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   LAG Hessen, 18.08.2009 - 12 Ta 235/09   

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https://dejure.org/2009,21468
LAG Hessen, 18.08.2009 - 12 Ta 235/09 (https://dejure.org/2009,21468)
LAG Hessen, Entscheidung vom 18.08.2009 - 12 Ta 235/09 (https://dejure.org/2009,21468)
LAG Hessen, Entscheidung vom 18. August 2009 - 12 Ta 235/09 (https://dejure.org/2009,21468)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 888 ZPO, § 313 Abs 2 ZPO, § 275 BGB
    Vollstreckungsfähiger Inhalt eines Weiterbeschäftigungstitels - Einwand der Unmöglichkeit im Zwangsvollstreckungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 704; ZPO § 888; ZPO § 313 Abs. 2; BGB § 275
    Vollstreckungsfähiger Inhalt eines Weiterbeschäftigungsurteils; Einwand der Unmöglichkeit im Zwangsvollstreckungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vollstreckungsfähiger Inhalt eines Weiterbeschäftigungsurteils; Einwand der Unmöglichkeit im Zwangsvollstreckungsverfahren

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LAG Düsseldorf, 10.06.2016 - 10 Sa 614/15

    Vollstreckungsabwehrklage; Unmöglichkeit; Beschäftigung

    Dann sei es dem Arbeitgeber möglich, den Arbeitsplatz wieder einzurichten und den Arbeitnehmer zu beschäftigten (vgl. LAG Hessen, Beschluss vom 18.8.2009 - 12 Ta 235/09 - Rn. 21, juris; LAG Hessen, Urteil vom 5.12.2011 - 16 Sa 1056/11 - Rn. 19, juris; LAG Hessen, Urteil vom 3.7.2012 - 15 SaGa 243/12 - Rn. 45, juris; ArbG Düsseldorf, Urteil vom 19.4.2013 - 11 Ca 5757/12 - Rn. 84, juris; Arbeitsgericht Düsseldorf in der hier angegriffenen Entscheidung).
  • ArbG Berlin, 16.09.2016 - 28 Ca 5787/16

    Vertragsgerechte Beschäftigung - vorübergehende Versetzung auf

    und bis heute 95 S. etwa Hessisches LAG 18.8.2009 - 12 Ta 235/09 - n.v. (Volltext: „Juris“) zum Einwand der Arbeitgeberin, sie könne die Klägerin nicht mehr beschäftigen, da deren Arbeitsplatz „mit der gesamten Abteilung … nach England verlagert worden“ sei [II.]: „Die Unmöglichkeit der Beschäftigung ist auch nicht offensichtlich gegeben; denn die örtliche Verlagerung von Arbeitsaufgaben führt nicht ohne Weiteres zur Unmöglichkeit.

    S. etwa Hessisches LAG 18.8.2009 - 12 Ta 235/09 - n.v. (Volltext: „Juris“) zum Einwand der Arbeitgeberin, sie könne die Klägerin nicht mehr beschäftigen, da deren Arbeitsplatz „mit der gesamten Abteilung … nach England verlagert worden“ sei [II.]: „Die Unmöglichkeit der Beschäftigung ist auch nicht offensichtlich gegeben; denn die örtliche Verlagerung von Arbeitsaufgaben führt nicht ohne Weiteres zur Unmöglichkeit.

    95) S. etwa Hessisches LAG 18.8.2009 - 12 Ta 235/09 - n.v. (Volltext: „Juris“) zum Einwand der Arbeitgeberin, sie könne die Klägerin nicht mehr beschäftigen, da deren Arbeitsplatz „mit der gesamten Abteilung … nach England verlagert worden“ sei [II.]: „Die Unmöglichkeit der Beschäftigung ist auch nicht offensichtlich gegeben; denn die örtliche Verlagerung von Arbeitsaufgaben führt nicht ohne Weiteres zur Unmöglichkeit.

  • ArbG Berlin, 04.08.2011 - 28 Ca 923/11

    Zwangsgeldfestsetzung - Nichterfüllung eines titulierten

    und bis heute 42 S. etwa Hessisches LAG 18.8.2009 - 12 Ta 235/09 - n.v. („Juris“) zum Einwand der Arbeitgeberin, sie könne die Klägerin nicht mehr beschäftigen, da deren Arbeitsplatz „mit der gesamten Abteilung … nach England verlagert worden“ sei [II.]: „Die Unmöglichkeit der Beschäftigung ist auch nicht offensichtlich gegeben; denn die örtliche Verlagerung von Arbeitsaufgaben führt nicht ohne Weiteres zur Unmöglichkeit.

    S. etwa Hessisches LAG 18.8.2009 - 12 Ta 235/09 - n.v. („Juris“) zum Einwand der Arbeitgeberin, sie könne die Klägerin nicht mehr beschäftigen, da deren Arbeitsplatz „mit der gesamten Abteilung … nach England verlagert worden“ sei [II.]: „Die Unmöglichkeit der Beschäftigung ist auch nicht offensichtlich gegeben; denn die örtliche Verlagerung von Arbeitsaufgaben führt nicht ohne Weiteres zur Unmöglichkeit.

    42) S. etwa Hessisches LAG 18.8.2009 - 12 Ta 235/09 - n.v. („Juris“) zum Einwand der Arbeitgeberin, sie könne die Klägerin nicht mehr beschäftigen, da deren Arbeitsplatz „mit der gesamten Abteilung … nach England verlagert worden“ sei [II.]: „Die Unmöglichkeit der Beschäftigung ist auch nicht offensichtlich gegeben; denn die örtliche Verlagerung von Arbeitsaufgaben führt nicht ohne Weiteres zur Unmöglichkeit.

  • LAG Hessen, 24.06.2014 - 8 Sa 1216/13

    Versetzung - Direktionsrecht - AGB-Kontrolle

    Dann sei es dem Arbeitgeber möglich, den Arbeitsplatz wieder einzurichten und den Arbeitnehmer zu beschäftigten (Hessisches Landesarbeitsgericht 5. Dezember 2011 - 16 Sa 1056/11 - und 18. August 2009 - 12 Ta 235/09 - jeweils zitiert nach Juris).
  • ArbG Düsseldorf, 19.04.2013 - 11 Ca 5757/12

    Stichwörter: Dienstordnungsangestelltenverhältnis, Entlassung auf Verlangen,

    Der Arbeitgeber kann bei dieser Sachlage die weiterhin vorhandenen Aufgaben auch wieder zurückverlagern, um seiner Beschäftigungspflicht nachzukommen (vgl. LAG Hessen 18.8.2009 - 12 Ta 235/09 - Rn. 21, juris; LAG Hessen 5.12.2011 - 16 Sa 1056/11 - Rn. 19, juris; LAG Hessen 3.7.2012 - 15 SaGa 243/12 - Rn. 45, juris; a.A: LAG München 18.8.2011 - 2 Sa 62/10 - Rn. 45 ff., juris; vor Einführung des § 275 BGB wohl auch: BAG 13.6.1990 - 5 AZR 350/89 - zu I. 1. b] der Gründe, EzA Nr. 44 zu § 611 BGB Beschäftigungspflicht).

    Etwas anderes dürfte auch nicht gelten, wenn sich die tatsächlich mögliche Rückverlagerung wirtschaftlich für das Unternehmen als absolut unzumutbar darstellen sollte (wohl a.A.: LAG Hessen 18.8.2009 - 12 Ta 235/09 - Rn. 21, juris; LAG Hessen 5.12.2011 - 16 Sa 1056/11 - Rn. 19, juris; LAG Hessen 3.7.2012 - 15 SaGa 243/12 - Rn. 45, juris).

  • LAG Hessen, 03.07.2012 - 15 SaGa 243/12

    Voraussetzungen des Weiterbeschäftigungsanspruchs

    Unmöglichkeit wäre nur anzunehmen, wenn sich die tatsächlich mögliche Rückverlagerung wirtschaftlich für das Unternehmen als absolut unzumutbar darstellte (Hess. LAG 18. August 2009-12 Ta 235/09 - zitiert nach juris).
  • LAG Hessen, 05.12.2011 - 16 Sa 1056/11

    Unmöglichkeit der Beschäftigung - Verlagerung von Arbeitsaufgaben und Möglichkeit

    Unmöglichkeit wäre nur anzunehmen, wenn sich die tatsächlich mögliche Rückverlagerung wirtschaftlich für das Unternehmen als absolut unzumutbar darstellte (Hessisches Landesarbeitsgericht 18.8.2009-12 Ta 235/09-, Randnummer 21).
  • ArbG Essen, 09.04.2015 - 5 Ca 3501/14

    Verpflichtung des Arbeitgebers zur Zahlung einer Weihnachtsgratifikation auf

    Dann sei es dem Arbeitgeber möglich, den Arbeitsplatz wieder einzurichten und den Arbeitnehmer zu beschäftigten (LAG Hessen v. 24.06.2014, a. a. O.; LAG Hessen v. 05.12.2011 - 16 Sa 1056/11; LAG Hessen v. 18.08.2011 - 12 Ta 235/09 - juris).
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