Rechtsprechung
   LAG Hessen, 20.02.2013 - 12 Ta 478/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,4157
LAG Hessen, 20.02.2013 - 12 Ta 478/12 (https://dejure.org/2013,4157)
LAG Hessen, Entscheidung vom 20.02.2013 - 12 Ta 478/12 (https://dejure.org/2013,4157)
LAG Hessen, Entscheidung vom 20. Februar 2013 - 12 Ta 478/12 (https://dejure.org/2013,4157)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Weiterbeschäftigung; Festsetzung eines Zwangsgeldes zur Durchsetzung; Unbeachtliche Einwände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 888
    Anspruch auf Weiterbeschäftigung; Festsetzung eines Zwangsgeldes zur Durchsetzung; Unbeachtliche Einwände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Der Festsetzung des Zwangsgeldes bei Durchsetzung der Weiterbeschäftigung kann nicht die Unrichtigkeit des Weiterbeschäftigungstitels entgegengehalten werden

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Baden-Württemberg, 19.09.2013 - 13 Ta 15/13

    Zwangsgeld zur Erzwingung eines Weiterbeschäftigungsanspruchs

    Das Zwangsgeld nach § 888 ZPO ist in einem einheitlichen Betrag festzusetzen (GMP-Germelmann, ArbGG, 8. Auflage 2013, § 62 Rn. 62; Hessisches Landesarbeitsgericht 20. Februar 2013 - 12 Ta 478/12 -, juris, m.w.N.; Landesarbeitsgericht Hamm 22. Januar 1986 - 1 Ta 399/85 -, LAGE § 888 ZPO Nr. 4).

    Im Rahmen eines einheitlichen Zwangsgeldes ist in Fällen des Verstoßes gegen die Weiterbeschäftigungspflicht in der Regel auch der Betrag einer Monatsvergütung angemessen (vgl. Hessisches Landesarbeitsgericht 20. Februar 2013 - 12 Ta 478/12 -, juris).

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