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   VGH Hessen, 15.01.1990 - 12 TE 3516/88   

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https://dejure.org/1990,2590
VGH Hessen, 15.01.1990 - 12 TE 3516/88 (https://dejure.org/1990,2590)
VGH Hessen, Entscheidung vom 15.01.1990 - 12 TE 3516/88 (https://dejure.org/1990,2590)
VGH Hessen, Entscheidung vom 15. Januar 1990 - 12 TE 3516/88 (https://dejure.org/1990,2590)
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Hessen, 26.06.2007 - 8 UZ 1463/06

    Konversion zum christlichen Glauben und Annahme einer Verfolgungsgefährdung im

    Ein solcher Verfahrensmangel ist nur dann anzunehmen, wenn in einem Urteil wesentliche Entscheidungsgründe entweder gänzlich fehlen oder so formelhaft, unverständlich oder in sich widersprüchlich abgefasst sind, dass nicht erkennbar ist, welche tatsächlichen Feststellungen oder rechtlichen Erwägungen für die gerichtliche Entscheidung insgesamt - also auch für einzelne Ansprüche oder Teilfragen - maßgeblich waren (vgl. u.a. Bayer. VGH, Beschluss vom 17. August 2005 - 1 ZB 05.30344 - und Hess. VGH, Beschluss vom 15. Januar 1990 - 12 TE 3516/88 - jeweils juris m.w.N.).
  • VGH Hessen, 10.09.1990 - 13 TE 3624/89

    Asylverfahren - Berufungszulassung - rechtliches Gehör

    Art. 103 Abs. 1 GG ist deshalb nur dann verletzt, wenn im Einzelfall besondere Umstände deutlich ergeben, daß tatsächliches Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung ersichtlich nicht erwogen worden ist (BVerfG, Beschluß v. 1. Februar 1978 - 1 BvR 426/77 -, BVerfGE 47, 182 ; Hess. VGH, Beschluß v. 15. Januar 1990 - 12 TE 3516/88 -, jeweils m.w.N.).

    Vielmehr kann es sich, ohne den Anspruch eines Beteiligten auf Gewährung rechtlichen Gehörs zu verletzen, darauf beschränken, auf das wichtigste, für die Entscheidung unmittelbar und primär relevante Parteivorbringen einzugehen (vgl. BVerfG, Beschluß v. 1. Februar 1978, a.a.O.; Hess. VGH, Beschluß v. 15. Januar 1980 - 12 TE 3516/88 -).

  • VGH Hessen, 21.03.2000 - 12 UZ 4014/99

    Asylrechtsstreit: Darlegung einer Abweichung - Beruhen der Entscheidung auf der

    Deshalb liegt eine zur Zulassung der Berufung führende Abweichung dann nicht vor, wenn ein Verwaltungsgericht aufgrund geänderter Verhältnisse Grundsätze aufstellt, die mit einer früheren Entscheidung eines höherinstanzlichen Gerichts, welche auf die damalige Situation abgestellt war, nicht übereinstimmen (Renner, a.a.O., § 78 AsylVfG Rdnr. 22; Hess. VGH, 15.01.1990 - 12 TE 3516/88 - Hess. VGH, 06.07.1998 - 13 UZ 3218/97.A -).
  • OVG Niedersachsen, 08.01.2020 - 10 LA 3/20

    Divergenz im Sinne des § 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylG.

    Bei Tatsachenfragen kommt eine Divergenzzulassung ferner dann nicht (mehr) in Betracht, wenn sich seit der angeführten obergerichtlichen Grundsatzentscheidung, die einen bestimmten Tatsachensatz aufgestellt hat, dessen Verbindlichkeit aber immer unter dem Vorbehalt einer Änderung der Sachlage steht, die tatsächlichen Verhältnisse nicht nur unwesentlich verändert haben (ständige Rechtsprechung des Senats: Senatsbeschlüsse vom 09.02.2018 - 10 LA 70/18 - und vom 13.12.2017 - 10 LA 150/17 - Bayerischer VGH, Beschluss vom 31.08.2018 - 8 ZB 17.31813 -, juris Rn. 17; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 10.07.2018 - 4 LA 41/18 -, juris Rn. 7, 9; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 04.04.2017 - 3 L 69/17 -, juris Rn. 8; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 13.01.2009 - 11 LA 471/08 -, juris Leitsatz und Rn. 2; Hessischer VGH, Beschlüsse vom 29.11.1988 - 12 TE 3420/88 -, juris 1. Leitsatz und Rn. 6, vom 15.01.1990 - 12 TE 3516/88 - juris 3. Leitsatz, und vom 19.07.2000 - 5 UZ 2128/96.A -, juris Leitsatz und Rn. 4; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 24.06.1999 - 14 A 2788/94.A -, juris 1. Leitsatz und Rn. 5 ff.; GK-AsylG, a.a.O., § 78 AsylG Rn. 171; Marx, AsylG, 9. Aufl. 2017, § 78 Rn. 81; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 23.03.2009 - 8 B 2.09 -, Rn. 9 zu § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO bei einer zwischenzeitlichen Änderung der Rechtslage).
  • VGH Hessen, 26.01.1995 - 10 UZ 91/95

    Berufungszulassung: keine Berufung auf die Verletzung des rechtlichen Gehörs bei

    Gleiches gilt für zwar oberflächliche, aber inhaltlich noch auf den konkreten Fall abgestellte Begründungen, und zwar auch dann, wenn auf einzelne Angriffsmittel oder Verteidigungsmittel oder auf bestimmtes Parteivorbringen nicht eingegangen worden ist (vgl. Hess. VGH, 15.01.1990 - 12 TE 3516/88 -).
  • VGH Hessen, 06.07.1998 - 13 UZ 3218/97

    Berufungszulassung im Asylprozeß wegen Abweichung von wesentlichen

    Eine zur Zulassung der Berufung führende Abweichung liegt deshalb nicht vor, wenn ein Verwaltungsgericht aufgrund geänderter Verhältnisse Grundsätze aufstellt, die mit einer früheren Entscheidung eines höherinstanzlichen Gerichts, welche auf die damalige Situation abstellt, nicht übereinstimmen (vgl. hierzu Hess. VGH, Beschluß vom 15. Januar 1990 - 12 TE 3516/88; Kanein/Renner, AuslR, 6. Aufl., § 78 AsylVfG Rdnr. 22; vgl. auch Beschluß des Senats vom 7. Januar 1998 - 13 UZ 1564/96.A -).
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