/943/EU, § 2 Nr. 1 GeschGehG, Art. 2 Nr. 1 Buchstabe c RL 2016/943, § 890 Abs. 1, 2 ZPO, § 92 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 4 ArbGG

  • Betriebs-Berater

    Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen nach dem Geschäftsgeheimnisgesetz

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Geheimhaltungsmaßnahmen Geschäftsgeheimnisgesetz

  • LAG Düsseldorf PDF

    Art. 2 Richtlinie EU 2016/943, Art. 11 Richtlinie EU 2016/943; Art. 105 Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs, Art. 107 Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs; §... 667 BGB; § 2 GeschGehG, § 4 GeschGehG, § 6 GeschGehG; § 3 Abs. 1, 3a UWG, § 8 Abs. 1 UWG, § 17 Abs. 1, Abs. 2 UWG; § 253 Abs. 2 ZPO, § 267 ZPO, § 286 ZPO, § 294 ZPO § 525 ZPO, § 533 ZPO, § 890 ZPO; § 920 Abs. 2 ZPO, § 936 ZPO, § 938 ZPO, § 940 ZPO
    Unterlassungsanspruch, Verwendung von Geschäftsgeheimnissen zum Zwecke des Wettbe-werbs

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Verwendung von Geschäftsgeheimnissen durch Arbeitnehmer

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Catch-all-Klauseln sind keine angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - PU-Schaum -, Unterlassungsanspruch des AG gegen den AN wegen der Verwendung von Geschäftsgeheimnissen, angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Einordnung von privaten Aufzeichnungen des Arbeitnehmers als Geschäftsgeheimnisse nach dem GeschGehG

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kundendaten, Absatzmengen und Infos über Kundenbesuche sind Geschäftsgeheimnisgesetz geschützt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

  • esche.de (Kurzinformation)

    Ein Arbeitsvertrag als angemessene Geheimhaltungsmaßnahme

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2021, 181
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • ArbG Aachen, 13.01.2022 - 8 Ca 1229/20

    Geschäftsgeheimnis; Know-How-Schutz; Konkurrenzprodukte; Geheimnisschutzkonzept;

    Die Entscheidung darüber, was dem Beklagten verboten ist, darf grundsätzlich nicht dem Vollstreckungsgericht überlassen werden (BAG 25.04.1989 - 3 AZR 35/88, zu I. 1. der Gründe; BGH 04.07.2002 - I ZR 38/00, zu I. 1. b) (1) der Gründe; LAG Düsseldorf 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20, Rn. 57; LAG Hamm 18.10.2013 - 10 SaGa 28/13, zu A. I. 1. der Gründe; LAG Köln 18.01.2012 - 9 Ta 407/11, zu 1. a) der Gründe).

    Wer keine hinreichenden Bestrebungen zum Schutz dieser Informationen unternimmt oder lediglich darauf vertraut, dass die geheime Information nicht entdeckt werde und verborgen bleibe, genießt keinen Schutz des GeschGehG (LAG Düsseldorf 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20, Rn. 80; Alexander, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 40. Aufl. 2022, § 2 GeschGehG, Rn. 49).

    Bei der Wertung der Angemessenheit der Schutzmaßnahmen können insbesondere der Wert des Geschäftsgeheimnisses und dessen Entwicklungskosten, die Natur der Informationen, die Bedeutung für das Unternehmen, die Größe des Unternehmens, die üblichen Geheimhaltungsmaßnahmen in dem Unternehmen, die Art der Kennzeichnung der Informationen und vereinbarte vertragliche Regelungen mit Arbeitnehmern und Geschäftspartnern berücksichtigt werden (OLG Stuttgart 19.11.2020 - 2 U 575/19, Rn. 169; LAG Baden-Württemberg 18.08.2021 - 4 SaGa 1/21, Rn. 33; OLG Hamm 15.09.2020 - I-4 U 177/19, Rn. 162 f.; LAG Düsseldorf 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20, Rn. 81; BT-Drucksache 19/4724, S. 24 f.) Von einem weltweit tätigen Unternehmen können größere und finanziell aufwändigere Sicherungsvorkehrungen erwartet werden als von einem Handwerksbetrieb mit wenigen Angestellten (OLG Hamm 15.09.2020 - I-4 U 177/19, Rn. 163; Alexander, in: Köhler/Bornkamm/Feddersen, UWG, 40. Aufl. 2022, § 2 GeschGehG, Rn. 51 f.).

    Ließe man eine solche pauschale Regelung ausreichen, würde § 2 Nr. 1 b) GeschGehG seines Inhalts und Zwecks entleert (LAG Düsseldorf 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20, Rn. 80; BeckOK GeschGehG/Fuhlrott, Stand 15.12.2021, § 2, Rn. 53).

    Auf der Grundlage der bloßen arbeitsvertraglichen Nebenpflicht oder einer pauschal gefassten Klausel wird für viele Arbeitnehmer (abgesehen von evidenten Fällen) häufig nicht erkennbar sein, in Bezug auf welche Informationen genau sie zur Verschwiegenheit verpflichtet sind (vgl. auch LAG Düsseldorf 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20, Rn. 80).

  • LAG Baden-Württemberg, 18.08.2021 - 4 SaGa 1/21

    Einstweilige Verfügung - Unterlassung der Nutzung eines Geschäftsgeheimnisses

    Ein solches Prüfprogramm wird indiziell durch Art. 11 Abs. 2 der RL 2016/943 EU bestätigt, wonach die zuständigen Gerichte bei ihrer Prüfung der Beurteilung der Verhältnismäßigkeit den dort genannten Aspekten Rechnung tragen müssen (LAG Düsseldorf 3. Juni 2020 - 12 SaGa 4/20 -).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19

    Schadensersatz wegen unbefugten Kopierens betrieblicher Berechnungstabellen

    Ohne Bindung durch ein Wettbewerbsverbot ist der Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in der Verwendung seiner beruflichen Kenntnisse und seines erworbenen Erfahrungswissens grundsätzlich frei, auch soweit er in Wettbewerb zu dem ehemaligen Arbeitgeber tritt (BAG, Urteil vom 15. Juni 1993 - 9 AZR 558/91 - Rn. 52, juris = NZA 1994, 502; LAG Düsseldorf, Urteil vom 03. Juni 2020 - 12 SaGa 4/20 - Rn. 109, juris = GRURPrax 2020, 525).
  • LAG Hamm, 23.06.2021 - 10 SaGa 9/21

    Unterlassung der Offenlegung und Nutzung von Geschäftsgeheimnissen

    Welche Anforderungen dabei an die Konkretisierung des Streitgegenstandes im Unterlassungsantrag zu stellen sind, ist auch abhängig von den Besonderheiten des anzuwendenden materiellen Rechts und den Umständen des Einzelfalles ( LAG Düsseldorf, 03.06.2020, 12 SaGa 4/20, Rn. 93 m.w.N. ).

    Allerdings können bereits vertragliche Vereinbarungen ein Mittel des Geheimnisschutzes darstellen, denn die an die Geheimhaltungsmaßnahmen zu stellenden Anforderungen sind nicht besonders hoch ( LAG Düsseldorf, 03.06.2020, 12 SaGa 4/20, Rn. 116 m.w.N.; BeckOK GeschGehG/Fuhlrott, § 2 GeschGehG, Rn. 20; 20.1 ).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.01.2021 - 3 SaGa 8/20

    Einstweilige Verfügung, Unterlassung Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen

    Vorliegend begehrt die Verfügungsklägerin insoweit eine Leistungsverfügung, denn durch den Zuspruch des begehrten Antrags soll der Verfügungsbeklagten die Nutzung und Offenlegung von Dokumenten verboten werden (s. LAG Düsseldorf 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20).
  • ArbG Detmold, 05.05.2021 - 2 Ga 1/21
    Diese Voraussetzung ist schon dann erfüllt, wenn bei der erforderlichen umfassenden Würdigung der Umstände des jeweiligen Falles mehr für das Vorliegen der in Rede stehenden Behauptung spricht als dagegen (Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 03. Juni 2020 - 12 SaGa 4/20, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht