Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 20.05.2005 - 12 Ta 22/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,13814
LAG Rheinland-Pfalz, 20.05.2005 - 12 Ta 22/05 (https://dejure.org/2005,13814)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 20.05.2005 - 12 Ta 22/05 (https://dejure.org/2005,13814)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 20. Mai 2005 - 12 Ta 22/05 (https://dejure.org/2005,13814)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 149 ZPO
    Aussetzung wegen Verdachts einer Straftat

  • Judicialis

    Aussetzung wegen Verdachts einer Straftat

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Entscheidung des Arbeitsgerichts über die Aussetzung des arbeitsgerichtlichen Verfahrens bis zur Erledigung des gegen den Kläger eingeleiteten Ermittlungsverfahrens und Strafverfahrens ; Umfang der Überprüfbarkeit der gerichtlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 149
    Aussetzung des Verfahrens bei Verdacht einer Straftat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.11.2009 - VI ZB 58/08

    Aussetzung eines Zivilrechtsstreits bis zur Erledigung eines Strafverfahrens

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob im Hinblick auf die Überprüfung der Ermessensentscheidung ein eher großzügiger (vgl. dahin gehend etwa OLG Brandenburg, Beschluss vom 2. April 2007 - 12 W 9/07 - [...] Rn. 2; LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20. Mai 2005 - 12 Ta 22/05 - [...] Rn. 12) oder ein engerer Maßstab (dahin gehend etwa OLG Brandenburg, Beschluss vom 16. August 2007 - 12 W 24/07 - [...] Rn. 7; OLG Düsseldorf, NJW 1980, 2534; OLG München, NJW-RR 2008, 1091, 1092 f.; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 3. Juli 2006 - 4 W 60/06 - [...] Rn. 4; MünchKomm-ZPO/Wagner, 3. Aufl., § 149 Rn. 9 f.; Stein/Jonas/Roth, ZPO, 22. Aufl., § 149 Rn. 12; vgl. auch Musielak/Stadler, ZPO, 7. Aufl., § 149 Rn. 3, 4; Prütting/Gehrlein/Dörr, ZPO, § 149 Rn. 3 ff.) anzulegen ist.
  • OLG Stuttgart, 12.06.2008 - 2 W 10/08

    Verfahrensaussetzung wegen Strafverfahren: Voraussichtliche Dauer des

    Darüber hinaus dient die Vorschrift der Prozessökonomie (LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20. Mai 2005 - 12 Ta 22/05 - bei Juris Rz. 12; Reichold, in: Thomas/Putzo, ZPO, 28. Aufl. [2007], § 149 Rn. 4 m.w.N.), was der Gesetzgeber beispielsweise auch zum Ausdruck gebracht hat, indem er den parallel gelagerten § 411 a ZPO schuf.
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