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   LAG Düsseldorf, 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20   

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https://dejure.org/2020,26456
LAG Düsseldorf, 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20 (https://dejure.org/2020,26456)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20 (https://dejure.org/2020,26456)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 03. Juni 2020 - 12 SaGa 4/20 (https://dejure.org/2020,26456)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Unterlassungsanspruch, Verwendung von Geschäftsgeheimnissen zum Zwecke des Wettbe-werbs

  • IWW

    §§ 2, 6, 4 GeschGehG, § 2 GeschGehG, § 4 Abs. 1 Nr. 1, 3. Variante GeschGehG, § 4 Abs. 1 Nr. 2 GeschGehG, § ... 533 ZPO, § 267 ZPO, § 525 ZPO, § 533 Nr. 1 ZPO, § 533 Nr. 2 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 938 Abs. 1 ZPO, § 8 Abs. 1 UWG, §§ 3 Abs. 1, 3a UWG, § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG, § 6 GeschGehG, §§ 920 Abs. 2, 936 ZPO, § 294 ZPO, § 286 ZPO, § 940 ZPO, § 2 Nr. 1 Buchstabe b GeschGehG, Richtlinie (EU) 2016/943, § 17 Abs. 2 UWG, § 8 Abs. 1 Satz 1 UWG, § 2 Nr. 1 Buchstaben a und c GeschGehG, § 667 BGB, Art. 11 Abs. 2 der Richtlinie 2016/943/EU, § 2 Nr. 1 GeschGehG, Art. 2 Nr. 1 Buchstabe c RL 2016/943, § 890 Abs. 1, 2 ZPO, § 92 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 4 ArbGG

  • Betriebs-Berater

    Angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen nach dem Geschäftsgeheimnisgesetz

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Geheimhaltungsmaßnahmen Geschäftsgeheimnisgesetz

  • LAG Düsseldorf PDF

    Art. 2 Richtlinie EU 2016/943, Art. 11 Richtlinie EU 2016/943; Art. 105 Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs, Art. 107 Verfahrensordnung des Europäischen Gerichtshofs; §... 667 BGB; § 2 GeschGehG, § 4 GeschGehG, § 6 GeschGehG; § 3 Abs. 1, 3a UWG, § 8 Abs. 1 UWG, § 17 Abs. 1, Abs. 2 UWG; § 253 Abs. 2 ZPO, § 267 ZPO, § 286 ZPO, § 294 ZPO § 525 ZPO, § 533 ZPO, § 890 ZPO; § 920 Abs. 2 ZPO, § 936 ZPO, § 938 ZPO, § 940 ZPO
    Unterlassungsanspruch, Verwendung von Geschäftsgeheimnissen zum Zwecke des Wettbe-werbs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - PU-Schaum -, Unterlassungsanspruch des AG gegen den AN wegen der Verwendung von Geschäftsgeheimnissen, angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Einordnung von privaten Aufzeichnungen des Arbeitnehmers als Geschäftsgeheimnisse nach dem GeschGehG

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kundendaten, Absatzmengen und Infos über Kundenbesuche sind Geschäftsgeheimnisgesetz geschützt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

  • esche.de (Kurzinformation)

    Ein Arbeitsvertrag als angemessene Geheimhaltungsmaßnahme

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2021, 181
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LAG Baden-Württemberg, 18.08.2021 - 4 SaGa 1/21

    Einstweilige Verfügung - Unterlassung der Nutzung eines Geschäftsgeheimnisses

    Ein solches Prüfprogramm wird indiziell durch Art. 11 Abs. 2 der RL 2016/943 EU bestätigt, wonach die zuständigen Gerichte bei ihrer Prüfung der Beurteilung der Verhältnismäßigkeit den dort genannten Aspekten Rechnung tragen müssen (LAG Düsseldorf 3. Juni 2020 - 12 SaGa 4/20 -).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.11.2020 - 5 Sa 152/19

    Schadensersatz wegen unbefugten Kopierens betrieblicher Berechnungstabellen

    Ohne Bindung durch ein Wettbewerbsverbot ist der Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses in der Verwendung seiner beruflichen Kenntnisse und seines erworbenen Erfahrungswissens grundsätzlich frei, auch soweit er in Wettbewerb zu dem ehemaligen Arbeitgeber tritt (BAG, Urteil vom 15. Juni 1993 - 9 AZR 558/91 - Rn. 52, juris = NZA 1994, 502; LAG Düsseldorf, Urteil vom 03. Juni 2020 - 12 SaGa 4/20 - Rn. 109, juris = GRURPrax 2020, 525).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.01.2021 - 3 SaGa 8/20

    Einstweilige Verfügung, Unterlassung Offenlegung von Geschäftsgeheimnissen

    Vorliegend begehrt die Verfügungsklägerin insoweit eine Leistungsverfügung, denn durch den Zuspruch des begehrten Antrags soll der Verfügungsbeklagten die Nutzung und Offenlegung von Dokumenten verboten werden (s. LAG Düsseldorf 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20).
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