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   VGH Hessen, 26.03.1991 - 12 TG 2541/90   

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https://dejure.org/1991,26441
VGH Hessen, 26.03.1991 - 12 TG 2541/90 (https://dejure.org/1991,26441)
VGH Hessen, Entscheidung vom 26.03.1991 - 12 TG 2541/90 (https://dejure.org/1991,26441)
VGH Hessen, Entscheidung vom 26. März 1991 - 12 TG 2541/90 (https://dejure.org/1991,26441)
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Sigmaringen, 23.11.2016 - A 5 K 1495/16

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines Syrers im wehrdienstfähigen Alter

    Im Asylverfahren, das im Wesentlichen nur gebundene Entscheidungen kennt, kann allein eine fehlende Anhörung die Aufhebung eines Bescheids nicht ohne Weiteres rechtfertigen (vgl. § 46 VwVfG), weshalb von der Ausnahmeregelung in § 113 Abs. 3 VwGO "zurückhaltend Gebrauch zu machen ist" (BayVGH, Beschluss vom 08.10.2012 - 21 ZB 12.30312 -, Juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 21.04.1997 - 23 A 2412/96.A -, Juris; HessVGH, Beschluss vom 26.03.1991 - 12 TG 2541/90 -, Juris).
  • VG München, 17.02.2016 - M 2 K 15.31625

    Pflicht des BAMF zur persönlichen Anhörung

    Dies wird grundsätzlich auch in den Fällen einer zu Unrecht unterbliebenen Anhörung eines Asylbewerbers angenommen (OVG NRW, B. v. 21.4.1997 - 23 A 2412/96.A - juris Rn. 9; HessVGH, B. v. 26.3.1991 - 12 TG 2541/90 - juris Rn. 3).

    Insoweit gelten hier auch die von der bereits zitierten obergerichtlichen Rechtsprechung angeführten Argumente, dass eine beim BAMF zu Unrecht unterbliebene Anhörung des Asylbewerbers im Hinblick auf den Rechtsschutz für sein Asylbegehren keine nicht mehr behebbaren tatsächlichen oder rechtlichen Nachteile habe und dass das Bundesamt nicht über eine besondere Sachkunde bei der Aufklärung von Tatsachen besitze, über welche die Verwaltungsgerichte nicht verfügten (HessVGH, B. v. 26.3.1991 - 12 TG 2541/90 - juris Rn. 3), nicht ohne Weiteres.

  • VG Ansbach, 07.05.2013 - AN 1 K 13.30166

    Einstellung des Asylverfahrens nach Antragsrücknahme; unterbliebene Anhörung vor

    Eine zu Unrecht unterbliebene Anhörung durch das Bundesamt führt nicht isoliert zur Aufhebung der Entscheidung des Bundesamtes, wenn im Sinne des § 46 VwVfG keine andere Entscheidung in der Sache getroffen werden konnte (vgl. Hess. VGH vom 26.3.1991 - 12 TG 2541/90 und vom 20.02.1989 - 12 UE 2192/86; OVG Hamburg vom 17.08.1989 - Bs IV 66/89; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 14.5.1982 - 9 B 179/82).
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